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1 - 25 von 64 Ergebnissen

B | Kurznachrichten Libyen - 29.06.2021

Libyen. Nachlese Berlin-II-Konferenz / Libyer auf humanitäre Hilfe angewiesen / Tauziehen um Dezemberwahlen
Die Alleen öffnen sich

Die Alleen öffnen sich

Chile Die Abstimmung über eine Verfassunggebende Versammlung hat zu einem unerwartete Triumph für Vertreter der Linken geführt

B | Kurznachrichten Libyen – 30.03.2021

Libyen. Morde und Entführungen nehmen Überhand / Wirtschaftsbeziehungen mit Deutschland / Miniverfassung ermöglicht Wahlen / Spritknappheit in Tripolis

B | Kurznachrichten Libyen – 15.02.2021

Libyen. Al-Menfi besucht Haftar, Saleh und die ostlibysche Stadt Tobruk / Stimmen zur ‚Interimsregierung‘ / Besatzungsmacht Türkei

Pinochets fatales Erbe

Chile Der Weg zu einer neuen Verfassung ist noch lang. Zunächst müssen im kommenden Jahr deren Autoren gewählt werden

B | Der Genfer UN-Plan wird Konflikte verschärfen

Libyen. Mit den neuen Vorschlägen arbeitet die ‚internationale Gemeinschaft‘ weiterhin an der Zerschlagung der libyschen Einheit und Staatlichkeit.

B | Diskussionen, die (ver-)fassungslos machen

Coronadiskussionen Die Diskussionen in Sachen COVID-19 drohen unsachlich und gefährlich zu werden. Darum hier ein paar Gedanken mit Appell für mehr Miteinander, Vernunft und Fairness.
Das  Ende vor dem Anfang

EB | Das Ende vor dem Anfang

Wie lange noch? Die desaströse Gouvernance der Coronakrise durch die Macronie zeigt: die Verfassung de Gaulles ist obsolet. Eine Sechste Republik ist notwendig
Radikal staatstragend

Radikal staatstragend

Politik In Thüringen wird sichtbar, wie die Demokratie bröckelt. Dass ausgerechnet ein Linker sie zu retten versucht, ist weniger absurd, als mancher denken mag
Thomas Kemmerich tritt nicht zurück

EB | Thomas Kemmerich tritt nicht zurück

Thüringen Entgegen anders lautender Meldungen tritt Thomas Kemmerich, der sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen hat wählen lassen, nicht zurück
Mehr Denken wagen!

EB | Mehr Denken wagen!

Demokratie Warum die Bereitschaft der "Spitzenpolitiker" für grundlegende Änderungen des politischen Systems gering ist, es aber nötig ist, Demokratie von Grund auf neu zu denken

B | Einwohnerantrag zum §18a nimmt erste Hürde

Kinder- Jugendbeteiligung Bad Saarow: Der Einwohnerantrag gemäß §14 BbgKVerf zum §18a BbgKVerf Kinder- und Jugendbeteiligung hat die ersteHürde genommen.

B | Parteien ohne Volk, also was nun?

Demokratie Die große Zahl der Wähler ist ihnen abhanden gekommen. Wen und wessen Interessen vertreten sie überhaupt? Und brauchen wir Parteien für eine funktionierende Demokratie?

Sie kennt keine Zurückhaltung

USA Alexandria Ocasio-Cortez hätte 2020 beste Chancen, Donald Trump abzulösen. Doch die Verfassung steht ihr im Weg
Destabilisierungsbehörde

Destabilisierungsbehörde

Maaßen etc. Es gibt keine Angriffe von rechts? Irre, wenn man die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen muss. Aber wie?
Von Bürgern zu Untertanen

Von Bürgern zu Untertanen

Türkei Was mit dem Wahlsieg Erdoğans kommt, ist die staatstragende Hegemonie eines politischen Islam
Gefuchtel mit dem Grundgesetz

Gefuchtel mit dem Grundgesetz

Demokratie In der Auseinandersetzung mit der AfD bemüht Justizminister Heiko Maas deren mutmaßliche Verfassungsfeindlichkeit. Das sollte er lieber lassen
Prinzip gegen Prinzip

Prinzip gegen Prinzip

Venezuela 41,5 Prozent der Wahlberechtigten haben einen Verfassungskonvent bestimmt, der einen Ausweg aus der Staatskrise weisen soll – und wird, glaubt Präsident Maduro
1937: Langer Atem

1937: Langer Atem

Zeitgeschichte Mit Antonio Gramsci stirbt der Mentor eines demokratischen Kommunismus im Kerker Mussolinis. Sein Vermächtnis ist bis heute durch die Verfassung Italiens bewahrt
Erdoğan unbeirrbar

Erdoğan unbeirrbar

Türkei Wenn der Präsident nach dem Referendum endgültig mit der EU bricht, wird das zu Lasten seiner regionalmächtigen Ansprüche im Nahen Osten gehen
Schmutziger Sieg

Schmutziger Sieg

Türkei Der Ausgang des Referendums hat die türkische Demokratie erheblich geschwächt. Jetzt ist es wichtig, die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei nicht sofort abzubrechen
Hang zum Sultanat

Hang zum Sultanat

Türkei Die Türken entscheiden über ihre neue Verfassung – und zugleich den autoritären Staat
Padişahlığa doğru

Padişahlığa doğru

Türkei Auf deutsch: „Hang zum Sultanat“: Die Türken entscheiden über ihre neue Verfassung – und zugleich den autoritären Staat
Korrespondierende Kalküle

Korrespondierende Kalküle

Niederlande/Türkei Da haben sich zwei gefunden. Weniger durch weltanschauliche Nähe, mehr als Liebhaber taktischer Hardware – Premier Rutte und Präsident Erdoğan
Christlicher Nationalismus im Weißen Haus

EB | Christlicher Nationalismus im Weißen Haus

USA Die Durchbrechung der Trennung von Religion und Staat zeichnet sich immer deutlicher als Politikziel der Administration ab