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Berlin ist nicht Weimar

EB | Berlin ist nicht Weimar

9. November In seiner Rede zum 9. November spricht Bundespräsident Steinmeier über Novemberrevolution, Pogrom und Mauerfall. Und fordert einen "demokratischen Patriotismus"

B | Stellt endlich die Köpfe vor Gericht!

Die Folter der Bush-Ära Mazedonien, Polen, Italien, jüngst Rumänien, Litauen: Die ersten Bauernopfer fielen. Die juristische Verfolgung der kriminellen Bush-Administration muss das Ziel bleiben.
Die unbegrenzte Macht der Diplomatie

EB | Die unbegrenzte Macht der Diplomatie

Außenministerium Heiko Maas wurde als Bundesaußenminister vereidigt. Es ist eine überraschende Personalie, die jedoch auch Anlass zur Hoffnung ist
Der beste Grund für ein Nein zur GroKo

Der beste Grund für ein Nein zur GroKo

Regierungsbildung Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung

B | Der Bundespräsident in der Rolle des Mahners

Kommentar über das Einmischen des Bundespräsidenten bezüglich der gescheiterten Sondierungsgespräche, die Bundestagwahl betreffend
Der ewige Verwaltungsroutinier

Der ewige Verwaltungsroutinier

Regierungsbildung Es mag den Horizont des Bundespräsidenten übersteigen, aber die Minderheitsregierung birgt Stabilität
Die EU und Chinas "Seidenstraße"

EB | Die EU und Chinas "Seidenstraße"

Deutscher Machtverlust? Chinas bevorzugte Partner sind die mittel- und osteuropäischen Staaten. Das irritiert den Hegemon vor Ort

B | So hatte die UNO 1947 nicht gewettet

Antisemitismus und Islam Die UNO-Resolution 181 von 1947 - die völkerrechtliche conditio sine qua non für die Anerkennung Israels, ihr Kern die Schaffung einer „Palästinischen Wirtschaftsunion“
"Überwältigend ungewiss"

EB | "Überwältigend ungewiss"

Krise In einer Zeit zunehmender sozialer und ökonomischer Fragilität liegt der Schlüssel zu einer neuen Zukunft.

B | Verpatzt Steinmeier BP- Antrittsrede ?

Bundespräsident Ist es richtig, dass Steinmeier bei seiner Antrittsrede als neuer Bundespräsident klare Worte Richtung Türkei findet, die er als Außenminister nie fand?

B | Auch Seehofer verweigerte Lammert Applaus

Berichterstattung Wieder kippt das Öffentlich-Rechtliche TV Wasser auf die populistischen Mühlen.
Lammert über-redet Steinmeier

Lammert über-redet Steinmeier

Bundespräsident Als Rhetor begann Frank-Walter Steinmeier seine Zeit als höchster Mann des Staates im Schatten: Bundestagspräsident Norbert Lammert hielt die bessere Rede

B | Ein Käfig voller Narren

Die komplette Verblödung könnte es natürlich sein. Aber ich denke, hier geht es mehr um Unwissenheit, Ignoranz und Fettsucht.
Von der Telefonzelle zur Turnhalle

Von der Telefonzelle zur Turnhalle

SPD Die Sozialdemokraten haben nun zum dritten Mal ihren Kanzlerkandidaten nach demselben Muster bestimmt. Die beiden letzten Male ging das entsetzlich schief
Riskante Routine

Riskante Routine

Bundespräsident Endlich gibt es einen Kandidaten. Aber die Nominierung von von Frank-Walter Steinmeier ist kein Aufbruchssignal

B | Not my Außenminister

Steinmeier Es ist schwer erträglich, unseren Noch-Außenminister auf allen TV-Kanälen zu erleben, wie er die Menschen verachtende Kriegführung von Assad und Putin in Aleppo beklagt

B | Das letzte Aufgebot

Wolkenkuckucksheim Die etablierten politischen Kräfte wittern eine Gefahr. Aber es fällt ihnen nichts Neues dazu ein.

B | Brechreiz, einfach nur Brechreiz

Irrtum. Es ist nicht so, dass uns die Leute ausgehen. Wir haben einfach keine ...
Kandidat der Nationalen Front

Kandidat der Nationalen Front

Steinmeier Dass die Wahl eines Bundespräsidenten bereits entschieden ist, bevor am 12. Februar 2017 gewählt wird, mutet wie ein Hilfs- oder Aufbauprogramm für die AfD an

B | Steinmeier is not my president

Was ist links? Arme Leute wählen schon seit 140 Jahren die SPD. Und sie sind immer noch arm.

B | Es wäre der zweite falsche Präsident

Steinmeier for president? Ausgekungelt ist! Frank-Walter Steinmeier soll Joachim Gauck im Amte des Bundespräsidenten folgen. Ich habe Bauchschmerzen mit dieser Personalie

B | Diary

Verschiedenes ... zu Demokratie, Politik usw.

B | Steinmeiers Wahl reine Formsache

Experte für Sozialabbau Es scheint unumstößlich: Steinmeier folgt auf Gauck. CDU/CSU haben niemanden gefunden, der sich gegen den amtierenden Außenminister hätte durchsetzen können
Die Welt nach dem 8. November

EB | Die Welt nach dem 8. November

Neue Realitäten Ist jetzt alles anders als damals? Wird nichts je wieder so sein wie zuvor? Ein Orientierungsversuch am Tag danach

B | Vorbildlich demokratisch

„Revolution der Würde“ Ein kleines Beispiel gelebter Demokratie aus dem Wertewunderland Ukraine für alle Maidan-Fans, Tod-den-Moscali-Schreier und Demokratie-am-Dnjepr-Verteidiger.