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dePrivacy statt ePrivacy

EB | dePrivacy statt ePrivacy

Digitalisierung Nach DSGVO und EU-Urheberrechts-Richtlinie steht nun die EU-ePrivacy-Verordnung zur Entscheidung an. Zu befürchten ist, dass der EU-Rat den Datenschutz aushebeln wird
Denn sie wissen, was du tust

Denn sie wissen, was du tust

Überwachung Zug um Zug werden Bürgerrechte abgebaut. Wird das Land dadurch sicherer?
Die unbegrenzte Macht der Diplomatie

EB | Die unbegrenzte Macht der Diplomatie

Außenministerium Heiko Maas wurde als Bundesaußenminister vereidigt. Es ist eine überraschende Personalie, die jedoch auch Anlass zur Hoffnung ist
Amtszeitbegrenzung für Merkel

EB | Amtszeitbegrenzung für Merkel

Die Linke Es gibt keine verschenkten Stimmen. Aber es gibt Prioritäten.

Wie die AfD vom Anti-Terror-Krieg profitiert

Neue Rechte Der Kampf gegen den Terror bereitet den Rechten das Feld. Mit Pauschalurteilen wird Islamhass salonfähig. Hinzu kommt ein erschreckendes Arsenal an Überwachungsmaßnahmen

Gefährlich in Inhalt und Umsetzung

Anti-Terror-Gesetz Derzeit wird ein neues Anti-Terror-Gesetz verhandelt. Die Inhalte sind problematisch – genau wie das Eitempo, in dem das Gesetzespaket verabschiedet wird

Kein Ende in Sicht

Vorratsdatenspeicherung Der Vorstoß, die anlasslose Speicherung von Nutzerdaten auf Webservern zu erlauben, ist gefährlich – vor allem angesichts bereits vorhandener Überwachung

CDU fordert mehr Überwachung

Sicherheit In ihrer "Mainzer Erklärung" fordert die CDU eine massive Ausweitung der Überwachung. Ein gutes Beispiel für schrittweise eskalierende Grundrechtseingriffe

Nicht auf Kosten der Freiheit

Terror Die Anschläge von Paris beeinflussen die Netzpolitik-Debatte. Zeit, sich zu erinnern, dass Sicherheit nicht auf Kosten von Freiheit gehen darf – oder muss

Unser Browser-Verlauf zeigt, was wir denken

Überwachung Großbritannien plant eine Vorratsdatenspeicherung, die weiter geht als ihr deutsches Pendant. Über die Gefahren dieser Entwicklung

Dominanz des Boulevard

Aufklärung Das Freiheitsversprechen des Internet hat sich nicht erfüllt. Wir brauchen mehr unabhängige Projekte

Lieber nicht auf die Richter setzen

Vorratsdaten Es ist unwahrscheinlich, dass das neue Gesetz wieder vom Bundesverfassungsgericht gekippt wird
"Das ist eine Unverschämtheit"

"Das ist eine Unverschämtheit"

Vorratsdatenspeicherung Am Freitag hat die Große Koalition die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Deren Kritiker kündigen Verfassungsklagen an. Ein Gespräch mit Hans-Christian Ströbele
Vor allen Leuten

Vor allen Leuten

Porträt Malte Spitz fand als Grünen-Politiker früh sein Thema: Vorratsdaten. Spitz verfolgt und legt offen, was über ihn gespeichert wird. Zum Beispiel, dass er stottert

Lizenz zum Lesen

Genre Der Politthriller ist vielschichtig, er kann stramm patriotisch oder politisch subversiv daherkommen. Eine Bestandsaufnahme
Mit den Wölfen heulen

Mit den Wölfen heulen

Überwachung Die SPD ist bei der Vorratsdatenspeicherung eingeknickt. Sie hätte aus ihrer eigenen Geschichte wissen können: Das lohnt sich nicht
Frankreich auf dem Weg zur Totalüberwachung

Frankreich auf dem Weg zur Totalüberwachung

Terror Das neue Überwachungsgesetz in Frankreich gesteht den Geheimdiensten weitreichende Befugnisse zu und vergrößert den Spielraum der Sicherheitsbehörden
Die stille Datenschützerin

Die stille Datenschützerin

Porträt Andrea Voßhoff soll der Bundesregierung auf die Finger schauen. Viel hört man jedoch nicht von der CDU-Politikerin

Der Rechtsstaat kapituliert

Big Brother Die anlasslose Vorratsdatenspeicherung ist eine rote Linie, die die Bundesregierung nach zwei misslungenen Versuchen nun erneut überschreitet

Massenüberwachung zeigt soziale Folgen

“Chilling Effect” Selbstzensur, Konformität und Stress: In Überwachungssituationen wie mit der Vorratsdatenspeicherung (VDS) verändern Menschen ihr Verhalten, wie Studien zeigen

“Das darf nicht erlaubt werden!”

Interview Sabine Leutheusser-Schnarrenberger spricht über die Pläne von Heiko Maas für eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung und die aktuelle Kritik am Bundesverfassungsgericht
Gabriels Vorratsdaten-Realitätsverweigerung

Gabriels Vorratsdaten-Realitätsverweigerung

Unwissen Nun kommt die anlasslose Massensammlung von sensiblen Information. Sigmar Gabriel hat zuvor dafür geworben – mit Argumenten, die seine Inkompetenz zeigen
Snowden-Statue aus Park entfernt

EB | Snowden-Statue aus Park entfernt

Kunstaktion Snowden bleibt ein wichtiger Zeuge im Überwachungsskandal. Doch auf sein Erscheinen wird panisch reagiert – selbst wenn es nur als Büste in einem New Yorker Park ist
Innere Sicherheit. Gerechtigkeit. Solidarität

EB | Innere Sicherheit. Gerechtigkeit. Solidarität

Netzpolitik Die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung zeigt, dass der SPD jegliche Konzepte für die Digitalisierung fehlen. Dabei gibt es einen einfachen Ausweg für die Partei
Die Richter als letzte Hoffnung

Die Richter als letzte Hoffnung

Kehrtwende SPD-Chef Sigmar Gabriel ist plötzlich doch für die Vorratsdatenspeicherung. Seine Partei bringt er damit schwer in Bredouille