Suchen
1
-
25
von 50 Ergebnissen
Ukraine-Krieg
Russlands Präsident ist bereit, den Konflikt weiter zuzuspitzen – die Vorbereitungen für eine Teilannexion laufen. Mit der absehbaren Eingliederung der Regionen Cherson, Saporischschja, Donezk und Luhansk geht Moskau ein großes Risiko ein
Meinung
In Chile haben die Bürger*innen die Vorlage zur neuen Verfassung abgelehnt. Nun wächst der Druck auf die Regierung von Gabriel Boric
Volksabstimmung
78 Prozent der chilenischen Bevölkerung wünschen sich eine neue Verfassung. Die Linke wird Konzessionen machen müssen, wenn eine konstitutionelle Erneuerung das nächste Mal erfolgreich sein soll
Verfassung
Der Traum vom Ende des Neoliberalismus in Chile ist geplatzt: Der Entwurf einer neuen, progressiven Verfassung fällt beim Referendum durch. Wie konnte es dazu kommen?
Referendum
Das demokratische Experiment einer neuen Verfassung in Chile droht zu scheitern. Dies wäre eine schmerzhafte Niederlage für Präsident Gabriel Boric
Demokratietest
Jair Bolsonaro setzt bei der Präsidentenwahl auf das Modell Trump. Brasilien steuert auf eine der wichtigsten Abstimmungen seiner Geschichte zu
Chile
Der Entwurf einer neuen Magna Charta liegt vor und stößt auf ein geteiltes Echo. Reicht es für eine Mehrheit?
Verfassungsreform
Mit absoluter Mehrheit hat die Liberaldemokratische Partei in Japan einen großen Sieg errungen: Zwei Tage nach dem Mord an Shinzo Abe fällt der Beschluss, Artikel 9 der Magna Charta zu korrigieren. Das Führen von Kriegen ist wieder erlaubt
Frankreich
Um Jean-Luc Mélenchon hat sich eine Allianz der vier linken Parteien Frankreichs versammelt. Bei der Parlamentswahl wollen sie das Lager des Präsidenten schröpfen. Dafür müssen sie auch interne Streitigkeiten überwinden
Chile
Der linke Gabriel Boric hat die Stichwahl gewonnen. Doch die politischen Konservativen haben die Mehrheit im Parlament und setzen seine Reformen unter Druck. Was der neue Präsident jetzt braucht
Verfassung
Die Juristin Doris Liebscher untersucht den Rechtsbegriff „Rasse“ – von den Nazis bis zum Grundgesetz
Chile
Die Abstimmung über eine Verfassunggebende Versammlung hat zu einem unerwartete Triumph für Vertreter der Linken geführt
Chile
Der Weg zu einer neuen Verfassung ist noch lang. Zunächst müssen im kommenden Jahr deren Autoren gewählt werden
Wie lange noch?
Die desaströse Gouvernance der Coronakrise durch die Macronie zeigt: die Verfassung de Gaulles ist obsolet. Eine Sechste Republik ist notwendig
Politik
In Thüringen wird sichtbar, wie die Demokratie bröckelt. Dass ausgerechnet ein Linker sie zu retten versucht, ist weniger absurd, als mancher denken mag
Thüringen
Entgegen anders lautender Meldungen tritt Thomas Kemmerich, der sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen hat wählen lassen, nicht zurück
Demokratie
Warum die Bereitschaft der "Spitzenpolitiker" für grundlegende Änderungen des politischen Systems gering ist, es aber nötig ist, Demokratie von Grund auf neu zu denken
USA
Alexandria Ocasio-Cortez hätte 2020 beste Chancen, Donald Trump abzulösen. Doch die Verfassung steht ihr im Weg
Maaßen etc.
Es gibt keine Angriffe von rechts? Irre, wenn man die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen muss. Aber wie?
Türkei
Was mit dem Wahlsieg Erdoğans kommt, ist die staatstragende Hegemonie eines politischen Islam
Demokratie
In der Auseinandersetzung mit der AfD bemüht Justizminister Heiko Maas deren mutmaßliche Verfassungsfeindlichkeit. Das sollte er lieber lassen
Venezuela
41,5 Prozent der Wahlberechtigten haben einen Verfassungskonvent bestimmt, der einen Ausweg aus der Staatskrise weisen soll – und wird, glaubt Präsident Maduro
Zeitgeschichte
Mit Antonio Gramsci stirbt der Mentor eines demokratischen Kommunismus im Kerker Mussolinis. Sein Vermächtnis ist bis heute durch die Verfassung Italiens bewahrt
Türkei
Wenn der Präsident nach dem Referendum endgültig mit der EU bricht, wird das zu Lasten seiner regionalmächtigen Ansprüche im Nahen Osten gehen
Türkei
Der Ausgang des Referendums hat die türkische Demokratie erheblich geschwächt. Jetzt ist es wichtig, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht sofort abzubrechen
