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Großbritannien
Welchen Brexit wollt Ihr? Nein! Nein! Nein! Nein! Nein! Nein! Nein! Nein!
Parlament
Die Unionsfraktion schließt eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken aus. Eine Gleichsetzung, mit der sie sich selbst keinen Gefallen tut. Die Rechten dürfte es freuen
Eskalation
Artikel 155 wird Katalonien nicht zur Ruhe bringen, sondern erst recht in Aufruhr versetzen
Bundestagswahl 2017
Für den kommenden Einzug der AfD in den Bundestag sind besonders die mitverantwortlich, die ihn jetzt am lautesten verurteilen. Das ist eine bittere Wahrheit,
Porträt
Nathan Law tritt in Hongkong in die Fußstapfen von Liu Xiaobo. Frisch von der Uni, schon zig mal verhaftet, wurde er ins Parlament gewählt, um Pekings Einfluss zu trotzen
EU
Aus dem EU-Austritt Großbritanniens droht mit dem Vorgehen der britischen Regierung ein unkontrollierbarer Crash zu werden
Brexit
Das Oberhaus des Londoner Parlaments hat den Austritt aus der EU erstmals an eine Bedingung geknüpft. Ein Kommentar
Zukunft
In diesem Jahr steht viel auf dem Spiel. Welchen europäischen Ländern 2017 eine entscheidende Rolle zukommt
Brexit
Der Supreme Court in London hat die Vorgängerinstanz bestätigt: Die Regierung benötigt für den Austritt aus der EU die Zustimmung des Parlaments
Brexit
Der Austritt aus der EU entwickelt sich noch vor seiner Erklärung im Vereinigten Königreich zur Verfassungskrise
Großbritannien
Der Entscheid des High Courts zum Brexit-Verfahren ist dazu angetan, den Wahlbürger vom 23. Juni zum Hanswurst zu degradieren
Politische Kommunikation
Im Versuch, sich gegen Rechtspopulisten durchzusetzen tun sich Linke schwer. Es muss nun wichtiger denn je sein, linke Lösungen verständlich zu vermitteln
Parlament
Politiker haben ein Monopol auf Fragen in Untersuchungsausschüssen. Das muss sich ändern, auch Bürger sollten sich beteiligen können
Türkei
Mit dem Entzug der Immunität von 138 Abgeordneten ist das Land einem autoritären Präsidialsystem wieder ein Stück näher gekommen
Iran
Diejenigen, die die Wahl zu einer Farce erklärten, wurden eines Besseren belehrt. Doch jetzt vom Sieg der Reformer zu sprechen, ist auch übertrieben
Geld, Macht, Politik
"Geld ist geprägte Freiheit".
(Fjodor Michailowitsch Dostojewski)
Transparenz
Endlich ist öffentlich bekannt, welche Interessenvertreter im Bundestag ein- und ausgehen. Doch das reicht nicht. Wir brauchen ein Lobbyregister mit mehr Informationen
Türkei
Zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres wird ein neues Parlament gewählt
5 Presidents-Report
Die EU-Komission hat ein Maßnahmenpaket veröffentlicht, mit dem die Wirtschafts- und Währungsunion "vertieft" werden soll.
Bilanz
Portugal wählt ein neues Parlament. Unser Autor ist durch seine Heimat gereist – die in Europa als Vorbild der Sparpolitik gilt
Wahlbeteiligung
Seit Jahren sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland. Es braucht endlich eine Debatte darüber, wie man unsere Demokratie wiederbeleben kann
Katalonien
Die katalonische Regionalwahl könnte die spannendste Wahl werden, die in diesem Jahr noch stattfindet. Linke und Unabhängigkeitsbefürworter sind dabei besonders stark.
Zeitgeschichte
Vor 25 Jahren gibt es einen historisch einmaligen Vorgang. Ein Parlament stimmt mehrheitlich für den Untergang des eigenen Landes, kurz bevor es 41 wird
Landesverrat
Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl im Gespräch über Landesverrat, geheimdienstliche Überwachung und Demokratiedefizite in Deutschland
Türkei
Die konservative AKP ist auf einen Koalitionspartner angewiesen. Sie kann sich für die rechte MHP entscheiden oder auf Neuwahlen setzen
