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Parteien
Sahra Wagenknecht kandidiert nicht erneut als Fraktionsvorsitzende der Linkspartei. Die politische Architektur der Partei wird sich neu ausrichten müssen
Hessische Landtagswahl
Während einer Fahrradtour am sonnigen Sonntag (27°C) kam ich an einem Stand der so genannten Sozialdemokratischen Partei in Frankfurt am Main vorbei.
Die Sozialdesolaten
Es waren keine anderen Parteien und keine Außerirdischen, die uns die sachgrundlose Befristung und die Rentenkürzung brachten. Es war eine Rot-Grüne Bundesregierung
Linke Bewegung
Soziale Demokratie ist keiner Partei vorbehalten. Sie ist ein Gesellschaftsprojekt
Niedersachsen
Die Landtagswahl könnte nicht nur für die Kanzlerin gefährlich werden, sondern auch für die Zöglinge von Gerhard Schröder
Blockade
Linke und grüne Themen sind so wichtig wie nie. Aber die Opposition im Bundestag profitiert davon nicht
Geschenke
Als Rahmenprogramm zu den Hartz-Gesetzen sorgte Rot-Grün für unternehmerfreundliche Steuern und einen entgrenzten Kapitalmarkt
Eigenverantwortung
10 Jahre nach Rot-Grün sind immense Auswirkungen der neoliberalen Politik im Gesundheitswesen feststellbar. Unser Verständnis von Gesundheit hat sich komplett gewandelt.
Der Koch
Andrea Nahles (SPD) nippt zurückgelehnt an einem Glas Rotwein, Alexander Dobrindt (CSU) lächelt ihr zu. Wie politisch ist ein Glas Chianti?
Bundestagswahl 2013
SPD & Grüne hätten die Chance noch vor der Wahl eine Personaldebatte innerhalb der CDU loszutreten, um auf den desolaten Zustand der Merkel-Partei aufmerksam zu machen.
rot-rot-grün
Vor Wahlen tauchen Antworten auf Fragen auf, die niemand gestellt hat, wie etwa der Verweis auf „eine klare Mehrheit für die Mitte-Links Parteien“ (Misik im Freitag).
Bundestagswahl 2013
Keine Partei – aber bei der Bundestagswahl die prozentual grösste Gruppe. 40 Prozent gehen vermutlich nicht wählen. Was schiefgelaufen ist. Und was aktuell schief läuft
Vorratsdaten
Millionen von Handydaten werden im Zuge polizeilicher Funkzellenabfragen gespeichert – für die Ewigkeit. Diese großflächige Dauerüberwachung muss gestoppt werden
Bundestagswahl 2013
Für einige Unentwegte sind sie noch immer das Prinzip Hoffnung. Warum das schon einmal nicht geklappt hat und auch diesmal nicht klappen wird, beschreibt dieser Beitrag.
Gedankenspiel
Stellen wir uns vor, Steinbrück & Co würden sich die rot-grüne Koalition unter Gerhard Schröder zum Vorbild nehmen. Dann hätte die Politik zumindest Ecken und Kanten
Weg aus Deutschland
Gesellschaft gespalten; dazu ein Staat, der zunehmend an Orwell erinnert. Das einzige, was da noch bleibt: Auswandern. Frage: Wer schützt vor den deutschen Verfolgern?
Hartz-IV
Der Philosoph und Autor Ralph Boes unterliegt Hartz-IV. Er ist jedoch nicht länger gewillt, "sinnlose" Arbeit zu machen, wo er doch mit Sinnvollem beschäftigt ist.
Berliner Kreis
Die Konservativen in der Union wissen nicht mehr richig, was konservativ ist. Für Sozialdemokraten und Grüne ist das ein Problem
