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EB | Vielleicht kommt man sich nur blöd vor
Politikverdrossenheit Dass einige wenig Interesse an Politik haben, ist schade. Aber vorwerfen kann man es ihnen nicht: Das System an sich ist schon unpolitisch
EB | 8 Argumente für eine Minderheitsregierung
Demokratie Große Koalition oder Neuwahlen – das ist nicht die einzige Alternative. Leider wird die beste Variante, eine Minderheitsregierung, kaum diskutiert
Vorsorglich neutralisiert
Parlamentarismus Volksvertreter, die nicht in Gesetzentwürfe blicken lassen: Der Westen verspielt mit Vorgehensweisen wie beim Staatstrojaner seine politische Idee – den offenen Diskurs
EB | Die Stunde der Scharfmacher
Deutschland/Türkei Mit ihrer Regierungspolitik haben die deutschen Unionsparteien wesentlich zum vergifteten Klima beigetragen. Damit sollte Schluss sein
EB | Keine Geiseln
Brexit Das Oberhaus des Londoner Parlaments hat den Austritt aus der EU erstmals an eine Bedingung geknüpft. Ein Kommentar
EB | Die Abgeordneten haben das Wort
Brexit Der Supreme Court in London hat die Vorgängerinstanz bestätigt: Die Regierung benötigt für den Austritt aus der EU die Zustimmung des Parlaments
EB | Trumpusconi
USA Über den Versuch, das "Phänomen Trump" zu fassen und zu erklären
EB | Die EU und das Schäuble-Paradoxon
EU/Deutschland Mit Notstandsrhetorik destabilisiert der deutsche Finanzminister das Europäische Projekt. Warum?
EB | Inseln der Macher
Parlamentarismus In einer Zeit, in der die Parteien ihre Ordnungsfunktion verloren haben, wäre das Unterhaus in London gefordert. Doch dessen Resonanz bleibt bislang vage
EB | Die Krise des Parlamentarismus
Demokratie Der Aufstieg rechter Parteien ist das Produkt unserer politischen Kultur. Schuld ist die vorgepredigte Alternativlosigkeit innerhalb unserer parlamentarischen Demokratie
EB | L'état et moi
Staatskritik Hierarchien, Desillusionierung und Bürokratisierung: Warum wir uns nicht darauf konzentrieren sollten, die Macht zu übernehmen, um die Welt zu verändern
EB | Politische Parteien - ein Auslaufmodell?
Politik Die Mitgliederzahlen der politischen Parteien fallen zunehmend ab. Parteienforscher Prof. Dr. Oskar Niedermayer über die Ursachen und mögliche Lösungsansätze.
EB | Der alte Mann tritt ab
Italien Noch ist es unbestätigt: Staatspräsident Giorgio Napolitano wird voraussichtlich zum Jahresende zurücktreten. Zu einem personifizierten Paradigma der Politik
EB | Keine Frage des Kuschelns
Thüringen Eine Rot-Rot-Grüne Regierung unter Bodo Ramelow ist in greifbare Nähe gerückt. Sie wäre ein Gegenentwurf zur Alternativlosigkeit von 10 Jahren deutscher Politik
EB | Abgelaufen
Italien Der römische Senat hat am Mittwoch um 17:42 Uhr und 30 Sekunden Silvio Berlusconi seines Amtes als Senator für verlustig erklärt
EB | Von Feinden umzingelt
Sicherheit hat es von einer einfachen Staatsfunktion zu einem "Supergrundrecht" geschafft. Wer diese Sicherheit bedroht, ist kein Täter mehr, sondern ein "Feind der Rechtsordnung"
EB | Mehr als nur Palaver
Bundestag In der konstituierenden Sitzung des Bundestages war von Minderheitenrechten der Opposition die Rede - der falsche Beginn einer notwendigen Debatte
EB | Dem Parlament aufs Dach gestiegen
Italien Nur wieder ein Spektakel, meinen die Einen; das geht uns alle an, sagen die Grillini. Ein Blick hinter die Kulissen