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Coronadiskussionen
Die Diskussionen in Sachen COVID-19 drohen unsachlich und gefährlich zu werden. Darum hier ein paar Gedanken mit Appell für mehr Miteinander, Vernunft und Fairness.
Wie lange noch?
Die desaströse Gouvernance der Coronakrise durch die Macronie zeigt: die Verfassung de Gaulles ist obsolet. Eine Sechste Republik ist notwendig
Politik
In Thüringen wird sichtbar, wie die Demokratie bröckelt. Dass ausgerechnet ein Linker sie zu retten versucht, ist weniger absurd, als mancher denken mag
Thüringen
Entgegen anders lautender Meldungen tritt Thomas Kemmerich, der sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen hat wählen lassen, nicht zurück
Demokratie
Warum die Bereitschaft der "Spitzenpolitiker" für grundlegende Änderungen des politischen Systems gering ist, es aber nötig ist, Demokratie von Grund auf neu zu denken
Kinder- Jugendbeteiligung
Bad Saarow: Der Einwohnerantrag gemäß §14 BbgKVerf zum §18a BbgKVerf Kinder- und Jugendbeteiligung hat die ersteHürde genommen.
Demokratie
Die große Zahl der Wähler ist ihnen abhanden gekommen. Wen und wessen Interessen vertreten sie überhaupt? Und brauchen wir Parteien für eine funktionierende Demokratie?
USA
Alexandria Ocasio-Cortez hätte 2020 beste Chancen, Donald Trump abzulösen. Doch die Verfassung steht ihr im Weg
Maaßen etc.
Es gibt keine Angriffe von rechts? Irre, wenn man die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen muss. Aber wie?
Türkei
Was mit dem Wahlsieg Erdoğans kommt, ist die staatstragende Hegemonie eines politischen Islam
Demokratie
In der Auseinandersetzung mit der AfD bemüht Justizminister Heiko Maas deren mutmaßliche Verfassungsfeindlichkeit. Das sollte er lieber lassen
Venezuela
41,5 Prozent der Wahlberechtigten haben einen Verfassungskonvent bestimmt, der einen Ausweg aus der Staatskrise weisen soll – und wird, glaubt Präsident Maduro
Zeitgeschichte
Mit Antonio Gramsci stirbt der Mentor eines demokratischen Kommunismus im Kerker Mussolinis. Sein Vermächtnis ist bis heute durch die Verfassung Italiens bewahrt
Türkei
Wenn der Präsident nach dem Referendum endgültig mit der EU bricht, wird das zu Lasten seiner regionalmächtigen Ansprüche im Nahen Osten gehen
Türkei
Der Ausgang des Referendums hat die türkische Demokratie erheblich geschwächt. Jetzt ist es wichtig, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht sofort abzubrechen
Türkei
Die Türken entscheiden über ihre neue Verfassung – und zugleich den autoritären Staat
Türkei
Auf deutsch: „Hang zum Sultanat“: Die Türken entscheiden über ihre neue Verfassung – und zugleich den autoritären Staat
Niederlande/Türkei
Da haben sich zwei gefunden. Weniger durch weltanschauliche Nähe, mehr als Liebhaber taktischer Hardware – Premier Rutte und Präsident Erdoğan
USA
Die Durchbrechung der Trennung von Religion und Staat zeichnet sich immer deutlicher als Politikziel der Administration ab
USA
Die landesweiten Proteste gegen den sogenannten Muslim Ban haben Eingang in eine gerichtliche Entscheidung gefunden. Und noch mehr
USA
Die umstrittene Exekutivorder gegen Terrorismus greift das laizistische Fundament der Vereinigten Staaten an
EU
Die Geisterfahrt bei CETA ist keine Momentaufnahme. Sie bezeugt den Zustand einer Union, die schon lange über ihre Verhältnisse lebt
EU
Ist es der Egoismus eines „Landkreises“, der Brüssel bei CETA den nächsten Gau beschert, oder ist es das Zwittrige einer Staatenunion, die kein Unionsstaat sein will?
Algerien
Nach Jahrzehnten wird ein Sprachenkonflikt endlich eingedämmt, andere Unruheherde aber bleiben
Spießers Albtraum
Wäre der Konflikt zwischen Moslems und Mehrheitsgesellschaft wirklich so gravierend, wie gerne behauptet wird, würde mehr gedacht und weniger gefühlt.
