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Auf dem Schleudersitz
Impfpflicht Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Olaf Scholz gerät immer mehr unter Druck, weil er nicht liefert. Aber ist eine Verpflichtung zur Impfung überhaupt noch sinnvoll?
Mehr Fortschritt wagen
Ampel-Koalition Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit: Seit Anfang Dezember lenkt die „Fortschrittsregierung“ aus SPD, Grünen und der FDP jetzt das Land. Sie wollen Geschichte schreiben. Kann das klappen?
Vom Mahner zum Wächter des Koalitionsfriedens
Corona Viele hatten ihre Hoffnungen in Karl Lauterbach gesetzt. Doch schon kurz nach seinem Antritt zeigt sich: Der Gesundheitsminister hat weder einen Plan noch seinen Laden im Griff
Papa Schlumpf will’s wissen
Amtsantritt Wird jetzt tatsächlich durchregiert? Mit Olaf Scholz zieht ein neuer Stil in die Politik ein. Worauf wir uns einstellen müssen
Ein Oberlehrer gegen Corona
Karl Lauterbach Seit zwei Jahren kämpft die Politik gegen die Pandemie und macht dabei die immer gleichen Fehler. Macht die Ernennung des Fachpolitikers der SPD zum Gesundheitsminister das besser?
Sozial-Check: Das bringt die Ampel
Umverteilung Mindestlohn auf zwölf Euro, und sonst? Was der Koalitionsvertrag dem kleinen Geldbeutel noch bringt – und was nicht
Mehr Regenbogen ist gut, aber: Wo bleibt die soziale Gerechtigkeit?
Ampel Cannabis, Klima, Familie: Gehen SPD, Grüne und FDP den Fortschritt an – oder spalten sie das Land weiter?
Wo ist der Osten?
Ampel Die Koalition verspricht eine Politik für alle. Doch wie glaubwürdig ist das, wenn ein Kabinett fast ohne ostdeutsche Minister gebildet wird?
Stille Macht
Ampel SPD, Grüne und FDP pochen auf „Vertrauen“. Die Öffentlichkeit lassen sie außen vor. Wer von diesem neuen Stil profitieren wird, ist bereits jetzt erkennbar
So funktioniert eine Klimabahn, die begeistert!
Mobilität Die Ampel hat jetzt die Chance, den Zugverkehr nachhaltig zu stärken und das Klima zu schützen. Was für eine echte Verkehrswende nötig ist – ein Blick zurück aus dem Jahr 2035
Ein selbstbewusst gezeigter Mittelfinger der Grünen
Ampel Claudia Roth scheut Auseinandersetzungen nicht. Was ist von ihr als Kulturstaatsministerin im Kanzleramt zu erwarten?
EB | Mit Frauen gegen Frauen
Außenpolitik Der Koalitionsvertrag der „Ampel“-Parteien steht. Dass jetzt den Grünen ressortierte Außenministerium will eine „feministische“ Politik verfolgen. Dabei sind die Grünen außenpolitisch alles andere als feministisch
Mit der Ampel ist bald alles legal egal
Cannabis SPD, Grüne und FDP wollen den Marihuana-Konsum legalisieren. Das ist toll! Kiffen macht schließlich nicht nur heiter, sondern auch gleichgültig. Das dürfte bei Konsument*innen und Koalitionären ein erwünschter Effekt sein
Auf das „Ampel-Gehampel“ wartet eine harte Opposition
Koalition In den USA lässt sich betrachten, was SPD, Grünen und FDP blüht: Argwohn statt Aufbruch, ein verschärfter Konflikt zwischen Großstadtparteien und Landbevölkerung. Spätestens im Frühjahr 2022 wird der Gegenwind für Olaf Scholz & Co. eisig
Die Ampel schaltet zu spät
Corona Noch nicht im Amt, ist der Kurs von SPD, Grünen und FDP schon heftig umstritten. Das Problem: Eine Pandemie erfordert vorausschauendes Handeln. Ist die angehende Koalition dazu in der Lage?
Von Freunden umstellt
SPD Schröder, Kühnert, Scholz: Lars Klingbeil kann mit allen – und soll so als neuer Parteivorsitzender für Ruhe sorgen. Das ist keine gute Nachricht für die Sozialdemokratie
Wolfgang Schäuble gefällt das
Mecklenburg-Vorpommern Günstiger Regionalverkehr, Glasfaser, ökologische Landwirtschaft: Vieles wollen SPD und Linke in künftig anders und besser machen. Zu blöd, dass sie ausgerechnet an der Schuldenbremse eisern festhalten
Reise mit falschem Ziel
Deutsche Bahn Den Konzern zerschlagen? Diese Idee hat es bis auf den Verhandlungstisch der Ampel-Parteien geschafft. Dabei gibt es bessere Alternativen
1969: Parole Aufbruch
Zeitgeschichte Der hohe Ton, den derzeit SPD, Grüne und FDP anschlagen, erinnert an die erste sozialliberale Koalition. Auch damals galt die Modernisierung als wichtigste Aufgabe
Teures Benzin wäre voll OK. Wenn es denn echte Klimapolitik gäbe
Ampel Ärmere Haushalte geraten in Deutschland durch die steigenden Energiekosten in Not. Warum ignorieren SPD, Grüne und FDP das Thema?
Robin Hood vom Rhein tritt ab
SPD Norbert Walter-Borjans hört als Vorsitzender auf. Den Sozialdemokraten stellt sich jetzt die K-Frage: Kevin Kühnert oder Lars Klingbeil?
EB | Gewinnen kann man auch ohne die Partei
Volksentscheid Warum die Kampagne Deutsche Wohnen & Co. enteignen an ihre Grenzen stößt – und trotzdem unabhängig und vielfältig bleiben muss
EB | „Nicht bloß dieses grobkörnige Entweder-oder“
Strategie Harald Wolf hat ein kluges Buch geschrieben, das der LINKEN helfen könnte, die bislang ungeklärte Regierungsfrage endlich produktiv zu beantworten und Schlüsse zu ziehen.
Agenda 2021
SPD Die Partei gibt sich im Bundestag so jung, bunt und links wie noch nie. Wird sie auch liefern können?
Das Ampel-Dilemma
Koalition SPD, FDP und Grüne trennen finanzpolitisch Welten. Und doch gibt es Möglichkeiten, wie sie zusammenfinden können