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Der große Verlierer

Der große Verlierer

Iran Für Teheran ist der Ausgang des Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan ein Desaster – auch weil er die Diskriminierung der turkstämmigen Bevölkerung offenbart

Lebensmittel: Russland bleibt importabhängig

EB | Lebensmittel: Russland bleibt importabhängig

Sanktionskrieg Spätestens seit dem Ukrainekonflikt 2014 wollte Moskau sich von der Abhängigkeit von Lebensmittelimporten lösen – doch selbst dem Riesenland Russland gelingt das nicht

„Das würde das Land ins Chaos stürzen“

„Das würde das Land ins Chaos stürzen“

Interview Der in Minsk lehrende Politikwissenschaftler Florent Marciacq fürchtet nichts mehr, als dass Belarus zum geopolitischen Spielball wird

Kollektive Bestrafung

Kollektive Bestrafung

Syrien Trotz Covid-19 bleibt die Europäische Union bei verschärften Sanktionen

Ein Angriff auf die iranische Bevölkerung

EB | Ein Angriff auf die iranische Bevölkerung

Trumps Sanktionen Im Mai 2018 zerriss Donald Trump den so wichtigen Iran-Deal und verhängte neue Sanktionen – mit verheerenden Auswirkungen auf die Wirtschaft und die humanitäre Lage.

Fallbeil, leicht entschärft

Hartz IV Die Sanktionen der Jobcenter sind teilweise verfassungswidrig, urteilt Karlsruhe. Das System bleibt. Viel Pragmatismus tut not

Aussicht auf Verelendung

Aussicht auf Verelendung

Hartz-IV Die neuen Zahlen zu den Sanktionen bezeugen eine unmenschliche Sozialpolitik. Genau die könnte verfassungswidrig sein

Hand am Drücker

Hand am Drücker

Iran/USA Die Straße von Hormus bietet Anschauungsunterricht in asymmetrischer Kriegsführung

So geht die SPD Rechtspopulisten auf den Leim

So geht die SPD Rechtspopulisten auf den Leim

Gastbeitrag Gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung ließe sich angehen. Doch ein neues Gesetz der GroKo verkennt die Rolle der Agenda 2010, schreibt die Linke Susanne Ferschl

Das Gebot der Stunde

Das Gebot der Stunde

Iran Der deutsche Spitzendiplomat Jens Plötner soll in Teheran zum Erhalt des Atomabkommenens sondieren. Ein Signal für mehr Initiative, um zu retten, was noch zu retten ist?

Schweinebuchtmoral

Kuba Die Trump-Regierung macht jegliche Entspannung gegenüber der Karibikinsel zunichte und verschärft die Sanktionen

Arbeitszwang oder Sanktion

EB | Arbeitszwang oder Sanktion

Hartz IV Das Bundesverfassungsgericht verhandelt darüber, ob Sanktionen rechtswidrig sind. Doch es sollte um viel grundlegendere Fragen gehen

Von Elisa Nowak | Community
In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

Gastbeitrag Katja Kipping kommentiert die Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht über die Hartz IV-Sanktionen

Krass unsozial, sieht doch jeder

Krass unsozial, sieht doch jeder

Hartz IV An der Art, wie die SPD mit der Frage der Sanktionen umgeht, erkennt man am deutlichsten, wie tot sie ist

Jetzt wehrt euch mal

Jetzt wehrt euch mal

US-Sanktionen Die EU kann und muss mehr tun, um den Atomvertrag mit Iran zu retten

Wie auf glühenden Kohlen

Wie auf glühenden Kohlen

Iran Die Führer in Teheran reagieren mit Trotz auf die US-Sanktionen. Viele Iraner jedoch fürchten Folgen für die Ökonomie, die Währung und Gesundheitsfürsorge

Widerstand statt Widerspruch

Widerstand statt Widerspruch

Iran-Sanktionen Der Widerstand der EU ist kaum mehr als eine gehisste Fahne. Es bedürfte einer Generalinventur der Nahostpolitik, um sich dem Iran-Kalkül der USA zu widersetzen

Iran verklagt Trump-Regierung in Den Haag

EB | Iran verklagt Trump-Regierung in Den Haag

US-Sanktionen Die Klage soll das Ende der unilateralen US-Sanktionen erwirken, die Donald Trump gegen den Iran verhängt hat, nachdem er im Mai aus dem Iran-Nuklearabkommen ausstieg

Meuterei unterm Schutzschirm

Meuterei unterm Schutzschirm

Handel Europa versucht, sich gegen die amerikanischen Iran-Sanktionen zu stellen. Die USA aber haben die besseren Druckmittel, nicht zuletzt ihren Dollar

Der Westen tritt ab

Der Westen tritt ab

USA/Iran Trumps Vertragsbruch ist noch kein Weltuntergang. Auch wenn eine Weltordnung zum Untergang verurteilt ist, die sich immer mehr jeder Beherrschbarkeit entzieht

Ken Loach statt Alex Dobrindt

Ken Loach statt Alex Dobrindt

Hartz IV Kaum ein Tag vergeht ohne neue Propaganda gegen Arme. Doch eigentlich müsste es um die Reichen gehen

Die Menschenwürde ist relativ unantastbar

Die Menschenwürde ist relativ unantastbar

Sanktionen 2017 wurden häufiger Hartz IV-Leistungen gekürzt als im Jahr zuvor. Die Entwicklung ist ein Sinnbild für einen strafenden, drohenden Sozialstaat

Der Pfauentänzer

Der Pfauentänzer

Ungarn Die Mehrheit, die es bei den Wahlen für Viktor Orbán gab, fordert vor allem die EU heraus. Sie muss sich zwischen Sanktionieren und Tolerieren entscheiden

Von Jennifer Rankin | The Guardian
Klassenkampf von oben

Klassenkampf von oben

Armut Der Hartz-IV-Experte Jens Spahn spielt „unten“ gegen „unten“ aus. Er lenkt ab – von Niedriglöhnen und dem Skandal der Sanktionen

Hat hier jemand Hartz IV gesagt?

Hat hier jemand Hartz IV gesagt?

Bundesregierung Bei seiner Regierungserklärung macht der neue Arbeitsminister Hubertus Heil deutlich, worüber er in der kommenden Legislaturperiode lieber nicht sprechen möchte