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Arme sind keine Feinde

Arme sind keine Feinde

Hartz IV Die Sanktionen gehören endlich abgeschafft. Sie sind mit einem sozialen Rechtsstaat nicht vereinbar
„Hier hast du was zu trinken“

„Hier hast du was zu trinken“

Sozialpolitik Die Politik hat ein Klima geschaffen, in dem Hartz-IV-Sanktionen kaum noch ernsthaft in Frage gestellt werden

B | Hartz IV: Sanktionen = Erpressungsmittel und

Menschenrechtsverletzung! Egal wie das Urteil am 5. November durch das Verfassungsgericht ausfallen wird, eines ist unbestreitbar: Die Hartz IV - Gesetze müssen geändert werden!

B | Hartz IV: Massiver Rechtsbruch von Regierung

und Jobcenter! Bundesregierung und Bundesagentur verstoßen offenbar gegen geltendes Recht - stellt sich die Frage - WARUM?

B | Strafbares Handeln im Jobcenter / Hartz IV

Gleichheitsgrundsatz Sozialbetrug bei falschen Angaben, kein Betrug bei vorsätzlicher Erstellung falscher Berechnungsgrundlage ?

B | Wie oft noch "Nie wieder!"?

Ursache des Faschismus Ist 1933-45 die Zeit über die wir JEZT reden müssen? Nein, 1918-1933 ist wichtiger denn je!

B | BVG Urteil zu Hartz IV Sanktionen

Soziale Gerechtigkeit Dieser Artikel behandelt die Grundrechte von Menschen, welche von einem Existenzminimum auskommen müssen.

B | Hartz IV-Urteil & eine Ohrfeigen-Performance

Bundesverfassungsgericht Hartz IV-Urteil zu den Sanktionen: Ex-Fallmanager im jobcenter plant Ohrfeigen-Performance vor dem Bundesverfassungsgericht am 5.11.2019.

B | Das Hartz IV Memorandum - UPDATE

Das Ende der Versklavung? Das Verfassungsgericht muss die Zwangsarbeit verbieten! Aber das allein reicht nicht. Es bedarf eines völligen Sinneswandel in der Gesellschaft, und in den Jobcentern!

B | Hartz IV: Schwere Straftat durch Jobcenter -

muss Konsequenzen haben! Selbst Konstantin Wecker der bekannte Musikmacher ist empört. Er äußert sich öffentlich zu dem Vorfall. Ein unschuldiger Vater wird vom Staat kriminalisiert!
Politik für die vielen

Politik für die vielen

Gastbeitrag Hilde Mattheis und Dierk Hirschel wollen Vorsitzende der SPD werden. Hier erklären sie, warum

B | Das Hartz IV - System ist echte Folter!

Folter ist verboten! Das Hartz IV - Zwangssystem ist nicht nur Folter für Arbeitsuchende - sondern auch das effektivste Druckmittel, jede noch so schlecht bezahlte Arbeit annehmen zu müssen!

B | BA macht Arbeitslose zu Spielfiguren!

Hartz IV ist pervers! Glaubte man es geht nicht schlimmer, kommt die BA mit einer neuen Überraschung. Jetzt mutieren Jobsuchende zu Spielfiguren!

B | Regierung begeht schwerste Kindesmisshandlung

- Hungern als Strafe Das geht unter die Haut und sind "nur offizielle Zahlen"! Die Dunkelziffer dürfte sehr viel höher sein! Deutschland misshandelt seine Kinder mit Hunger + Obdachlosigkeit!

B | Hartz IV: Linke Politik in Leipzig wirkt!

Teilhabepaket kommt an! Kaum ist die CDU von der LINKEN aus der Regierungsverantwortung abgelöst worden, klappt es auch schon mit der Aufklärung für die Ärmsten der Gesellschaft!

B | "Waffen statt Brot" = 100% Politikversagen!

Bundeswehr kassiert ab! Man kann das einfach nicht glauben: Deutschland investiert lieber in Militär als in die reale Armutsbekämpfung! Hat die Regierung denn noch immer nicht verstanden?

B | Sozialgericht fällt "Todesurteil für Hartzer"

- 100% Sanktion erlaubt! Ohne sich ernsthaft mit Kosequenzen von 100% Sanktionen auseinanderzusetzen, hat das LSG in NRW nun ein "Todesurteil" ausgesprochen! Niemand überlebt 3 Monate ohne Essen!

B | Hartz IV: CDU / CSU + AFD: Die Wahlkampflüge!

Arme werden ignoriert! CDU / CSU sowie AFD wollen mit allen Mitteln die Reichen vom Solizuschlag entlasten, nur an die wirklich Bedürftigen und Armen denken sie nicht!

B | Arbeiter und Arme - geht bitte wählen!

Keine Macht den Nazis! Wer nicht wählen geht - überlässt den Rechtspopulisten und nationalen Brandstiftern sein Schicksal!

B | Endlich größere Wohnungen für Umgangseltern!

-Jobcenter müssen prüfen! Ein Urteil, dass die Unsicherheiten und Ängste von Umgangseltern beseitigt. Armut und zu kleine Wohnung ist nun kein Grund mehr, den Umgang nicht wahrnehmen zu können!

B | Hartz IV: Sanktionen sind verfassungswidrig!

Sanktionen = Todesurteil! Das Hartz IV - Sanktionsregime hat viele Todesopfer gekostet und macht Tausende jedes Jahr - schwer krank! Das SGB II - Regime ist unmenschlich und bedeutet Versklavung!

B | Jobcenter Wuppertal: Erneut schwerer Fehler!

BA Wuppertal beugt Recht! Das Wuppertaler Jobcenter kann es nicht lassen und bricht zum x-ten mal das Bundesrecht im SGB II - Leistungssystem! Wir fordern erneut die Entlassung des Leiters Lenz!

B | Hartz IV: Monatlich bis zu 100 € mehr!

Kein Geld verschenken! "Große Entlastung" für Geringverdiener und Sozialleistungsberechtigte! Eltern mit Kindern verschenken oft Geld, weil sie nicht wissen, dass sie leistungsberechtigt sind.

B | Jobcenter Herne quält Jugendliche mit Hunger

und absolute Armut! Wer den zu geringen SGB II - Regelsatz kürzt, ist verantwortlich für: Unterernährung, Hunger, Stromlosigkeit, Krankheit, Wohnungslosigkeit. Sanktionen sind unmenschlich!

B | Hartz IV: Jobcenter betrügen mit Vorsatz!

Wer bestraft sie? Dürfen Jobcenter legal ihre Kunden betrügen?