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Das kleinere Übel

Pro Demonstrationsverbot In Hamburg wurde eine Großdemo gegen die Corona-Maßnahmen untersagt, weil Verstöße erwartet wurden. In der aktuellen Situation ist das nur richtig, findet unser Autor

Unmittelbare Demokratie

Unmittelbare Demokratie

Contra Demonstrationsverbot Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Dass sie während der Pandemie eingeschränkt wird, folgt nicht wissenschaftlichen Erkenntnissen, sondern ist politisch gewollt

Verschobene Grenzen

Verschobene Grenzen

Corona Die Politik ist blind für die Einsicht, dass sie sich selbst begrenzen muss. Immer öfter erliegt sie der autoritären Versuchung

Liberal war einmal

G20 Im Prozess um die Hamburger Elbchaussee zeigt sich eine Abkehr von der Versammlungsfreiheit

So was von da

So was von da

Präsenz Judith Butler entwirft eine Utopie politischer Versammlungen

Nein zu Olympia!

EB | Nein zu Olympia!

Analyse Ein Beitrag über Gigantismus, staatliche Geltungssucht, die Nachhaltigkeitslüge und fragwürdige Werbekampagnen der Stadt Hamburg

EB | Demokratieabschaffung spanisch: Ley Mordaza

Rechtsunwesen In Spanien tritt ein Gesetz in Kraft, das die Wahrnehmung demokratischer Grundrechte mit hohen Geldstrafen belegt. Berichterstattung? Fehlanzeige!