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Soziale Kämpfe
Der Bundespräsident ruft zum Antirassismus auf, denn kein Rassist zu sein, das reiche nicht. Gut so. Kein Faschist zu sein reicht aber auch nicht
Ökopolitik
Eine Regierung, die den Klimawandel nicht radikal bekämpft, gefährdet die Demokratie
Usbekistan
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier muss bei seinem Besuch Menschenrechte einfordern
9. November
In seiner Rede zum 9. November spricht Bundespräsident Steinmeier über Novemberrevolution, Pogrom und Mauerfall. Und fordert einen "demokratischen Patriotismus"
Krise
In einer Zeit zunehmender sozialer und ökonomischer Fragilität liegt der Schlüssel zu einer neuen Zukunft.
Bundespräsident
Als Rhetor begann Frank-Walter Steinmeier seine Zeit als höchster Mann des Staates im Schatten: Bundestagspräsident Norbert Lammert hielt die bessere Rede
SPD
Die Sozialdemokraten haben nun zum dritten Mal ihren Kanzlerkandidaten nach demselben Muster bestimmt. Die beiden letzten Male ging das entsetzlich schief
Steinmeier
Dass die Wahl eines Bundespräsidenten bereits entschieden ist, bevor am 12. Februar 2017 gewählt wird, mutet wie ein Hilfs- oder Aufbauprogramm für die AfD an
NATO
Vehemente Kritik am westlichen Bündnis gehört gewöhnlich nicht zum Repertoire bundesdeutscher Außenminister. Wenn es dazu kommt, muss schon viel schief laufen
Kommentar
Sigmar Gabriel beschwört die Genossen, sich auf “alte Werte” zu besinnen und die SPD wieder zum “Anwalt des kleinen Mannes” zu machen. Ein Märchen - wie eh und je
Flucht, Integration
Jan Bühlbecker hat sich an eine Analyse der aktuellen Flüchtlingspolitik gemacht. Es geht um Innen- und Außenpolitik, Verantwortungen, Chancen und Herausforderungen
Konflikt
Über den Krieg im Jemen wird wenig berichtet. Dabei sei die Situation dort ähnlich schlimm wie in Syrien, sagt der Nothilfe-Koordinator Tariq Riebl von Oxfam
Ukraine
Im Ukraine-Konflikt will Steinmeier vermitteln und die Kanzlerin agentieren. Doch Diplomatie ist ein Drahtseilakt, der nicht nach Stärke, sondern nach Umsicht verlangt
NATO
Auf dem Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs, der Ukraine und Russlands lastete die Forderung Kiews nach militärischem Beistand des westlichen Bündnisses
Militäreinsatz
Berlin rüstet mental auf: Der Ruf nach einem Aufstieg in die Liga der Großmächte wird immer lauter. Was wäre Deutschlands Rolle in dieser Welt?
Ostukraine
Statt politische Lösungen zu suchen, wie das ein Außenministertreffen in Berlin beschlossen hat, will Kiew die militärische Entscheidung. Und das diplomatisch flankiert
"Fuck the EU"
Derzeit gibt es eine gewisse Erregung in Europa, weil eine Mitarbeiterin der US-Regierung "fuck the EU" gesagt haben soll. War das nur ein diplomatischer lapsus linguae?
Sicherheitskonferenz
Eingestimmt und abgestimmt macht die Regierung die Münchner Sicherheitskonferenz zur Bühne für ihre außenpolitische Wende und Ambitionen auf einen UN-Sicherheitsratssitz
Sicherheitspolitik
Auf der 50. Münchener Sicherheitskonferenz kann sich die Bundesregierung ihren Willen zur Hegemonie bei einer integrierten EU-Sicherheitspolitik absegnen lassen
Bundestagswahl
Na genial. Eigentlich hat die SPD damit Deutschland den größten Gefallen getan, somit dürfte uns nämlich ein SPD-Kanzler erspart bleiben.
