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B | Aschermittwoch in Österreich

Grundrechte. Ein Offener Brief an den österreichischen Bundespräsidenten wurde veröffentlicht. Eine Stellungnahme zur Verletzung von Grundrechten wird erwartet.

Sie kennt keine Zurückhaltung

USA Alexandria Ocasio-Cortez hätte 2020 beste Chancen, Donald Trump abzulösen. Doch die Verfassung steht ihr im Weg
Destabilisierungsbehörde

Destabilisierungsbehörde

Maaßen etc. Es gibt keine Angriffe von rechts? Irre, wenn man die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen muss. Aber wie?
Von Bürgern zu Untertanen

Von Bürgern zu Untertanen

Türkei Was mit dem Wahlsieg Erdoğans kommt, ist die staatstragende Hegemonie eines politischen Islam

B | Verfassungskonforme Koalitionen

Oder Gewohnheitssache? Was meint die Wählerschaft eigentlich, wenn die Partei mit den meisten Stimmen 35 Prozent der Stimmen erhält?
Gefuchtel mit dem Grundgesetz

Gefuchtel mit dem Grundgesetz

Demokratie In der Auseinandersetzung mit der AfD bemüht Justizminister Heiko Maas deren mutmaßliche Verfassungsfeindlichkeit. Das sollte er lieber lassen
Prinzip gegen Prinzip

Prinzip gegen Prinzip

Venezuela 41,5 Prozent der Wahlberechtigten haben einen Verfassungskonvent bestimmt, der einen Ausweg aus der Staatskrise weisen soll – und wird, glaubt Präsident Maduro
1937: Langer Atem

1937: Langer Atem

Zeitgeschichte Mit Antonio Gramsci stirbt der Mentor eines demokratischen Kommunismus im Kerker Mussolinis. Sein Vermächtnis ist bis heute durch die Verfassung Italiens bewahrt
Erdoğan unbeirrbar

Erdoğan unbeirrbar

Türkei Wenn der Präsident nach dem Referendum endgültig mit der EU bricht, wird das zu Lasten seiner regionalmächtigen Ansprüche im Nahen Osten gehen
Schmutziger Sieg

Schmutziger Sieg

Türkei Der Ausgang des Referendums hat die türkische Demokratie erheblich geschwächt. Jetzt ist es wichtig, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht sofort abzubrechen
Hang zum Sultanat

Hang zum Sultanat

Türkei Die Türken entscheiden über ihre neue Verfassung – und zugleich den autoritären Staat
Padişahlığa doğru

Padişahlığa doğru

Türkei Auf deutsch: „Hang zum Sultanat“: Die Türken entscheiden über ihre neue Verfassung – und zugleich den autoritären Staat
Korrespondierende Kalküle

Korrespondierende Kalküle

Niederlande/Türkei Da haben sich zwei gefunden. Weniger durch weltanschauliche Nähe, mehr als Liebhaber taktischer Hardware – Premier Rutte und Präsident Erdoğan
Christlicher Nationalismus im Weißen Haus

EB | Christlicher Nationalismus im Weißen Haus

USA Die Durchbrechung der Trennung von Religion und Staat zeichnet sich immer deutlicher als Politikziel der Administration ab
Die dritte Macht

EB | Die dritte Macht

USA Die landesweiten Proteste gegen den sogenannten Muslim Ban haben Eingang in eine gerichtliche Entscheidung gefunden. Und noch mehr
"War On": Die religiöse Wende

EB | "War On": Die religiöse Wende

USA Die umstrittene Exekutivorder gegen Terrorismus greift das laizistische Fundament der Vereinigten Staaten an
Im stillen Tal

Im stillen Tal

EU Die Geisterfahrt bei CETA ist keine Momentaufnahme. Sie bezeugt den Zustand einer Union, die schon lange über ihre Verhältnisse lebt
Europa der 28 Geschwindigkeiten

Europa der 28 Geschwindigkeiten

EU Ist es der Egoismus eines „Landkreises“, der Brüssel bei CETA den nächsten Gau beschert, oder ist es das Zwittrige einer Staatenunion, die kein Unionsstaat sein will?
Frühling der Berber

Frühling der Berber

Algerien Nach Jahrzehnten wird ein Sprachenkonflikt endlich eingedämmt, andere Unruheherde aber bleiben

B | Wie wird Deutschland für mich sicher?

Spießers Albtraum Wäre der Konflikt zwischen Moslems und Mehrheitsgesellschaft wirklich so gravierend, wie gerne behauptet wird, würde mehr gedacht und weniger gefühlt.

B | Flüchtlinge: was will Deutschlands Mitte?

Unterwerfung Wer sich in Deutschland um Verständigung bemüht, provoziert Intoleranz.

B | „Werte“, eine infame Kategorie?

Flüchtlingspolitik Im neuen Freitag versucht sich Franz Schandl kritisch am Begriff der „Werte“. Und erliegt dabei der neoliberalen Gehirnwäsche.

B | Deutschland hat keine Verfassung

Artikel 146 GG Eine vom deutschen Volk selbst bestimmte Verfassung ist seit 1989 überfällig! Doch die Politiker fürchten eine Verfassung wie der Teufel das Weihwasser!
Setzt dem Wahnsinn ein Ende!

EB | Setzt dem Wahnsinn ein Ende!

Guantánamo Barack Obamas zweite Legislaturperiode wird 2016 enden. Bis dahin wird sich entscheiden, ob das Haftlager Guantánamo geschlossen wird
Aufmarsch der Krieger

Aufmarsch der Krieger

Ukraine Die politische Dividende des Maidan fällt ernüchternder aus als die Schlussbilanz der Revolutionäre in Orange 2010. Damals war das Land noch komplett beieinander