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von 243 Ergebnissen
Pressefreiheit
Der aktuelle Bericht von Reporter ohne Grenzen (ROG) zeigt deutlich, wie widersprüchlich das Gebaren des Westens ist
§219a
Die Debatte zeigt: mit der Union ist keine Regierung der Mitte zu machen. Die SPD muss endlich anfangen, linke Errungenschaften gegen konservative Angriffe zu verteidigen
Lyrik
zur aktuellen Politik
Hochfrequenzhandel
Martin Ehrenhauser skizziert in "Die Geldroboter" die realen Prozesse hinter dem, was seit Jahren als Turbo-Kapitalismus bezeichnet und kritisiert wird
EU
Die Europäische Union ruft ihren Botschafter aus Moskau zurück und sorgt dafür, dass auch dieser Gipfel mit einer eindrucksvollen Bilanz des Aktionismus aufwarten kann
Transfer 2/2018
Wie nutzen Gewerkschaften verschiedene direktdemokratische Kanäle, um die politische Entscheidungsfindung auf lokaler, nationaler und EU-Ebene zu beeinflussen?
Österreich Justizskandal.
Das österreichische Justizministerium beantwortet den Aschermittwochbrief. Verletztes Eigentumsrecht. Es werden weiterhin keine Maßnahmen gesetzt.
Union
Kramp-Karrenbauer als Stabilisatorin, Spahn als Variable: Angela Merkels Versuchsfeld für ein Kabinett verbindet Altbekanntes mit Unberechenbarem
219a
Im Bundestag ließ sich eindrucksvoll der Backlash in der Frauenpolitik beobachten. Gerade Union und AfD sehnen sich offensiv nach Zeiten ohne Selbstbestimmungsrecht
CDU
Angela Merkel stellt gekonnt die personellen Weichen für die Weitergabe ihres verheerenden Erbes
Grundrechte Österreich.
Anfrage an den österreichischen Vizekanzler. Über eklatante Verletzungen des Eigentumsrechts. Justizminister Moser muss Brief vom Aschermittwoch noch beantworten.
Bündnisse
Union und SPD wollen das Land zusammen gerechter machen. Ihr Koalitionsvertrag zeugt allerdings nur von Selbstzufriedenheit
CDU
Annegret Kramp-Karrenbauer, ein Ebenbild der Kanzlerin, soll Generalsekretärin werden. Mit einer SPD im aktuellen Zustand wird auch die Saarländerin leicht fertig
Europakrise
Ein Einblick in eine interessante Analyse zum Verfall der EU
Regierungsbildung
Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung
GroKo
Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Verlierer standen schon vorher fest: Erwerbslose, Flüchtlinge und Martin Schulz
CSU vor der Landtagswahl
Die CSU rennt der AfD hinterher: Den Rechten versucht sie durch immer neue Rhetorik und Gemeinheiten zuvor zu kommen. Damit wird sie bei der Landtagswahl scheitern
Fußballgefühle
Der FC Union ist nicht nur ein Berliner Verein, er ist Ersatzfamilie und ja: irgendwie Heimat
55 Jahre Élysée-Vertrag
Man kann Gesellschaften nicht einfach mit dem visionären Vorschlaghammer reformieren - oder doch?
Union-Coop
Interview mit Hansi Oostinga über die Möglichkeit, Produkte aus Kollektivbetrieben zu kaufen.
Regierung
"KoKo" statt "GroKo" – dieser Vorschlag scheint in der Versenkung zu verschwinden. Die Idee dahinter aber hätte weiter ihren Reiz – für die Parlamentarische Linke der SPD
Norwegen
Teuer, instabil, nichts für Deutschland? Über Mythen rund um die Minderheitsregierung – ein Denkanstoß aus dem Norden Europas
Essay:
Sigmar Gabriel, geschäftsführender Außenminister, entpuppt sich als »Entfalter«, Gabriels Stichwort heißt »Machentfaltung«, die Welt als Projektionsfläche.
Radio und Internet
Informationen aus Mittel- und Osteuropa - per Radio bzw. Audiodatei
Menschenrechte
Viel ist vom Mittelmeer als der „tödlichsten Grenze der Welt“ die Rede. Wie aber funktioniert eine „Grenze“ auf dem freien Meer?
