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Nicht schlüssig

EB | Nicht schlüssig

Untersuchungsausschuss Irgendetwas wird im Internet-Referat E6 im Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht. Am Ende des Sitzungstags ist klar: Relevante islamistische Gefährder sind es nicht

EB | Anekdotische Evidenz ist hier nicht gefragt

Untersuchungsausschuss Die Expertenanhörung „Gewaltbereiter Islamismus und Radikalisierung“ soll den Obleuten im Breitscheidplatz-Untersuchungsauschuss das Fundament für ihre Arbeit liefern.

B | Gewaltenteilung & Paralleljustiz

Renate Künast will die Aufklärung in der netzpolitik.org - Affäre , das behauptet sie jedenfalls . Aber sie ignoriert unser Strafrecht und Straftaten im Amt.

Keine weiteren Klagen

NSU Im Stuttgarter Untersuchungsausschuss sitzen Politiker, die ihren Auftrag lieber nicht wahrnehmen. Teilweise gibt es handfeste Interessenkonflikte