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Tabubruch vor dem Tabubruch
Linkspartei Thüringen zeigt, wie sehr Deutschland mit der europäischen Normalität hadert: dass sozialistische Parteien Regierungsverantwortung übernehmen, wenn sie gewählt werden
Ein Mann für alle Füller
Montblanc Die Affäre geht auch zu Lasten von Bundestags-Hausherr Norbert Lammert
Kein Meisterstück
Montblanc Im Bundestag haben viele immer noch nicht verstanden, warum man mit Privilegien behutsam umgehen sollte
Die Würde Deutschlands ist unantastbar
Rassismus Angela Merkel und Sigmar Gabriel verurteilen die rechten Angriffe auf Flüchtlinge. Doch ihre patriotische Wortwahl macht die Sache nur noch schlimmer
Verhältnismäßigkeit ist das Zauberwort
Gewaltenteilung Lässt sich der Gesetzgeber zu oft vom Bundesverfassungsgericht vorführen? Alles eine Frage der Interpretation
Richter, bleib bei deinen Leisten
Karlsruhe „Wir gehen nach Karlsruhe“ ist längst ein Kampfruf in Berlin geworden. Man könnte bisweilen den Eindruck bekommen, das Bundesverfassungsgericht sei selbst ein Gesetzgeber
Wolf Biermann ist ein Wendehals
Zum 9. November Der Bürgerrechtler Friedrich Schorlemmer ist über Wolf Biermanns Auftritt im Bundestag wütend, wo der Liedermacher auf seine Rolle als politischer "Drachentöter" pochte
EB | Zwei Präsidenten, ein Barde und ein Gericht
Staatsrecht Die höchsten Repräsentanten des Gemeinwesens auf formiertem Kreuzzug gegen die Linkspartei
Lammerts Flüstertüte
Biermann Ein Auftritt im Bundestag lässt wissen, wie sehr doch Sozialisten-Bashing zur Staatstugend gehört und dem Zeitgeist zur Hand geht
EB | Zeitenwende zwischen Berlin und Karlsruhe
65 Jahre Grundgesetz Norbert Lammert hat den Festakt im Bundestag unverhohlen dazu genutzt, um Karlsruhe scharf zu kritisieren. Ist die schöpferische Macht aus Karlsruhe in Gefahr?
Nicht mal eine Gnadengabe
Demokratie Union und SPD wollen der kleinen Opposition im Bundestag nur wenige Rechte einräumen. Es gibt trotzdem Hoffnung
EB | Das Parlament in die Knie gezwungen
Parlamentarismus Seit acht Wochen ist der deutsche Bundestag an seiner Arbeit gehindert – eine schallende Ohrfeige für die repräsentative Demokratie
EB | Inflation der Umfragen
Bundestagswahl Mehrere Meinungsforschungsinstitute veröffentlichen erstmals aktuelle Umfragen sogar noch am Wahltag. Warum das keine gute Nachricht ist
Norbert Lammert: eine Lehre
Plagiatsverdacht Wer die Dissertation des Bundestagspräsidenten genau liest, kommt zu überraschenden Einsichten