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Dilemmata

EB | Dilemmata

Untersuchungsausschuss Ein Sitzungstag aus den Fugen. Der Halbsatz eines BKA-Beamten der Regierungsbank lässt tief blicken. Wie viele Beweise wurden übersehen?
Gescheiterte Kommunikation

EB | Gescheiterte Kommunikation

Untersuchungsausschuss Hinweise werden ausgewertet und als relevant erachtet, auf dem Weg durch die Hierarchie aber verworfen
Die Frage nach der Scharade

EB | Die Frage nach der Scharade

Untersuchungsausschuss Das Bundeskriminalamt gibt sich mitwirkungsbereit und aufgeschlossen, offenbart aber blinde Flecken. Wie viel Arglosigkeit ist noch glaubhaft?

B | Erster Vernehmungstag in der Berateraffäre

Berateraffäre Donnerstag schlug die Stunde des Bundesrechnungshofs. Externe konnten Externe im Namen des BMVg beauftragen. Zwei Teilzeitkräfte brachten die Prüfungen ins Rollen.
Das Versagen des Axel B.

EB | Das Versagen des Axel B.

Untersuchungsausschuss Im relevanten Teil der Sitzung gesteht Kriminaldirektor Axel B. Versagen ein. Zunächst aber leistet sich die große Koalition mit ihrer Zeugenladung einen Bärendienst
Licht und Schatten

EB | Licht und Schatten

Untersuchungsausschuss Eine effektiv-effiziente Zeugenaussage mit einem bedrückenden Fazit und reichlich Befragungszeit ohne Ergebnis. Der Untersuchungsausschuss kommt nur schleppend voran
Kaum frischer Wind im neuen Jahr

EB | Kaum frischer Wind im neuen Jahr

Untersuchungsausschuss Mit einem relevanten Zeugen startet die erste Anhörung im neuen Jahr, um anschließend mit dem zweiten Zeugen wieder zur chronologischen Aufarbeitung zurückzukehren
Wie Medien der CDU helfen

EB | Wie Medien der CDU helfen

Manöverkritik Im Amri-Untersuchungsausschuss lockt die Klage der Opposition TV-Journalisten. Über den Rest der Sitzung berichtet kaum jemand. Der Regierung spielt das in die Hände
Schrödingers Verfassungsschutz

EB | Schrödingers Verfassungsschutz

Untersuchungsausschuss Berlin ist immer eine Reise wert. Das wissen jetzt auch zwei weitere Zeugen, die wenig Erhellendes beitragen, während der Verfassungsschutzzeuge mauert
Über Schwarzfahrer und ein U-Boot

EB | Über Schwarzfahrer und ein U-Boot

Untersuchungsausschuss Parlamentarier besprechen langwierig ein Routineverfahren, während der Aufreger dieser Woche hinter verschlossenen Türen behandelt wird
Semantisches Schmierentheater

EB | Semantisches Schmierentheater

Untersuchungsausschuss Heute hüh, morgen hott! Was zunächst als offener Widerspruch gegenüber Hans-Georg Maaßen galt, wird nun revidiert. Der Verfassungsschutz rudert zurück
Mehr Aufklärung bitte!

EB | Mehr Aufklärung bitte!

Breitscheidplatz Das leidige Spiel der Bundesregierung: Aufklärung von Fehlverhalten der eigenen Behörden verschleppen und verkomplizieren. Die Opfer des Attentats haben das Nachsehen

EB | Terror plangemäß verwalten

Untersuchungsausschuss Während die CDU/CSU mit internen Querelen den Parlamentsbetrieb blockierten, warteten Opfer und Angehörige des Attentats vom Breitscheidplatz auf den Sitzungsbeginn.
Vergeltungsschlag zu später Stunde

EB | Vergeltungsschlag zu später Stunde

Untersuchungsausschuss Nicht zum ersten Mal in einem Untersuchungsausschuss kommen brisante Themen erst dann auf den Tisch, wenn es kaum ein Zuschauer noch mitbekommt.
Eine AfD für Besserverdienende

Eine AfD für Besserverdienende

FDP Die Liberalen fordern einen Untersuchungsausschuss zum BAMF. Ihren Willen zur Wahrheit könnten Christian Lindner & Co. auf sehr viel sinnvollere Weise zeigen

B | Fangzaun für die Mittelschicht

BAMF und FDP Die FDP fordert wie die AfD einen Untersuchungsausschuss zur Anerkennungspraxis des BAMF. Stephan Hebel nennt die Partei daher "AfD für Besserverdienende". Ich nicht.
Salonlöwen im Terrorabwehrzentrum

EB | Salonlöwen im Terrorabwehrzentrum

Untersuchungsausschuss Weitgehend ohne öffentliches Interesse fand die dritte öffentliche Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Attentat am Breitscheidplatz statt

EB | Ein Anschlag – Ein Ausschuss – Viele Fragen

Untersuchungsausschuss Der Bundestag hat einen Untersuchungsausschuss zum Attentat vom Breitscheidplatz vom 19. Dezember 2016 eingesetzt, der nun zum ersten Mal öffentlich tagte.

B | Kritik wird lauter

G20-Sonderausschuss: Fragwürdige Einsatztaktik riskierte Menschenleben

B | Blogger entlarvt widersprüchliche Aussagen

G20-Aufarbeitung: Aussagen der Polizeiführung im Innenausschuss stimmen nicht überein mit den Aussagen der Kommandoführung vor Ort

B | Untersuchungsausschuss immer wahrscheinlicher

G20-Krawalle: Umfassende Analyse wirft neue Fragen auf

Die Dienste sind mitschuldig

NSU Deckung für Verfassungsschützer geht über Merkels Aufklärungsversprechen an die Opfer

B | Ein katastrophales Resultat

Rechtsterrorismus Dieser Artikel behandelt den NRW U-Ausschuss NSU im Landtag von Nordrhein-Westfalen
Von Steuern und Bananen

Von Steuern und Bananen

Cum-Ex Der eine will zu spät vom Betrug erfahren haben, der andere versucht, Banken zu schonen: zwei Minister im Untersuchungsausschuss

Zwischen Aufklärung und Symbolpolitik

NSAUA Nach drei Jahren Arbeit bleibt der NSA-Untersuchungsausschuss eher ein Feigenblatt