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Die EU und Chinas "Seidenstraße"

Die EU und Chinas "Seidenstraße"

Deutscher Machtverlust? Chinas bevorzugte Partner sind die mittel- und osteuropäischen Staaten. Das irritiert den Hegemon vor Ort

Hoffnung oder Menetekel?

Europäisches Asyl Bürokratiemonster vs. noch menschenunwürdigere Zustände für Schutzsuchende – die Europäische Union verhandelt das Asylrecht neu
Das Monster stürmt  zur Attacke

Das Monster stürmt zur Attacke

Eskalation Artikel 155 wird Katalonien nicht zur Ruhe bringen, sondern erst recht in Aufruhr versetzen
Dublin-Verfahren vor dem Ende?

Dublin-Verfahren vor dem Ende?

Asyl Das EU-Parlament will das sogenannte Dublin-Verfahren ändern: Wahlrecht der Schutzsuchenden und ein festes Verteilungsverfahren sind wesentliche Elemente der Initiative

Warum der Einzug der AfD heilsam sein kann

Bundestagswahl 2017 Für den kommenden Einzug der AfD in den Bundestag sind besonders die mitverantwortlich, die ihn jetzt am lautesten verurteilen. Das ist eine bittere Wahrheit,

Unter Chinas Knute

Porträt Nathan Law tritt in Hongkong in die Fußstapfen von Liu Xiaobo. Frisch von der Uni, schon zig mal verhaftet, wurde er ins Parlament gewählt, um Pekings Einfluss zu trotzen
Wir müssen über Babys sprechen

Wir müssen über Babys sprechen

Debatte Babys im Parlament, Babys auf Arbeit, Babys überall: Warum es kein Fortschritt ist, die Trennung zwischen Berufs- und Babywelt aufzuheben. Eine (Still-)Glosse
Bye-bye Britain

Bye-bye Britain

EU Aus dem EU-Austritt Großbritanniens droht mit dem Vorgehen der britischen Regierung ein unkontrollierbarer Crash zu werden

"Slawa Ukraina" tönt es im Europa-Parlament

Ukraine/Brüssel Abgeordnete des Europäischen Parlaments riefen im Parlamentsgebäude die Parole der "Ukrainischen Aufstandsarmee", die mit Hitler paktierte. Mit dabei: Rebecca Harms.

Keine Geiseln

Brexit Das Oberhaus des Londoner Parlaments hat den Austritt aus der EU erstmals an eine Bedingung geknüpft. Ein Kommentar
Sieh mal!

Sieh mal!

Zukunft In diesem Jahr steht viel auf dem Spiel. Welchen europäischen Ländern 2017 eine entscheidende Rolle zukommt
Die Abgeordneten haben das Wort

Die Abgeordneten haben das Wort

Brexit Der Supreme Court in London hat die Vorgängerinstanz bestätigt: Die Regierung benötigt für den Austritt aus der EU die Zustimmung des Parlaments

Machtverschiebung in Brüssel

Europäisches Parlament Der konservative Berlusconi-Kumpel Antonio Tajani wird durch einen Deal neuer Präsident des Europäischen Parlaments. Das verschiebt die Machtverhältnisse. Ein Ausblick.

Das Ende des Skhirat-Abkommens

Libyen. Die de-facto-Auflösung des Präsidialrats in seiner jetzigen Form ist ein Paukenschlag, die ‚Einheitsregierung‘ unter Sarradsch damit gescheitert.
Der Machtanspruch der Konservativen

Der Machtanspruch der Konservativen

Brexit Der Austritt aus der EU entwickelt sich noch vor seiner Erklärung im Vereinigten Königreich zur Verfassungskrise
Der eigentliche Souverän

Der eigentliche Souverän

Großbritannien Der Entscheid des High Courts zum Brexit-Verfahren ist dazu angetan, den Wahlbürger vom 23. Juni zum Hanswurst zu degradieren

CETA/Wallonie: "RWMM - Lückenpresse - Lügen.

CTA, TTIP, Tisa, Wallonie "Lügen summen wie Fliegen und Mücken, die Wahrheit aber strahlt prächtig wie die Sonne." (aus Mauritanien).

Libyen im September - Monatsrückblick

Libyen. Was geschah… eine unvollständige Auflistung

„Eine Win-win-Situation“

Interview Der Politologe Benjamin Barber fordert mehr Macht für die Städte, weil dort ein sinnvoller Pragmatismus herrscht

Tobruk-Parlament stimmt gg. Einheitsregierung

Libyen. Das Tobruk-Parlament lehnte in einer Sitzung am 22. August den Präsidialrat von Tripolis sowie die von Fajez Sarradsch geführte ‚Einheitsregierung‘ ab.
Kurz und Knapp - linke Politik vermitteln

Kurz und Knapp - linke Politik vermitteln

Politische Kommunikation Im Versuch, sich gegen Rechtspopulisten durchzusetzen tun sich Linke schwer. Es muss nun wichtiger denn je sein, linke Lösungen verständlich zu vermitteln

Gegen Wahlen - Gegen neue Ideen

Demokratie-Reform "Against Elections", spricht David Van Reybrouck - und bekommt tatsächlich Aufmerksamkeit. Doch zu einer Demokratie-Debatte wird sein Buch leider nicht führen.
Die EU und das Schäuble-Paradoxon

Die EU und das Schäuble-Paradoxon

EU/Deutschland Mit Notstandsrhetorik destabilisiert der deutsche Finanzminister das Europäische Projekt. Warum?

Nein zur EU; Ja zu Europa!

Brexit für alle. Der Anfang ist gemacht! Nun ist es Zeit, in allen Ländern Referenden zur Abwahl der EU durchzuführen. Danach ist das „Projekt Europa“ auf neue Füße zu stellen.