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Produkte aus selbstverwalteten Betrieben

Union-Coop Interview mit Hansi Oostinga über die Möglichkeit, Produkte aus Kollektivbetrieben zu kaufen.
Die Lust ist noch sehr leise

Die Lust ist noch sehr leise

Regierung "KoKo" statt "GroKo" – dieser Vorschlag scheint in der Versenkung zu verschwinden. Die Idee dahinter aber hätte weiter ihren Reiz – für die Parlamentarische Linke der SPD
Die Demokratie beleben

Die Demokratie beleben

Norwegen Teuer, instabil, nichts für Deutschland? Über Mythen rund um die Minderheitsregierung – ein Denkanstoß aus dem Norden Europas

Europas Macht – wofür?

Essay: Sigmar Gabriel, geschäftsführender Außenminister, entpuppt sich als »Entfalter«, Gabriels Stichwort heißt »Machentfaltung«, die Welt als Projektionsfläche.

Funkhäuser in Mittel- und Osteuropa

Radio und Internet Informationen aus Mittel- und Osteuropa - per Radio bzw. Audiodatei

Mare Liberum

Menschenrechte Viel ist vom Mittelmeer als der „tödlichsten Grenze der Welt“ die Rede. Wie aber funktioniert eine „Grenze“ auf dem freien Meer?

Treffen Europäische und Afrikanische Union

Abidjan. 2010 bot Gaddafi den Ländern Afrikas 97 Milliarden US-$ für Investitionen an. 2017 interessiert sich die EU ausschließlich für den Stopp der Flüchtlinge.
GroKojanismus

GroKojanismus

Regierungsbildung Die Jamaika Sondierungsgespräche sind gescheitert. Jetzt läuft alles auf eine erneute Große Koalition zwischen der Union und der SPD hinaus
Die EU und Chinas "Seidenstraße"

Die EU und Chinas "Seidenstraße"

Deutscher Machtverlust? Chinas bevorzugte Partner sind die mittel- und osteuropäischen Staaten. Das irritiert den Hegemon vor Ort
Der alte Affe Macht

Der alte Affe Macht

GroKo Kaum wird an Verantwortung appelliert, wirft die SPD alle guten Vorsätze über Bord – und verrenkt sich den Hals. Doch eine Große Koalition hilft niemandem. Im Gegenteil
Die Tätersuche hat begonnen

Die Tätersuche hat begonnen

Menschenrechte Folge der Spur des Geldes: Die Maxime in der Verbrechensbekämpfung gilt erst recht gegenüber europäischen Politiken, die Täter in Afrika alimentieren
Regierung als Wille und Vorstellung

Regierung als Wille und Vorstellung

Schwarz-Grün Eine Schwarz-Grüne Minderheitsregierung ist eine große Chance: Für die Demokratie und für die Parteien der politischen Mitte
Bürgerliche scheitern an Protestpartei

Bürgerliche scheitern an Protestpartei

Tolerierung ist links Es gibt keine linke Mehrheit. Aber es gibt auch keine bürgerliche Mehrheit mehr. Neue Zeiten verlangen nach neuen Konzepten
Europas Handlanger

Europas Handlanger

Menschenrechte Die Aufrüstung des libyschen Militärs durch die EU und ihre Mitgliedstaaten hat die Situation der Migranten verschärft. Das beschäftigt jetzt auch die UNO.
Der zweite Akt des Skandals

Der zweite Akt des Skandals

Paradise Papers Die Daten sind öffentlich, der Skandal fast perfekt. Doch während Firmen eifrig nachrüsten, schläft der Staat weiter.

Bericht über Justizskandal veröffentlicht

Justizskandal Österreich Justizminister verantwortlich. Amtsmissbrauch gedeckt. Grundrechte verletzt. Rücktritt des Justizministers unausweichlich. Europäische Union muss Sanktionen setzen

Ein Fall für die Devianzforschung

Sebastian Kurz. Wahlsieg mit abweichendem Verhalten. Suprakonformismus als neues Ideal. Ein Schritt zur Oligarchie. Eklatante Verletzungen der Grundrechte in Österreich.
Dublin-Verfahren vor dem Ende?

Dublin-Verfahren vor dem Ende?

Asyl Das EU-Parlament will das sogenannte Dublin-Verfahren ändern: Wahlrecht der Schutzsuchenden und ein festes Verteilungsverfahren sind wesentliche Elemente der Initiative

Merkel und die schwarz, gelb, grünen Keulen?

Ratlose Koalijeure Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren

Die österreichische Justiz und die Hehlerei

Sachwalterschaft-Justiz Sachwalter wollen Gold und Juwelen verkaufen. Rekurs beim Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien. Die Richterin fasst den Beschluss: Sie sollen versilbert werden.

Gefragt: Korrektheit der Rechtsprechung

Grundrechte Verletzungen der EU-Charta in Österreich. Tausende Fälle. Ein Briefwechsel mit der zuständigen Abteilung des Bundesministeriums für Justiz.

Der Justizminister und der Räuberhauptmann

Österreich-Justiz Amtsmissbrauch und Korruption in der österreichischen Justiz. Tausende Fälle von Verletzungen des Eigentumsrechts. Der umstrittene Justizminister in der Kritik.
Angezählt, nicht abgewählt

Angezählt, nicht abgewählt

Bundestagswahl "Ich bleibe drin" - so ließe sich Angela Merkels "Dank" an die Wählerinnen und Wähler der Unionsparteien zusammenfassen. Aber was macht sie jetzt da drinnen?

Hartz IV: Wettkampf der Sozialrassisten:

Die besseren "Nazis"? 1933 - 1945 lässt grüßen - die radikalen Unsozialen: Union, AFD und FDP im Vergleich

Österreich verletzt Grundrechte

Grundrechte Rechtssicherheit in Österreich nicht mehr gegeben. Richterliche Willkür in tausenden Fällen. Versagen der Volksanwaltschaft. Restitution in Milliardenhöhe erforderlich.