Suchen
1
-
25
von 68 Ergebnissen
Verletzte Grundrechte.
Weiterhin kriminelle Enteignungen in Wien. Mit guten Beziehungen zu den Behörden. Sachwalter fordert Amtsmissbrauch bei Gericht. Ein aktueller Vorfall.
USA
Alexandria Ocasio-Cortez hätte 2020 beste Chancen, Donald Trump abzulösen. Doch die Verfassung steht ihr im Weg
Maaßen etc.
Es gibt keine Angriffe von rechts? Irre, wenn man die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen muss. Aber wie?
Türkei
Was mit dem Wahlsieg Erdoğans kommt, ist die staatstragende Hegemonie eines politischen Islam
Österreich Justizskandal.
Das österreichische Justizministerium beantwortet den Aschermittwochbrief. Verletztes Eigentumsrecht. Es werden weiterhin keine Maßnahmen gesetzt.
Justizministerium Wien.
Der österreichische Justizminister Moser lässt sich mit erfolgreichen Sportlern fotografieren. Inzwischen bleibt die Tagesarbeit im Ministerium unerledigt.
Oder Gewohnheitssache?
Was meint die Wählerschaft eigentlich, wenn die Partei mit den meisten Stimmen 35 Prozent der Stimmen erhält?
Demokratie
In der Auseinandersetzung mit der AfD bemüht Justizminister Heiko Maas deren mutmaßliche Verfassungsfeindlichkeit. Das sollte er lieber lassen
Venezuela
41,5 Prozent der Wahlberechtigten haben einen Verfassungskonvent bestimmt, der einen Ausweg aus der Staatskrise weisen soll – und wird, glaubt Präsident Maduro
Anti-Terror-Demo
Hingehen oder nicht?
Zeitgeschichte
Mit Antonio Gramsci stirbt der Mentor eines demokratischen Kommunismus im Kerker Mussolinis. Sein Vermächtnis ist bis heute durch die Verfassung Italiens bewahrt
Türkei
Wenn der Präsident nach dem Referendum endgültig mit der EU bricht, wird das zu Lasten seiner regionalmächtigen Ansprüche im Nahen Osten gehen
Türkei
Der Ausgang des Referendums hat die türkische Demokratie erheblich geschwächt. Jetzt ist es wichtig, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht sofort abzubrechen
Türkei
Die Türken entscheiden über ihre neue Verfassung – und zugleich den autoritären Staat
Türkei
Auf deutsch: „Hang zum Sultanat“: Die Türken entscheiden über ihre neue Verfassung – und zugleich den autoritären Staat
Niederlande/Türkei
Da haben sich zwei gefunden. Weniger durch weltanschauliche Nähe, mehr als Liebhaber taktischer Hardware – Premier Rutte und Präsident Erdoğan
USA
Die Durchbrechung der Trennung von Religion und Staat zeichnet sich immer deutlicher als Politikziel der Administration ab
USA
Die landesweiten Proteste gegen den sogenannten Muslim Ban haben Eingang in eine gerichtliche Entscheidung gefunden. Und noch mehr
USA
Die umstrittene Exekutivorder gegen Terrorismus greift das laizistische Fundament der Vereinigten Staaten an
EU
Die Geisterfahrt bei CETA ist keine Momentaufnahme. Sie bezeugt den Zustand einer Union, die schon lange über ihre Verhältnisse lebt
EU
Ist es der Egoismus eines „Landkreises“, der Brüssel bei CETA den nächsten Gau beschert, oder ist es das Zwittrige einer Staatenunion, die kein Unionsstaat sein will?
Brexit für alle.
Der Anfang ist gemacht! Nun ist es Zeit, in allen Ländern Referenden zur Abwahl der EU durchzuführen. Danach ist das „Projekt Europa“ auf neue Füße zu stellen.
unterdrückung.
erst jetzt - über 60 jahre nach der abfassung - wird der zweite roman von siegfried lenz veröffentlicht. titel: der überläufer. ein deutscher soldat lief zum iwan über.
Zur Diskussion
Deutschland hat keine Verfassung gemäss Artikel 146 GG
Algerien
Nach Jahrzehnten wird ein Sprachenkonflikt endlich eingedämmt, andere Unruheherde aber bleiben
