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Rolle rückwärts

Meldepflicht Der Bundestag hat beschlossen, dass Kommunen die Daten ihrer Bürger im großen Stil verkaufen dürfen. Wie kam es zu der Panne?

B | Er will doch nur ein Chaos organisieren

Irgendwie Links Heute mit Beiträgen zu Meldegesetz und Urheberrecht, einem Gnadengesuch des Pirate Bay-Mitgründers Peter Sunde und einem Hohelied auf die Hamburger Hafen City

B | Bundesverfassungsgericht und Heiliger Geist

ESM Das Bundesverfassungsgericht tagt länger, als es Bundesregierung und Kläger erwartet haben, und das ist auch gut so, ..
Verschlafen

Verschlafen

Meldegesetz Das Beispiel Meldegesetz zeigt lehrbuchhaft, wie die Politik ihr Vertrauen bei den Bürgern verspielen kann

B | Zwischen Dilettantismus und Vorsatz

Meldegesetz Die Wirren um das Meldegesetz zeigen, wozu die schwarz-gelbe Politik – gewollt oder ungewollt – führt, wenn Medien und Bürger ihr nicht permanent auf die Finger schauen.

B | Pars pro toto: das neue Meldegesetz

Meldegesetz Ein Häufchen Abgeordneter verabschiedet ein Gesetz, das das Verhältnis zwischen Staat und Bürger nachhaltig erschüttert

B | Der Staat als Schütze(r)

Einwohnermeldeamt während kaum noch ein abgeordneter im parlament war, verabschiedete die koalition von schwarzgelb ein meldegesetz, wonach meldeämter daten verkaufen können.

B | Der Staat als Datenhändler

Neues Meldegesetz Datenschutz, haha! Netterweise hat der Bundestag darüber entschieden, dass der Staat ganz legal unsere Daten verkaufen darf – via Einwohnermeldeämter.