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von 182 Ergebnissen
Urheberrecht
Die digitale Zukunft Europas entscheidet sich in dieser Woche hinter verschlossenen Türen. Das Europa-Parlament wird wohl die Macht der Digital-Monopole weiter stärken
Hochfrequenzhandel
Martin Ehrenhauser skizziert in "Die Geldroboter" die realen Prozesse hinter dem, was seit Jahren als Turbo-Kapitalismus bezeichnet und kritisiert wird
Parlament
Die Unionsfraktion schließt eine Zusammenarbeit mit AfD und Linken aus. Eine Gleichsetzung, mit der sie sich selbst keinen Gefallen tut. Die Rechten dürfte es freuen
Deutscher Machtverlust?
Chinas bevorzugte Partner sind die mittel- und osteuropäischen Staaten. Das irritiert den Hegemon vor Ort
Europäisches Asyl
Bürokratiemonster vs. noch menschenunwürdigere Zustände für Schutzsuchende – die Europäische Union verhandelt das Asylrecht neu
Eskalation
Artikel 155 wird Katalonien nicht zur Ruhe bringen, sondern erst recht in Aufruhr versetzen
Asyl
Das EU-Parlament will das sogenannte Dublin-Verfahren ändern: Wahlrecht der Schutzsuchenden und ein festes Verteilungsverfahren sind wesentliche Elemente der Initiative
Bundestagswahl 2017
Für den kommenden Einzug der AfD in den Bundestag sind besonders die mitverantwortlich, die ihn jetzt am lautesten verurteilen. Das ist eine bittere Wahrheit,
Porträt
Nathan Law tritt in Hongkong in die Fußstapfen von Liu Xiaobo. Frisch von der Uni, schon zig mal verhaftet, wurde er ins Parlament gewählt, um Pekings Einfluss zu trotzen
Debatte
Babys im Parlament, Babys auf Arbeit, Babys überall: Warum es kein Fortschritt ist, die Trennung zwischen Berufs- und Babywelt aufzuheben. Eine (Still-)Glosse
EU
Aus dem EU-Austritt Großbritanniens droht mit dem Vorgehen der britischen Regierung ein unkontrollierbarer Crash zu werden
Ukraine/Brüssel
Abgeordnete des Europäischen Parlaments riefen im Parlamentsgebäude die Parole der "Ukrainischen Aufstandsarmee", die mit Hitler paktierte. Mit dabei: Rebecca Harms.
Brexit
Das Oberhaus des Londoner Parlaments hat den Austritt aus der EU erstmals an eine Bedingung geknüpft. Ein Kommentar
Zukunft
In diesem Jahr steht viel auf dem Spiel. Welchen europäischen Ländern 2017 eine entscheidende Rolle zukommt
Brexit
Der Supreme Court in London hat die Vorgängerinstanz bestätigt: Die Regierung benötigt für den Austritt aus der EU die Zustimmung des Parlaments
Europäisches Parlament
Der konservative Berlusconi-Kumpel Antonio Tajani wird durch einen Deal neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Das verschiebt die Machtverhältnisse. Ein Ausblick.
Libyen.
Die de-facto-Auflösung des Präsidialrats in seiner jetzigen Form ist ein Paukenschlag, die ‚Einheitsregierung‘ unter Sarradsch damit gescheitert.
Brexit
Der Austritt aus der EU entwickelt sich noch vor seiner Erklärung im Vereinigten Königreich zur Verfassungskrise
Großbritannien
Der Entscheid des High Courts zum Brexit-Verfahren ist dazu angetan, den Wahlbürger vom 23. Juni zum Hanswurst zu degradieren
CTA, TTIP, Tisa, Wallonie
"Lügen summen wie Fliegen und Mücken, die Wahrheit aber strahlt prächtig wie die Sonne." (aus Mauritanien).
Libyen.
Was geschah… eine unvollständige Auflistung
Interview
Der Politologe Benjamin Barber fordert mehr Macht für die Städte, weil dort ein sinnvoller Pragmatismus herrscht
Libyen.
Das Tobruk-Parlament lehnte in einer Sitzung am 22. August den Präsidialrat von Tripolis sowie die von Fajez Sarradsch geführte ‚Einheitsregierung‘ ab.
Politische Kommunikation
Im Versuch, sich gegen Rechtspopulisten durchzusetzen tun sich Linke schwer. Es muss nun wichtiger denn je sein, linke Lösungen verständlich zu vermitteln
Demokratie-Reform
"Against Elections", spricht David Van Reybrouck - und bekommt tatsächlich Aufmerksamkeit. Doch zu einer Demokratie-Debatte wird sein Buch leider nicht führen.
