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Macht endlich euren Job!

Macht endlich euren Job!

Simulanten Nicht die Zuwanderer sind das Problem. Die Bundesregierung muss aufhören, Integration nur vorzuspielen
Nur Flickwerk

Nur Flickwerk

Sexualisierte Gewalt Die Bundesregierung verschärft das Sexualstrafrecht. Die Reform geht aber nicht weit genug
Sie meinen es ernst

EB | Sie meinen es ernst

Migration/Fremdenhass Eine Angst greift in diesem Land um sich: Die Flüchtenden und Migranten nehmen den Deutschen ihre Heimat und das weg, was "die da oben" ihnen noch ließen

Den Banken fehlen Scheine

Finanzen Die Bundesregierung plant eine Grenze für Bargeldzahlungen – angeblich als Anti-Terror-Maßnahme. Doch tatsächlich geht es um etwas ganz anderes
Abschieben für Fortgeschrittene

Abschieben für Fortgeschrittene

Asyl Die Vermehrung von „sicheren Herkunftsstaaten“ dient dazu, Flüchtlinge schneller wieder loszuwerden. Was ändert sich konkret für Asylbewerber?
Mit aller Härte gegen Flüchtlinge

Mit aller Härte gegen Flüchtlinge

Asylpaket Die Regierung will mit die Zahl der einreisenden Flüchtlinge reduzieren – koste es, was es wolle. Kaum jemanden interessiert noch, was in den Gesetzen steht
Der darf das

Der darf das

Türkei Ohne die Hilfe von Präsident Erdoğan kann Angela Merkel einpacken. Die deutsche Außenpolitik ist ein Muster für Opportunismus

Eine Idee weiter

Experimentierfeld Reinhold Leinfelder will im geplanten „Haus der Zukunft“ die Bürger am Morgen mitschreiben lassen

B | Keine Schlafwandler, sondern Kriegstreiber

Syrien/Bundeswehr Der Stern-Autor Arno Luik kritisiert zu Recht den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien. Aufklärung leistet er leider nicht.

B | Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 258

Ukraine-Konflikt Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine- und zum West-Ost-Konflikt und den Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit, fast ohne Kommentar

B | Völkerrecht: Rechtsverständnis für das Volk

Syrien-Kriegseinsatz Rechtsverständnis für das Volk statt Rechtsgutachten für Professoren im Hinblick auf den beschlossenen Kriegsantrag der christ- und sozialdemokratischen Bundesregierung
Prostitutierte unter Kontrolle

Prostitutierte unter Kontrolle

Prostitutionsgesetz Während die Familienministerin die Gesetzesnovelle entschärft hat, hält die Union an ihrer paternalistischen Haltung fest

B | Keine Überraschung

Syrien/Bundeswehr Es gibt angeblich Überlegungen der Bundesregierung, Aufklärungsflugzeuge über Syrien und dem Irak einzusetzen. Ich bin nicht überrascht.

B | Lesetipp: "Wider den Krieg in Syrien!"

Syrien Die Zweiwochenschrift "Ossietzky" hat ein Themenheft zum Krieg in und gegen Syrien herausgebracht
Vertrieben und vergessen

Vertrieben und vergessen

Konflikt Über den Krieg im Jemen wird wenig berichtet. Dabei sei die Situation dort ähnlich schlimm wie in Syrien, sagt der Nothilfe-Koordinator Tariq Riebl von Oxfam
Wir machen es Merkel zu leicht

EB | Wir machen es Merkel zu leicht

Flucht und Realpolitik Wenn wir verkürzt und einseitig vom „hässlichen“ oder „leuchtenden“ Deutschland schreiben, hinkt Journalismus der Politik immer einen Schritt hinterher. Das ist zu wenig

B | Leere Worte und fehlende Taten

Flüchtlingspolitik Die Worte der Kanzlerin, in denen sie die gewaltsamen Ausschreitungen in Heidenau verurteilt, sind aufgrund des Zeitpunkts und der Art und Weise nahezu unbedeutend.
Rückständiger als Amerika

Rückständiger als Amerika

Homoehe Die Bundesregierung ist einerseits gegen Diskriminierung, aber andererseits eben auch gegen die Homoehe. Wollt ihr wirklich rückständiger sein als Amerika?

B | Die Bundes(versager)regierung und der Tod

Flüchtlinge. Seit Jahren sind die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse der Menschen, die heute zu uns kommen, bekannt. Dennoch zeigt man sich überrascht und überfordert.
Wer verrät hier wen?

EB | Wer verrät hier wen?

Landesverrat Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl im Gespräch über Landesverrat, geheimdienstliche Überwachung und Demokratiedefizite in Deutschland

B | Meine Regierung: die letzten 100 Tage

Pulp Fiction Wie ich 2021 Bundeskanzler wurde, ein weitgehendes Programm für soziale Reformen auf den Weg brachte und schließlich scheiterte. Das Finale.

B | Nachrichtenmosaik Ukraine Folge 234

Ukraine-Konflikt Gesammelte Nachrichten und Informationen zum Ukraine- und zum West-Ost-Konflikt und den Hintergründen, ohne Gewähr und Anspruch auf Vollständigkeit, fast ohne Kommentar

B | Meine Regierung: die zweiten 100 Tage

Pulp Fiction Wie ich 2021 Bundeskanzler wurde, ein weitgehendes Programm für soziale Reformen auf den Weg brachte und schließlich scheiterte. Eine Posse, Akt zwei.
Rassismus? Gibt’s nicht!

Rassismus? Gibt’s nicht!

Diskriminierung Die Bundesregierung sieht keine Probleme mit Rassismus in Behörden und der Polizei. Sie schiebt die Schuld den Betroffenen zu: Sie hätten einen falschen Eindruck

B | Die deutsche Regierung als Person

Haustyrann Stellen wir uns unsere Regierung doch einmal als Person vor! Was wissen wir über sie?