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Der große Verlierer
Iran Für Teheran ist der Ausgang des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan ein Desaster – auch weil er die Diskriminierung der turkstämmigen Bevölkerung offenbart
EB | Lebensmittel: Russland bleibt importabhängig
Sanktionskrieg Spätestens seit dem Ukrainekonflikt 2014 wollte Moskau sich von der Abhängigkeit von Lebensmittelimporten lösen – doch selbst dem Riesenland Russland gelingt das nicht
„Das würde das Land ins Chaos stürzen“
Interview Der in Minsk lehrende Politikwissenschaftler Florent Marciacq fürchtet nichts mehr, als dass Belarus zum geopolitischen Spielball wird
Kollektive Bestrafung
Syrien Trotz Covid-19 bleibt die Europäische Union bei verschärften Sanktionen
EB | Ein Angriff auf die iranische Bevölkerung
Trumps Sanktionen Im Mai 2018 zerriss Donald Trump den so wichtigen Iran-Deal und verhängte neue Sanktionen – mit verheerenden Auswirkungen auf die Wirtschaft und die humanitäre Lage.
Fallbeil, leicht entschärft
Hartz IV Die Sanktionen der Jobcenter sind teilweise verfassungswidrig, urteilt Karlsruhe. Das System bleibt. Viel Pragmatismus tut not
Aussicht auf Verelendung
Hartz-IV Die neuen Zahlen zu den Sanktionen bezeugen eine unmenschliche Sozialpolitik. Genau die könnte verfassungswidrig sein
Hand am Drücker
Iran/USA Die Straße von Hormus bietet Anschauungsunterricht in asymmetrischer Kriegsführung
So geht die SPD Rechtspopulisten auf den Leim
Gastbeitrag Gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ließe sich angehen. Doch ein neues Gesetz der GroKo verkennt die Rolle der Agenda 2010, schreibt die Linke Susanne Ferschl
Das Gebot der Stunde
Iran Der deutsche Spitzendiplomat Jens Plötner soll in Teheran zum Erhalt des Atomabkommenens sondieren. Ein Signal für mehr Initiative, um zu retten, was noch zu retten ist?
Schweinebuchtmoral
Kuba Die Trump-Regierung macht jegliche Entspannung gegenüber der Karibikinsel zunichte und verschärft die Sanktionen
EB | Arbeitszwang oder Sanktion
Hartz IV Das Bundesverfassungsgericht verhandelt darüber, ob Sanktionen rechtswidrig sind. Doch es sollte um viel grundlegendere Fragen gehen
In welcher Gesellschaft wollen wir leben?
Gastbeitrag Katja Kipping kommentiert die Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht über die Hartz IV-Sanktionen
Krass unsozial, sieht doch jeder
Hartz IV An der Art, wie die SPD mit der Frage der Sanktionen umgeht, erkennt man am deutlichsten, wie tot sie ist
Jetzt wehrt euch mal
US-Sanktionen Die EU kann und muss mehr tun, um den Atomvertrag mit Iran zu retten
Wie auf glühenden Kohlen
Iran Die Führer in Teheran reagieren mit Trotz auf die US-Sanktionen. Viele Iraner jedoch fürchten Folgen für die Ökonomie, die Währung und Gesundheitsfürsorge
Widerstand statt Widerspruch
Iran-Sanktionen Der Widerstand der EU ist kaum mehr als eine gehisste Fahne. Es bedürfte einer Generalinventur der Nahostpolitik, um sich dem Iran-Kalkül der USA zu widersetzen
EB | Iran verklagt Trump-Regierung in Den Haag
US-Sanktionen Die Klage soll das Ende der unilateralen US-Sanktionen erwirken, die Donald Trump gegen den Iran verhängt hat, nachdem er im Mai aus dem Iran-Nuklearabkommen ausstieg
Meuterei unterm Schutzschirm
Handel Europa versucht, sich gegen die amerikanischen Iran-Sanktionen zu stellen. Die USA aber haben die besseren Druckmittel, nicht zuletzt ihren Dollar
Der Westen tritt ab
USA/Iran Trumps Vertragsbruch ist noch kein Weltuntergang. Auch wenn eine Weltordnung zum Untergang verurteilt ist, die sich immer mehr jeder Beherrschbarkeit entzieht
Ken Loach statt Alex Dobrindt
Hartz IV Kaum ein Tag vergeht ohne neue Propaganda gegen Arme. Doch eigentlich müsste es um die Reichen gehen
Die Menschenwürde ist relativ unantastbar
Sanktionen 2017 wurden häufiger Hartz IV-Leistungen gekürzt als im Jahr zuvor. Die Entwicklung ist ein Sinnbild für einen strafenden, drohenden Sozialstaat
Der Pfauentänzer
Ungarn Die Mehrheit, die es bei den Wahlen für Viktor Orbán gab, fordert vor allem die EU heraus. Sie muss sich zwischen Sanktionieren und Tolerieren entscheiden
Klassenkampf von oben
Armut Der Hartz-IV-Experte Jens Spahn spielt „unten“ gegen „unten“ aus. Er lenkt ab – von Niedriglöhnen und dem Skandal der Sanktionen
Hat hier jemand Hartz IV gesagt?
Bundesregierung Bei seiner Regierungserklärung macht der neue Arbeitsminister Hubertus Heil deutlich, worüber er in der kommenden Legislaturperiode lieber nicht sprechen möchte