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Bald ist Polen doch verloren

Bald ist Polen doch verloren

EU Rechtsstreit, Corona-Milliarden, Emissionshandel: Warschau und Brüssel haben derzeit viele Konfliktfelder
Über die Würde des zivilen Ungehorsam

EB | Über die Würde des zivilen Ungehorsam

Ein Denkzettel Was bedeutet ziviler Ungehorsam eigentlich genau? Was zeichnet ihn aus? Was unterscheidet ihn von obstinaten Revolten?
"Polizei! M. Mélenchon, öffnen Sie die Tür!"

EB | "Polizei! M. Mélenchon, öffnen Sie die Tür!"

Perquisitionen Der Versuch, anläßlich der umfangreichen Hausdurchsuchungen die Macronie zu entlarven, scheiterte. Der "Etat-Spectacle" zeigte mit aller Wucht, was Hegemonie bedeutet
Freiheit go home

Freiheit go home

Abschied Vor unseren Augen stirbt das Projekt der liberalen Demokratie. Yascha Mounk analysiert, wie es dazu kommen konnte
Wer hat Angst vor der Polizei?

Wer hat Angst vor der Polizei?

Kriminalpolitik Telefone abhören, bespitzeln und einsperren ohne konkreten Verdacht: Bayern ist der Schrittmacher, wenn es um die Ausweitung der Gefahrenzone geht
Rechtsstaatsverweigerer

EB | Rechtsstaatsverweigerer

Ellwangen Die Geschehnisse in Ellwangen haben den Rechtsstaat angegriffen. Akteure waren aber nicht die solidarischen Bewohner der Einrichtung
Im Sinne Erdoğans

Im Sinne Erdoğans

Justiz In München läuft ein Terrorverfahren gegen türkische Oppositionelle
Eine Diktatur fährt auf Sicht

EB | Eine Diktatur fährt auf Sicht

China Wer verstehen will, wie Xi Jinping zum mächtigsten Mann an Chinas Spitze seit Deng Xiaoping oder Mao Zedong wurde, wird in den Jahren 2010 bis 2011 fündig
Der Firnis bricht

Der Firnis bricht

AfD Die Deutschen schließen die Geschichte kurz und wählen millionenfach eine völkisch-nationalistische Partei
Amtszeitbegrenzung für Merkel

EB | Amtszeitbegrenzung für Merkel

Die Linke Es gibt keine verschenkten Stimmen. Aber es gibt Prioritäten.

EB | Deutschlands eventgesteuerte Öffentlichkeit

Menschenrechte Die von Ankara veranlasste Verhaftung Dogan Akhanli wirft ein Schlaglicht auf unsere Informationsdefizite - die öffentliche Aufmerksamkeit ist wählerisch
Liu Xiaobo, 1955 - 2017

EB | Liu Xiaobo, 1955 - 2017

Nachruf Sein Leben ist zu Ende - das Ringen um sein politisches Vermächtnis beginnt.
Eine "bessere Welt" beginnt zu Hause

EB | Eine "bessere Welt" beginnt zu Hause

Xi Jinpings Staatsbesuch In einem Beitrag für die Tageszeitung "Die Welt" beschreibt der chinesische Partei- und Staatschef, wie China und Deutschland aus seiner Sicht die Welt verbessern können

Ist ihm egal

Sicherheit Die vielen Gesetzesverschärfungen zeigen: Die Koalition schert sich immer weniger um den Rechtsstaat

Ständiger Begleiter

Terrorismus Eine Chronik des rechten Terrors von 1970 bis 2004
„Darüber brauchen wir ja gar nicht reden“

„Darüber brauchen wir ja gar nicht reden“

Analyse Über strukturellen Rassismus will beim NSU keiner sprechen. Eindrücklich führte das eine „Anne Will“-Sendung vor
Gegen die Wand

Gegen die Wand

Rechtsterror Im NSU-Prozess scheitert die Aufklärung vieler Zusammenhänge auch am Unwillen der Behörden. Das ist eine Kapitulation des Rechtsstaats
Hört auf mit dem Tricksen!

Hört auf mit dem Tricksen!

AfD Minderheitenrechte gelten auch für Demagogen. Leider wollen das im Stuttgarter Landtag manche nicht wahrhaben
Der Schatten des tiefen Staates

EB | Der Schatten des tiefen Staates

Marokko Eine Woche vor den Wahlen ist nicht nur deren Ausgang unsicher. Wieviel Einfluss üben die Treuen Königs Mohammed VI. aus?
Wenig Zeit für die Wahrheit

Wenig Zeit für die Wahrheit

Justiz Ein Richter erledigt weniger Streitfälle als seine Kollegen und wird ermahnt. Muss er jetzt schneller und oberflächlicher arbeiten?
Trend zur zivilen Diktatur

Trend zur zivilen Diktatur

Erdoğan Der türkische Staatspräsident will den gescheiterten Putsch dazu nutzen, sich noch größerer Macht zu versichern. Doch er bleibt nicht unbeschädigt

Kein Ohr für Spitzel

NSU Der Untersuchungsausschuss im Bundestag lehnt es ab, V-Leute zu befragen – mit abstrusen Begründungen
Respekt vor dem Rechtsstaat einfordern

Respekt vor dem Rechtsstaat einfordern

Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen tätigte vor dem NSA-Untersuchungsausschuss einige sehr kontroverse Aussagen. Doch Rechtsstaatlichkeit ist keine Zeitverschwendung!
Der Täter kühnste Träume

Der Täter kühnste Träume

Affekte Etwas Besseres als Kriegsrhetorik kann den IS-Strategen kaum widerfahren
Die härtere Gangart

Die härtere Gangart

Frankreich Der seit vier Monaten geltende Notstand verwandelt den Staat in einen Hochsicherheitstrakt