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Schrödingers Verfassungsschutz

EB | Schrödingers Verfassungsschutz

Untersuchungsausschuss Berlin ist immer eine Reise wert. Das wissen jetzt auch zwei weitere Zeugen, die wenig Erhellendes beitragen, während der Verfassungsschutzzeuge mauert

Vom Wort zur Tat

Vom Wort zur Tat

"Revolution Chemnitz" Die Zerschlagung der mutmaßlichen Terrorzelle stellt einmal mehr den Verfassungsschutz infrage. Das Beispiel zeigt, wie dort die Gefahr von rechts heruntergespielt wird

Semantisches Schmierentheater

EB | Semantisches Schmierentheater

Untersuchungsausschuss Heute hüh, morgen hott! Was zunächst als offener Widerspruch gegenüber Hans-Georg Maaßen galt, wird nun revidiert. Der Verfassungsschutz rudert zurück

Destabilisierungsbehörde

Destabilisierungsbehörde

Maaßen etc. Es gibt keine Angriffe von rechts? Irre, wenn man die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützen muss. Aber wie?

Nicht ohne meinen Dolch

Nicht ohne meinen Dolch

Verfassungsschutz Warum bettelt Hans-Georg Maaßen förmlich um seine Entlassung? Es bieten sich drei Möglichkeiten an

In dieser Form verzichtbar

In dieser Form verzichtbar

Verfassungsschutz Die Debatte über die Personalie Hans-Georg Maaßen greift zu kurz. Es muss um die Behörde gehen, die er leitet

Wessen Steigbügel?

EB | Wessen Steigbügel?

Rassismus Mit rassistischen Äußerungen dienten demokratische Parteien der AfD als Steigbügelhalter, wird kritisiert. Dabei lässt sich das Bild auch umgekehrt zeichnen.

Von JoS | Community
Der falsche Dienstleister

Der falsche Dienstleister

AfD Eine Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz ist eine sehr schlechte Idee

Wie zu Zeiten Willy Brandts

Justiz Hessen will Anwärter auf das Richteramt vom Verfassungsschutz prüfen lassen. Das gab es schon einmal

„Die Regeln für V-Leute sind wirkungslos“

„Die Regeln für V-Leute sind wirkungslos“

Interview Der Verfassungsschutz hat vom NSU-Komplex profitiert, sagt Sven Lüders von der Humanistischen Union

Hier stinkt’s

Hier stinkt’s

Unbehagen Geschredderte Akten, DNA-Spuren, Scheinidentitäten: fünf offene Fragen rund um den NSU

Eine neue Fehlerkultur

Thüringen Stephan Kramer sollte für Rot-Rot-Grün den Verfassungsschutz reparieren. Jetzt fliegen die Fetzen

Von Charlottesville nach Stammheim

Von Charlottesville nach Stammheim

Rechtsextremismus In Stuttgart stehen die Betreiber des Internetportals Altermedia vor Gericht. Zu ihren Fans gehörte auch der Anführer einer der größten Neonaziorganisationen der USA

Die Dienste sind mitschuldig

NSU Deckung für Verfassungsschützer geht über Merkels Aufklärungsversprechen an die Opfer

Staatliche Aufbauhelfer

Staatliche Aufbauhelfer

NSU Der Verfassungsschutz hatte 40 teils hochkarätige Spitzel im Umfeld des Terrortrios. Und wusste trotzdem nichts vom NSU?

Der NSU-Komplex

Der NSU-Komplex

Offene Wunden Der NSU-Prozess geht seinem Ende entgegen. Von einer umfassenden Aufklärung sind wir noch weit entfernt. Ein Dossier im aktuellen "Freitag" zeigt die offenen Wunden auf

Der Informant

Porträt Michael Doleisch von Dolsperg war führender Neonazi in Thüringen und arbeitete jahrelang als V-Mann. Nun wird er im Parlament befragt

Kompetenz ohne Effizienz

Verfassungsschutz Innenminister Thomas de Maizière plant eine Mammutbehörde

Was passiert? Nichts

EB | Was passiert? Nichts

Rechtsterrorismus Auch wenn das NSU-Buch von Stefan Aust und Dirk Laabs nicht mehr als ein Anfang sein will, so ist es doch einer mit Schrecken

Der rote Bayer

Porträt Kerem Schamberger möchte promovieren. In München muss er dafür vorher einen Gesinnungscheck bestehen

Verabschiedet euch endlich!

Vorratsdaten Bald entscheidet der Europäische Gerichtshof über die Vorratsdatenspeicherung. Der Generalanwalt will ihr enge Grenzen setzen

Kein Ohr für Spitzel

NSU Der Untersuchungsausschuss im Bundestag lehnt es ab, V-Leute zu befragen – mit abstrusen Begründungen

Respekt vor dem Rechtsstaat einfordern

Respekt vor dem Rechtsstaat einfordern

Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen tätigte vor dem NSA-Untersuchungsausschuss einige sehr kontroverse Aussagen. Doch Rechtsstaatlichkeit ist keine Zeitverschwendung!

V-Leute als Brandstifter

V-Leute als Brandstifter

Verfassungsschutz Hätte die Entstehung fester Strukturen in der Naziszene ohne den Verfassungsschutz vielleicht sogar verhindert werden können? Vieles deutet darauf hin

Auf der Zielgeraden

NSU Eine gründliche Aufklärung der Mordtaten von Mundlos und Böhnhardt wird immer unwahrscheinlicher