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8 Argumente für eine Minderheitsregierung

EB | 8 Argumente für eine Minderheitsregierung

Demokratie Große Koalition oder Neuwahlen – das ist nicht die einzige Alternative. Leider wird die beste Variante, eine Minderheitsregierung, kaum diskutiert

B | General Assembly an der Schaubühne

Parlament im Theater Das Wochenende „oszillierte zwischen Größenwahn und staatsbürgerlicher Selbstermächtigung“, fasste Wolfgang Kaleck, Gründer des ECCHR, die drei Tage zusammen.
Vorsorglich neutralisiert

Vorsorglich neutralisiert

Parlamentarismus Volksvertreter, die nicht in Gesetzentwürfe blicken lassen: Der Westen verspielt mit Vorgehensweisen wie beim Staatstrojaner seine politische Idee – den offenen Diskurs
Die Stunde der Scharfmacher

EB | Die Stunde der Scharfmacher

Deutschland/Türkei Mit ihrer Regierungspolitik haben die deutschen Unionsparteien wesentlich zum vergifteten Klima beigetragen. Damit sollte Schluss sein

EB | Keine Geiseln

Brexit Das Oberhaus des Londoner Parlaments hat den Austritt aus der EU erstmals an eine Bedingung geknüpft. Ein Kommentar
Die Abgeordneten haben das Wort

EB | Die Abgeordneten haben das Wort

Brexit Der Supreme Court in London hat die Vorgängerinstanz bestätigt: Die Regierung benötigt für den Austritt aus der EU die Zustimmung des Parlaments
Trumpusconi

EB | Trumpusconi

USA Über den Versuch, das "Phänomen Trump" zu fassen und zu erklären
Die EU und das Schäuble-Paradoxon

EB | Die EU und das Schäuble-Paradoxon

EU/Deutschland Mit Notstandsrhetorik destabilisiert der deutsche Finanzminister das Europäische Projekt. Warum?
Inseln der Macher

EB | Inseln der Macher

Parlamentarismus In einer Zeit, in der die Parteien ihre Ordnungsfunktion verloren haben, wäre das Unterhaus in London gefordert. Doch dessen Resonanz bleibt bislang vage
Die Krise des Parlamentarismus

EB | Die Krise des Parlamentarismus

Demokratie Der Aufstieg rechter Parteien ist das Produkt unserer politischen Kultur. Schuld ist die vorgepredigte Alternativlosigkeit innerhalb unserer parlamentarischen Demokratie

B | Unsere sogenannte Demokratie

Selbstillusionierung: Demokratie wird im Kapitalismus nur simuliert - es stellt sich die Frage warum und wozu und ob wir daran etwas ändern können - und wollen.

B | Protestmöglichkeiten und Wirkungschancen

Wahlsystem Niedrige Wahlbeteiligung wird oft als Zeichen von Politikverdrossenheit gedeutet. Dabei müssen endlich wirksame Protestmöglichkeiten im Rahmen des Wahlsystems entstehen.

B | Simulierte Demokratie

Selbstillusionierung: Wir leben im parlamentarisch verbrämten Kapitalismus. Das Volk hat nie geherrscht und sollte auch noch nie herrschen.
L'état et moi

EB | L'état et moi

Staatskritik Hierarchien, Desillusionierung und Bürokratisierung: Warum wir uns nicht darauf konzentrieren sollten, die Macht zu übernehmen, um die Welt zu verändern
Politische Parteien - ein Auslaufmodell?

EB | Politische Parteien - ein Auslaufmodell?

Politik Die Mitgliederzahlen der politischen Parteien fallen zunehmend ab. Parteienforscher Prof. Dr. Oskar Niedermayer über die Ursachen und mögliche Lösungsansätze.
Der alte Mann tritt ab

EB | Der alte Mann tritt ab

Italien Noch ist es unbestätigt: Staatspräsident Giorgio Napolitano wird voraussichtlich zum Jahresende zurücktreten. Zu einem personifizierten Paradigma der Politik
Keine Frage des Kuschelns

EB | Keine Frage des Kuschelns

Thüringen Eine Rot-Rot-Grüne Regierung unter Bodo Ramelow ist in greifbare Nähe gerückt. Sie wäre ein Gegenentwurf zur Alternativlosigkeit von 10 Jahren deutscher Politik

B | Wie wär's einmal mit wirklicher Kommunikation

Metakommentar Stefan Hirsch versucht einen Befreiungsschlag und kreidet der österreichischen Opposition Regierungsbashing an – nicht ohne in ein Oppositionsbashing zu verfallen.
Abgelaufen

EB | Abgelaufen

Italien Der römische Senat hat am Mittwoch um 17:42 Uhr und 30 Sekunden Silvio Berlusconi seines Amtes als Senator für verlustig erklärt
Von Feinden umzingelt

EB | Von Feinden umzingelt

Sicherheit hat es von einer einfachen Staatsfunktion zu einem "Supergrundrecht" geschafft. Wer diese Sicherheit bedroht, ist kein Täter mehr, sondern ein "Feind der Rechtsordnung"
Mehr als nur Palaver

EB | Mehr als nur Palaver

Bundestag In der konstituierenden Sitzung des Bundestages war von Minderheitenrechten der Opposition die Rede - der falsche Beginn einer notwendigen Debatte
Dem Parlament aufs Dach gestiegen

EB | Dem Parlament aufs Dach gestiegen

Italien Nur wieder ein Spektakel, meinen die Einen; das geht uns alle an, sagen die Grillini. Ein Blick hinter die Kulissen

B | Alternativen zum Merkelantismus

Dennoch: In Bezug auf Dellocs Beitrag: Warum diese Partei (SPD) nicht wählbar ist!" und warum diese richtige Analyse aufgrund der Konsequenzen trotzdem abzulehnen ist.

B | Scherz, Zynismus oder gangbarer Weg?

Ausweg und Misere Früher einmal wurde, hier in der BRD; für unerwünschtes Gedankengut ein zu besiedelndes "drüben" benannt, das heute in Mali liegt.