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Zwischen Aufklärung und Symbolpolitik

NSAUA Nach drei Jahren Arbeit bleibt der NSA-Untersuchungsausschuss eher ein Feigenblatt

B | 555 Tage NSA Untersuchungsausschuss

NSA Ausschuss Am 20. März 2014 beschloss der 18. deutsche Bundestag die Einsetzung des NSA Untersuchungsausschusses. Was geschah eigentlich seit dem? Der Ausschuss beginnt …

B | "Die Analysen sind allesamt falsch"

BND/NSA Ausschuss Ronald Pofalla stellt seine Ansichten vor dem NSA Untersuchungsausschuss zur Schau

B | Wie weit geht das Kanzleramt noch ?

Überwachung Schmierenkomödie und Untersuchungsausschuss - die Grenzen sind immer fließender.

B | [unredacted] „Irgendwann Salat im Kopf“

Überwachung Der BND präsentierte sich in der 28. NSA-Ausschusssitzung in keinem guten Licht. Die Abgrenzung zur Mentalität von NSA-Direktor Keith Alexander gelingt immer weniger.

B | „Ihre Rechtsauffassung dürfen Sie haben …

Überwachung ... wir haben eine andere.“Selbst wenn Kritik aus den eigenen Reihen kommt, wird diese ignoriert. Zuletzt durfte das CSU-Mitglied Hans-Jürgen Papier erfahren.

B | Scheuklappen auf und bloß nicht hinterfragen!

Überwachung Der NSA-Untersuchungsausschuss brachte heute wesentliche Erkenntnisse, die auf den ersten Blick nicht ganz auf der Hand liegen.

B | [unredacted] Grundsatzdebatte nicht erwünscht

Überwachung Wie tickt ein BND-Mitarbeiter? Kostantin von Notz versuchte vergeblich, ein wenig darüber in Erfahrung zu bringen.

B | Denn sie wissen nicht, was sie tun?

Überwachung Rechtsauffassungen können eines sehr gut: verschieden sein. Wie grundverschieden Recht aufgefasst werden kann, zeigte heute erneut der NSA-Untersuchungsausschuss.

B | Licht & Schatten – Wo geht es hin?

Überwachung Der Tag im NSA-Ausschuss startete früh und mit einer guten Nachricht. Die öffentliche Sitzung endete ebenfalls früh und ließ die Öffentlichkeit ratlos zurück.

B | Lieber BND – geht’s noch?

Überwachung 12 Stunden Verzögerungsgefecht und keine Intention zu den Fragen Auskunft zu geben. Dienste, die der Mensch nicht braucht oder eine Regierung, die keine Aufklärung will?

B | Wie Sie sehen, sehen Sie nix …

Überwachung Polizei überwacht Presse, Presse überwacht Bundestag, Bundestag überwacht die Überwacher, Regierung ist auch da. Doch wer schickt die Polizei zum überwachen der Presse?