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von 142 Ergebnissen
9. November
In seiner Rede zum 9. November spricht Bundespräsident Steinmeier über Novemberrevolution, Pogrom und Mauerfall. Und fordert einen "demokratischen Patriotismus"
Die Folter der Bush-Ära
Mazedonien, Polen, Italien, jüngst Rumänien, Litauen: Die ersten Bauernopfer fielen. Die juristische Verfolgung der kriminellen Bush-Administration muss das Ziel bleiben.
Außenministerium
Heiko Maas wurde als Bundesaußenminister vereidigt. Es ist eine überraschende Personalie, die jedoch auch Anlass zur Hoffnung ist
Regierungsbildung
Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung
Kommentar
über das Einmischen des Bundespräsidenten bezüglich der gescheiterten Sondierungsgespräche,
die Bundestagwahl betreffend
Regierungsbildung
Es mag den Horizont des Bundespräsidenten übersteigen, aber die Minderheitsregierung birgt Stabilität
Deutscher Machtverlust?
Chinas bevorzugte Partner sind die mittel- und osteuropäischen Staaten. Das irritiert den Hegemon vor Ort
Antisemitismus und Islam
Die UNO-Resolution 181 von 1947 - die völkerrechtliche conditio sine qua non für die Anerkennung Israels, ihr Kern die Schaffung einer „Palästinischen Wirtschaftsunion“
Krise
In einer Zeit zunehmender sozialer und ökonomischer Fragilität liegt der Schlüssel zu einer neuen Zukunft.
Bundespräsident
Ist es richtig, dass Steinmeier bei seiner Antrittsrede als neuer Bundespräsident klare Worte Richtung Türkei findet, die er als Außenminister nie fand?
Berichterstattung
Wieder kippt das Öffentlich-Rechtliche TV Wasser auf die populistischen Mühlen.
Bundespräsident
Als Rhetor begann Frank-Walter Steinmeier seine Zeit als höchster Mann des Staates im Schatten: Bundestagspräsident Norbert Lammert hielt die bessere Rede
Die komplette Verblödung
könnte es natürlich sein. Aber ich denke, hier geht es mehr um Unwissenheit, Ignoranz und Fettsucht.
SPD
Die Sozialdemokraten haben nun zum dritten Mal ihren Kanzlerkandidaten nach demselben Muster bestimmt. Die beiden letzten Male ging das entsetzlich schief
Bundespräsident
Endlich gibt es einen Kandidaten. Aber die Nominierung von von Frank-Walter Steinmeier ist kein Aufbruchssignal
Steinmeier
Es ist schwer erträglich, unseren Noch-Außenminister auf allen TV-Kanälen zu erleben, wie er die Menschen verachtende Kriegführung von Assad und Putin in Aleppo beklagt
Wolkenkuckucksheim
Die etablierten politischen Kräfte wittern eine Gefahr. Aber es fällt ihnen nichts Neues dazu ein.
Irrtum.
Es ist nicht so, dass uns die Leute ausgehen. Wir haben einfach keine ...
Steinmeier
Dass die Wahl eines Bundespräsidenten bereits entschieden ist, bevor am 12. Februar 2017 gewählt wird, mutet wie ein Hilfs- oder Aufbauprogramm für die AfD an
Was ist links?
Arme Leute wählen schon seit 140 Jahren die SPD. Und sie sind immer noch arm.
Steinmeier for president?
Ausgekungelt ist! Frank-Walter Steinmeier soll Joachim Gauck im Amte des Bundespräsidenten folgen. Ich habe Bauchschmerzen mit dieser Personalie
Verschiedenes ...
zu Demokratie, Politik usw.
Experte für Sozialabbau
Es scheint unumstößlich: Steinmeier folgt auf Gauck. CDU/CSU haben niemanden gefunden, der sich gegen den amtierenden Außenminister hätte durchsetzen können
Neue Realitäten
Ist jetzt alles anders als damals? Wird nichts je wieder so sein wie zuvor? Ein Orientierungsversuch am Tag danach
„Revolution der Würde“
Ein kleines Beispiel gelebter Demokratie aus dem Wertewunderland Ukraine für alle Maidan-Fans, Tod-den-Moscali-Schreier und Demokratie-am-Dnjepr-Verteidiger.
