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von 245 Ergebnissen
Dorothee Bär:
Die CSU Politikerin Dorothee Bär wird neue Digitalisierungs-Beauftragte der Bundesregierung im Bundeskanzleramt im Rang einer Staatsministerin.
SPD
Die Gegner der Großen Koalition haben das Mitgliedervotum verloren. Einer von ihnen, der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, kündigt die Gründung einer neuen Plattform an
Union
Kramp-Karrenbauer als Stabilisatorin, Spahn als Variable: Angela Merkels Versuchsfeld für ein Kabinett verbindet Altbekanntes mit Unberechenbarem
CDU
Angela Merkel stellt gekonnt die personellen Weichen für die Weitergabe ihres verheerenden Erbes
Verkehr
Die Regierung redet von Bussen und Bahnen zum Nulltarif für alle. Ist das realistisch oder illusionär?
CDU
Annegret Kramp-Karrenbauer, ein Ebenbild der Kanzlerin, soll Generalsekretärin werden. Mit einer SPD im aktuellen Zustand wird auch die Saarländerin leicht fertig
Regierungsbildung
Hat Angela Merkel am Sonntag Bereitschaft zu einer Minderheitsregierung signalisiert? Selbst, wenn nicht: Dieses Modell liegt gar nicht fern und wäre die beste Lösung
Kleinkarierte Koalition
Die SPD opfert die Inhalte für die Ämter. Angela Merkel opfert die Zukunft der CDU.
Interview
Der Linken-Politiker Jan van Aken plädiert dafür, alle Rüstungsausfuhren in die Türkei sofort einzustellen und ein generelles Exportverbot für Militärgüter zu verhängen
Klimawandel
Dies ist die letzte Bundesregierung die den Kampf gegen den Klimawandel aufnehmen kann, es muss jetzt passieren!
Endspiel um die Regierung
Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren
Kommentar des Tages
Nach Abschluss der schwarz-roten Sondierungen reden die Koalitionäre in spe vom Aufbruch. Was für eine Beschwörungsformel!
Bis Ostern ohne Regierung
Jede Woche prallen Welten und Weltanschauungen aufeinander, wenn Jakob Augstein und Nikolaus Blome aktuelle Geschehnisse reflektieren
Koalition
Der Abgang der FDP aus den Sondierungsgesprächen wirkt nicht wie ein spontaner Akt – und lässt die Grünen vorgeführt dastehen
Friedensnobelpreis
Die Regierung gratuliert den Atomwaffengegnern. Sie sollte lieber handeln
Nobelpreis
Die Auszeichnung für die Kampagne zur atomaren Abrüstung (ICAN) ist eine schallende Ohrfeige für zynische Realpolitiker, die Kernwaffen für unverzichtbar halten
- Ergebnisse ignoriert!
Hartz IV: Die Experten des Bundestages belegen in ihrer Studie die schädlichen Auswirkungen der Hartz IV - Sanktionen!
Kinderarmut
Ohne Frühstück in die Kita, keine Klassenfahrten, kein Sport- oder Musikverein. Für viele Kinder leider Alltag. Eine Studie hat sich damit beschäftigt
Medien-Echo
CDU und Springer-Presse schimpfen über den Bericht des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Selbst der Tagesspiegel stellt "formale Fehler" in den Vordergrund.
Ausland
Anhand der aktuellen Kämpfe in Nordsyrien und dem Nordirak lässt sich ein Grundbaustein deutscher Außenpolitik erkennen: Verlogenheit
NSAUA
Nach drei Jahren Arbeit bleibt der NSA-Untersuchungsausschuss eher ein Feigenblatt
Überwachung
Die Bilanz des NSA-Untersuchungsausschusses ist für die Bundesregierung beschämend
Iran - Menschenrechte:
Leben des politischen Gefangenen Ali Moezzi in dringender Gefahr; die Bundesregierung kann helfen. Ihre Intervention hat in der Vergangenheit Menschenleben gerettet.
Ungleichheit
Deutschland streitet darüber, ob hier die Schere zwischen Arm und Reich weiter aufgeht. Derweil produziert die Bundesregierung ihre eigenen Wahrheiten
Sichere Hekunftsländer
Diese sog. sicheren Staaten sind mit einer solchen Betreuung, Behandlung von Gefährdern in jeder Hinsicht auf lange Zeit aus eigenem Bekunden ausnahmslos überfordert.
