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Terror plangemäß verwalten

EB | Terror plangemäß verwalten

Untersuchungsausschuss Während die CDU/CSU mit internen Querelen den Parlamentsbetrieb blockierten, warteten Opfer und Angehörige des Attentats vom Breitscheidplatz auf den Sitzungsbeginn.
Vergeltungsschlag zu später Stunde

EB | Vergeltungsschlag zu später Stunde

Untersuchungsausschuss Nicht zum ersten Mal in einem Untersuchungsausschuss kommen brisante Themen erst dann auf den Tisch, wenn es kaum ein Zuschauer noch mitbekommt.
Eine AfD für Besserverdienende

Eine AfD für Besserverdienende

FDP Die Liberalen fordern einen Untersuchungsausschuss zum BAMF. Ihren Willen zur Wahrheit könnten Christian Lindner & Co. auf sehr viel sinnvollere Weise zeigen

B | Fangzaun für die Mittelschicht

BAMF und FDP Die FDP fordert wie die AfD einen Untersuchungsausschuss zur Anerkennungspraxis des BAMF. Stephan Hebel nennt die Partei daher "AfD für Besserverdienende". Ich nicht.
Salonlöwen im Terrorabwehrzentrum

EB | Salonlöwen im Terrorabwehrzentrum

Untersuchungsausschuss Weitgehend ohne öffentliches Interesse fand die dritte öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Attentat am Breitscheidplatz statt

EB | Ein Anschlag – Ein Ausschuss – Viele Fragen

Untersuchungsausschuss Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zum Attentat vom Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 eingesetzt, der nun zum ersten Mal öffentlich tagte.

B | Kritik wird lauter

G20-Sonderausschuss: Fragwürdige Einsatztaktik riskierte Menschenleben

B | Blogger entlarvt widersprüchliche Aussagen

G20-Aufarbeitung: Aussagen der Polizeiführung im Innenausschuss stimmen nicht überein mit den Aussagen der Kommandoführung vor Ort

B | Untersuchungsausschuss immer wahrscheinlicher

G20-Krawalle: Umfassende Analyse wirft neue Fragen auf

Die Dienste sind mitschuldig

NSU Deckung für Verfassungsschützer geht über Merkels Aufklärungsversprechen an die Opfer

B | Ein katastrophales Resultat

Rechtsterrorismus Dieser Artikel behandelt den NRW U-Ausschuss NSU im Landtag von Nordrhein-Westfalen
In einem Land aus unserer Zeit

EB | In einem Land aus unserer Zeit

Überwachung Was wäre, wenn in einem großen uns bekannten Land ein orangefarbener Präsident an die Macht kommen würde, der mithilfe seiner Geheimdienste die Demokratie abschafft?
Von Steuern und Bananen

Von Steuern und Bananen

Cum-Ex Der eine will zu spät vom Betrug erfahren haben, der andere versucht, Banken zu schonen: zwei Minister im Untersuchungsausschuss

Zwischen Aufklärung und Symbolpolitik

NSAUA Nach drei Jahren Arbeit bleibt der NSA-Untersuchungsausschuss eher ein Feigenblatt
„Alles ist angreifbar“

„Alles ist angreifbar“

Interview Die Chefin der europäischen Grünen-Fraktion, Ska Keller über den Niedergang der Demokratie und die Frage, ob die Grünen links oder rechts sind
Tricksen und täuschen

Tricksen und täuschen

Überwachung Die Bilanz des NSA-Untersuchungsausschusses ist für die Bundesregierung beschämend
Hart, aber herzlich

Hart, aber herzlich

Porträt Herbert Behrens soll Licht in den größten Industrieskandal der deutschen Geschichte bringen. Er tut es gründlich
Hört auf mit dem Tricksen!

Hört auf mit dem Tricksen!

AfD Minderheitenrechte gelten auch für Demagogen. Leider wollen das im Stuttgarter Landtag manche nicht wahrhaben
Abhören unter Freunden

Abhören unter Freunden

BND Ein neues Gesetz soll die Überwachungsmöglichkeiten des Geheimdienstes ausweiten. Die Kritiker laufen Sturm
Wo es boomt und bröckelt

Wo es boomt und bröckelt

Berlin Das Debakel um den Hauptstadtflughafen findet kein Ende. Nun zieht der Untersuchungsausschuss eine desaströse Bilanz

Kein Ohr für Spitzel

NSU Der Untersuchungsausschuss im Bundestag lehnt es ab, V-Leute zu befragen – mit abstrusen Begründungen

Ein scharfes Schwert für alle

Parlament Politiker haben ein Monopol auf Fragen in Untersuchungsausschüssen. Das muss sich ändern, auch Bürger sollten sich beteiligen können

B | http://www.nachdenkseiten.de/?p=32323

NSU Erkenntinisse Der Artikel ist ein Sachstandsbericht zum NRW parlamentarischer Untersuchungsausschuss NSU.
„Es gibt keinen institutionellen Rassismus"

„Es gibt keinen institutionellen Rassismus"

Interview Warum versagte die Polizei? Clemens Binninger (CDU) über den Dokumentarfilm „Der Kuaför aus der Keupstraße“, der vom Nagelbombenattentat in Köln erzählt