Suchen
1 - 25 von 30 Ergebnissen
Regierungsbildung in NRW: Wie ernst ist den Grünen die Klimapolitik?
Koalition Die Grünen sind nach der Wahl die Königsmacher. Wenn es ihnen ernst ist mit der Klimapolitik, müssen sie sich für die Ampel entscheiden
EB | „Nicht bloß dieses grobkörnige Entweder-oder“
Strategie Harald Wolf hat ein kluges Buch geschrieben, das der LINKEN helfen könnte, die bislang ungeklärte Regierungsfrage endlich produktiv zu beantworten und Schlüsse zu ziehen.
Alternative zur Ampel
Koalition Eine rot-grüne Minderheitsregierung ist undenkbar? Von wegen – sie würde der Demokratie sogar guttun
EB | Was Thüringen von Schweden lernen könnte
Minderheitsregierung Auch ohne Mehrheit stabil zu regieren, ist in Skandinavien politisch-kulturell und institutionell verankert. Für hiesige Verhältnisse könnte dies lehrreich sein
Der Reiz des Offenen
Thüringen Eine Minderheitsregierung könnte zum Vorbild für andere Bundesländer werden
Republikbewegendes
Thüringen Minderheitsregierung, das klingt erst mal doof. Dabei bietet sie viele Chancen
EB | Glaubwürdigkeit statt taktischer Spiele
Thüringen Nach der Landtagswahl müssen die Parteien eigene Erkennbarkeit und lagerübergreifende Kompromissbereitschaft zu kombinieren lernen. Dazu ist die CDU noch nicht bereit
Genug Verantwortung übernommen
SPD Nahles geht, Dreyer, Schäfer-Gümbel und Schwesig übernehmen. Na und? Es ist Zeit für Neuwahlen
Schnittig mittig
Spanien Die Sozialisten wollen nach dem Sieg bei der Parlamentswahl allein regieren – mit wechselnden Mehrheiten
Versaute Chance
§219a Die SPD verpasst erneut eine Gelegenheit, sich für die Rechte von Frauen stark zu machen. Die Betroffenen werden das zu quittieren wissen
Der beste Grund für ein Nein zur GroKo
Regierungsbildung Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung
EB | Für die vielen, nicht die wenigen
SPD erneuern Am Montag traf sich die Bochumer SPD zum Parteitag. Über die notwendige Erneuerung seiner Partei sprach dort Jan Bühlbecker. Seine Rede können Sie hier nachlesen.
„Die Austerität ist eine große Lüge“
Portugal Catarina Martins stützt als Linke die Minderheitsregierung in Lissabon, obwohl diese in ihren Augen nicht links ist
Die Lust ist noch sehr leise
Regierung "KoKo" statt "GroKo" – dieser Vorschlag scheint in der Versenkung zu verschwinden. Die Idee dahinter aber hätte weiter ihren Reiz – für die Parlamentarische Linke der SPD
Agenda Untergang
Sozialdemokratie Der Name SPD geistert noch umher, aber gibt es diese Partei denn wirklich noch? Und wenn nicht, was folgt dann daraus?
Die Demokratie beleben
Norwegen Teuer, instabil, nichts für Deutschland? Über Mythen rund um die Minderheitsregierung – ein Denkanstoß aus dem Norden Europas
EB | Keine Angst vor der AfD
Demokratie Das Argument für eine Große Koalition ist, dass eine Minderheitsregierung der AfD zu viel Gewicht im Bundestag gebe. Doch dies ist nur eine Ausflucht der Regierenden
Keine Milch verschütten
Grüne Zu Besuch bei einer Partei, mit der eine Minderheitsregierung definitiv zu machen wäre
Der ewige Verwaltungsroutinier
Regierungsbildung Es mag den Horizont des Bundespräsidenten übersteigen, aber die Minderheitsregierung birgt Stabilität
EB | 8 Argumente für eine Minderheitsregierung
Demokratie Große Koalition oder Neuwahlen – das ist nicht die einzige Alternative. Leider wird die beste Variante, eine Minderheitsregierung, kaum diskutiert
Schafft Merkel sich ab?
Bis Ostern ohne Regierung Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren
Kein Vaterlandsverrat
Parteien Wer die SPD an die Front der Verantwortung schickt, nimmt ihren Tod billigend in Kauf. Warum keine Minderheitsregierung?
EB | Rehabilitierung des Schreckgespenstes
Minderheitsregierung Die Minderheitsregierung führt ein unrühmliches Schattendasein als Schreckgespenst aus der Weimarer Republik. Höchste Zeit ihr eine Chance auf Rehabilitierung zu geben
EB | Regierung als Wille und Vorstellung
Schwarz-Grün Eine Schwarz-Grüne Minderheitsregierung ist eine große Chance: Für die Demokratie und für die Parteien der politischen Mitte
EB | Toleriert Schwarz-Grün!
SPD Minderheitsregierungen haben bei uns einen schlechten Ruf. Warum eigentlich? Wenn alle Beteiligten eine kooperative Grundhaltung mitbringen, kann das durchaus klappen