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EB | Zur Leitkultur der Union
WIR SIND NICHT, WIR SIND De Maizière findet den Begriff „deutsche Leitkultur“ gut und formuliert 10 Thesen dazu. Er arbeitet sich dabei an einem Leitantrag auf dem letzten CDU-Parteitag ab.
Bayerische Lektionen
Union CDU und CSU liegen politisch enger beieinander, als es scheint. Nicht die AfD ist das eigentliche Problem, sondern die Globalisierung
Wie mit Terror-Angst Politik gemacht wird
Berliner Erklärung Erneut fordert die Union übertriebene Sicherheitsmaßnahmen, die in der Summe gefährlicher für unsere Gesellschaft sind, als die Bedrohungen, denen sie begegnen sollen
Ihr müsst Farbe bekennen
AfD Warum es den Parteien so schwerfällt, sich mit den Rechtspopulisten inhaltlich stärker auseinanderzusetzen
EB | Die alte Mutter SPD
Kommentar Sigmar Gabriel beschwört die Genossen, sich auf “alte Werte” zu besinnen und die SPD wieder zum “Anwalt des kleinen Mannes” zu machen. Ein Märchen - wie eh und je
Ausgewiesener Lobbyismus
Transparenz Endlich ist öffentlich bekannt, welche Interessenvertreter im Bundestag ein- und ausgehen. Doch das reicht nicht. Wir brauchen ein Lobbyregister mit mehr Informationen
EB | „Der Patient möchte nichts kaufen“
Medizin Der Medizinethiker Giovanni Maio sieht tiefgreifende Missstände im deutschen Gesundheitswesen
Ach, die zwei Seelen
Familienpolitik Die Union gibt sich gern homosexuellenfreundich. Die Ehe für alle will sie trotzdem nicht
EB | Wer verrät hier wen?
Landesverrat Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl im Gespräch über Landesverrat, geheimdienstliche Überwachung und Demokratiedefizite in Deutschland
EB | Wir sind, wie wir sind - und das ist gut so
Gesellschaft Wertkonservatismus und Homosexualität - passt das zusammen? Ein Gespräch mit Alexander Vogt, dem Vorsitzenden des Bundesverbands der Lesben und Schwulen in der CDU/CSU
EB | Politische Parteien - ein Auslaufmodell?
Politik Die Mitgliederzahlen der politischen Parteien fallen zunehmend ab. Parteienforscher Prof. Dr. Oskar Niedermayer über die Ursachen und mögliche Lösungsansätze.
EB | Der Wahlkampf hat begonnen
SPD und "PEGIDA" In der SPD streitet man sich über "PEGIDA"-Anhänger. Der Streit ist normal. Die SPD macht jedoch auch etwas anders als sonst: sie greift die CDU/CSU an
Da hilft nur eins: mehr Einwanderung
Pegida Die CSU will Flüchtlinge schneller abschieben. Doch der rechten Pegida-Bewegung kann sie so nicht das Wasser abgraben – im Gegenteil
Keine Zeit fürs Fahnenschwenken
Schottland Mit dem "Nein" zur Unabhängigkeit ist die Union gerettet. Jetzt ist es an London, bis Ende Oktober einen Entwurf für eine erweitere Autonomie auf den Tisch zu legen
Die Ausgrenzungskeule
Parteien Die AfD so zu behandeln, als dürfte es sie nicht geben, ist die falsche Strategie. Wie wär’s denn mal mit Argumenten?
Politischer Fieberwahn
Populismus Vor der Europawahl versuchten die Unionsparteien mit Sticheleien gegen Zuwanderer auf Stimmenfang zu gehen. Damit schaden sie nicht nur sich, sondern auch dem Land
Geld und Gier
Mindestlohn Statt dem Markt Grenzen zu setzen, verhakelt sich die Koalition lieber im Streit um Details. Die Reform gerät dabei aus dem Blick
100 Tage Große Koalition
Zwischenbilanz Aufbruchstimmung Fehlanzeige! Der Start der Bundesregierung war bestenfalls behäbig
EB | Europawahl ohne Sperrklausel
Chancen der Parteien Das BVerfG hat die Sperrklausel bei der Europawahl gekippt. Den Befürwortern einer moderaten Hürde hat Verfassungsrichter Müller die Argumentation nicht erleichtert
Lebensabschnittspartner sollt ihr werden
Regierung Die SPD kann ruhig mit Angela Merkel am Kabinettstisch Platz nehmen. Aber sie darf dort nicht vier Jahre lang sitzen bleiben
Das fehlt im Koalitionsvertrag
Regierungsprogramm 185 Seiten dick ist die Vereinbarung zwischen Union und SPD. Was steht drin - und was nicht?
Bis zum Weltuntergang
Philippinen Die Gesetze der Physik sind unerbittlich. Wenn die Menschen das Erdklima verändern, zahlen sie den Preis. Aber manche mehr als andere
There Is Power In A Union
Ton & Text Vielleicht hilft verklagen: Nicht nur Spotify an sich ist schuld an den mickrigen Erlösen für die Musiker am Ende der Verwertungskette
Die schwarz-grüne Gefahr
Regieren Eine Koalition mit der Union ist für die Grünen noch nicht vom Tisch. Sie könnten dann Kleinigkeiten durchsetzen. Der Preis wäre aber zu hoch: Sie rücken nach rechts
EB | Rechte Mehrheit, linke Mandatsmehrheit!
BTW 13 Wahlergebnis +++FDP raus +++ AfD fast im Bundestag+++ die Linke drittstärkste Kraft+++Union verpasst knapp die absolute Mehrheit+++SPD holt ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit 1949++