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Kein Film, aber ein Politkrimi

Kein Film, aber ein Politkrimi

Wirecard Der Fall wirkt filmverdächtig. Der Untersuchungsausschuss ist derweil viel mit sich selbst beschäftigt

B | Scheuer bleibt hart:

Kein Tempolimit … fürs Unterschreiben von Verträgen!
Bandenmäßiger Betrug

Bandenmäßiger Betrug

Wirecard-Skandal Es werden sich noch einige Abgründe auftun. Ein Untersuchungsausschuss soll die nun genauer untersuchen. Gut so!
Ursula von der Leyen öffnete Tür und Tor

Ursula von der Leyen öffnete Tür und Tor

Gastbeitrag Laut Matthias Höhn von der Linkspartei hat der Bundestag-Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium gezeigt: Alle Vorwürfe waren berechtigt
Erklärungsnöte

EB | Erklärungsnöte

Untersuchungsausschuss Ein Vieraugengespräch, an das sich immer mehr Menschen erinnern, wird glaubwürdiger, als das Bundeskriminalamt, das nicht tätig werden wollte, wo es angebracht war
Unangenehm

EB | Unangenehm

UA Breitscheidplatz Behördenversagen trifft auf den Wunsch nach Beschaulichkeit. Während die Opposition kritisch Bilanz zieht, vermeiden die Regierungsparteien Kritik
Aussage gegen Aussagen

EB | Aussage gegen Aussagen

Untersuchungsausschuss Eiligst dementierte das Bundesinnenministerium die Aussage eines Landespolizisten. In der Gegenüberstellung litt jetzt die Glaubwürdigkeit des Bundeskriminalamtes
Kaputtmachen

EB | Kaputtmachen

Untersuchungsausschuss „Zu viel Arbeit“ machte eine Quelle, die im November 2015 auf den späteren Attentäter hinwies. Die Anweisung aus dem Bundesinnenministerium: „Kaputtmachen“.
Lukrative Spitzeldienste

EB | Lukrative Spitzeldienste

Untersuchungsausschuss Zu später Stunde nutzt Martina Renner die Gelegenheit, einen V-Mann-Führer eindringlich zu befragen, und zeigt Probleme beim V-Mann-Wesen auf

EB | Dilemmata

Untersuchungsausschuss Ein Sitzungstag aus den Fugen. Der Halbsatz eines BKA-Beamten der Regierungsbank lässt tief blicken. Wie viele Beweise wurden übersehen?
Gescheiterte Kommunikation

EB | Gescheiterte Kommunikation

Untersuchungsausschuss Hinweise werden ausgewertet und als relevant erachtet, auf dem Weg durch die Hierarchie aber verworfen
Die Frage nach der Scharade

EB | Die Frage nach der Scharade

Untersuchungsausschuss Das Bundeskriminalamt gibt sich mitwirkungsbereit und aufgeschlossen, offenbart aber blinde Flecken. Wie viel Arglosigkeit ist noch glaubhaft?

B | Erster Vernehmungstag in der Berateraffäre

Berateraffäre Donnerstag schlug die Stunde des Bundesrechnungshofs. Externe konnten Externe im Namen des BMVg beauftragen. Zwei Teilzeitkräfte brachten die Prüfungen ins Rollen.
Das Versagen des Axel B.

EB | Das Versagen des Axel B.

Untersuchungsausschuss Im relevanten Teil der Sitzung gesteht Kriminaldirektor Axel B. Versagen ein. Zunächst aber leistet sich die große Koalition mit ihrer Zeugenladung einen Bärendienst
Licht und Schatten

EB | Licht und Schatten

Untersuchungsausschuss Eine effektiv-effiziente Zeugenaussage mit einem bedrückenden Fazit und reichlich Befragungszeit ohne Ergebnis. Der Untersuchungsausschuss kommt nur schleppend voran
Kaum frischer Wind im neuen Jahr

EB | Kaum frischer Wind im neuen Jahr

Untersuchungsausschuss Mit einem relevanten Zeugen startet die erste Anhörung im neuen Jahr, um anschließend mit dem zweiten Zeugen wieder zur chronologischen Aufarbeitung zurückzukehren
Wie Medien der CDU helfen

EB | Wie Medien der CDU helfen

Manöverkritik Im Amri-Untersuchungsausschuss lockt die Klage der Opposition TV-Journalisten. Über den Rest der Sitzung berichtet kaum jemand. Der Regierung spielt das in die Hände
Schrödingers Verfassungsschutz

EB | Schrödingers Verfassungsschutz

Untersuchungsausschuss Berlin ist immer eine Reise wert. Das wissen jetzt auch zwei weitere Zeugen, die wenig Erhellendes beitragen, während der Verfassungsschutzzeuge mauert
Über Schwarzfahrer und ein U-Boot

EB | Über Schwarzfahrer und ein U-Boot

Untersuchungsausschuss Parlamentarier besprechen langwierig ein Routineverfahren, während der Aufreger dieser Woche hinter verschlossenen Türen behandelt wird
Semantisches Schmierentheater

EB | Semantisches Schmierentheater

Untersuchungsausschuss Heute hüh, morgen hott! Was zunächst als offener Widerspruch gegenüber Hans-Georg Maaßen galt, wird nun revidiert. Der Verfassungsschutz rudert zurück
Mehr Aufklärung bitte!

EB | Mehr Aufklärung bitte!

Breitscheidplatz Das leidige Spiel der Bundesregierung: Aufklärung von Fehlverhalten der eigenen Behörden verschleppen und verkomplizieren. Die Opfer des Attentats haben das Nachsehen

EB | Terror plangemäß verwalten

Untersuchungsausschuss Während die CDU/CSU mit internen Querelen den Parlamentsbetrieb blockierten, warteten Opfer und Angehörige des Attentats vom Breitscheidplatz auf den Sitzungsbeginn.
Vergeltungsschlag zu später Stunde

EB | Vergeltungsschlag zu später Stunde

Untersuchungsausschuss Nicht zum ersten Mal in einem Untersuchungsausschuss kommen brisante Themen erst dann auf den Tisch, wenn es kaum ein Zuschauer noch mitbekommt.
Eine AfD für Besserverdienende

Eine AfD für Besserverdienende

FDP Die Liberalen fordern einen Untersuchungsausschuss zum BAMF. Ihren Willen zur Wahrheit könnten Christian Lindner & Co. auf sehr viel sinnvollere Weise zeigen

B | Fangzaun für die Mittelschicht

BAMF und FDP Die FDP fordert wie die AfD einen Untersuchungsausschuss zur Anerkennungspraxis des BAMF. Stephan Hebel nennt die Partei daher "AfD für Besserverdienende". Ich nicht.