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Ken Loach statt Alex Dobrindt

Ken Loach statt Alex Dobrindt

Hartz IV Kaum ein Tag vergeht ohne neue Propaganda gegen Arme. Doch eigentlich müsste es um die Reichen gehen

B | Hartz IV: Systemwechsel ist erforderlich! -

Hartz IV produziert Armut Die Hartz IV - Gesetzgebung und die Sanktionensmöglichkeiten sind verantwortlich für den riesigen Billiglohnsektor in Deutschland und nutzen nur den Arbeitgebern!

Ist linke Politik so kompliziert?

Sozialdemokratie Was den SPD-Genossinnen fehlt, ist nicht die gute Idee, sondern der Mut zum Bruch. Mit der Parteispitze – und dem Neoliberalismus
Runter von der Jacht

Runter von der Jacht

Gesundheitssystem Warum die Bürgerversicherung in diesen Zeiten ein so wichtiges Signal wäre
Es ist nicht zu glauben

Es ist nicht zu glauben

Hartz IV Mit der Debatte um das solidarische Grundeinkommen will sich die SPD als sozialdemokratisch inszenieren. Doch dafür bräuchte es Vorschläge, die wirklich etwas taugen
Die Als-ob-Regierung

Die Als-ob-Regierung

Große Koalition Nach außen wollen Union und SPD den Eindruck erwecken, sie seien grundverschieden. In Wahrheit sind ihre Funktionseliten zu einer soliden Mittepartei verschmolzen

B | Hartz IV: Leipzig begeht Statistik - Betrug!

Legaler Betrug? SPD - Regierung von Leipzig überschlägt sich mit positiven Meldungen beim Arbeitsmarkt! Nur wie sieht die Realität aus? Zusammengefasst mit einem Wort: Katastrophal!

B | Hartz IV: Note 6 für Bildungspolitiker

Keine Ahnung von Fakten! Bildungs-Mangel bei den Politikern - Note 6 für die große Koalition beim Thema "Schulbetreuung"!
Die SPD fällt auf die Knie

Die SPD fällt auf die Knie

Paragraf 219a Eine parlamentarische Mehrheit für die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche schien in greifbarer Nähe, aber dann knickten die Genossen ein
Hat hier jemand Hartz IV gesagt?

Hat hier jemand Hartz IV gesagt?

Bundesregierung Bei seiner Regierungserklärung macht der neue Arbeitsminister Hubertus Heil deutlich, worüber er in der kommenden Legislaturperiode lieber nicht sprechen möchte
Goldman Sachs regiert

Goldman Sachs regiert

SPD Olaf Scholz setzt die unheilvolle deutsche Finanzpolitik und das Arrangement mit dem Kapital fort. Er holt dafür nicht nur einen Investment-Banker in sein Ministerium

B | Hartz IV: SPD - fällt das "Mitdenken" schwer!

Müller`s Idee ungenügend! Wer Alleinerziehende arbeiten schickt, muss erstmal für Betreuung sorgen!
Kein Zaungast

Kein Zaungast

Außenpolitik Wer glaubte, Heiko Maas würde ein blasser Außenminister, wird bereits eines besseren belehrt. Doch Paradigmenwechsel und Kontinuität sind eine Gratwanderung

B | Hartz IV: Waffen statt Wohnung und Essen!

Armutsdebatte = Schande! Aktuelle Millitärausgaben liegen weit über den Hartz IV - Kosten! Waffen statt Wohnung und Essen? Mit Verlaub gesagt Herr Spahn: "Sie sind ein Arschloch"

Harte Bretter allerorten

Kapitalismus und Gefühle Über die SPD-Minister ist alles gesagt. Zeit, sich anderen Problemen zu widmen – Kindergeburtstagen zum Beispiel. Sogar das hat etwas mit den Sozialdemokraten zu tun
Es braucht neue Leute

Es braucht neue Leute

Große Koalition Die massenmediale Erleichterung über die Bildung einer schwarz-roten Regierung ist groß – kein Wunder! Wer heute den Diskurs prägt, kann mit einer GroKo oft gut leben
Fortschritt statt Häme

EB | Fortschritt statt Häme

Mitgliederentscheid Die SPD verabschiedet sich in die Große Koalition. Eine Entscheidung mit Folgen - auch für DIE LINKE. Ein Kommentar

"Wir brauchen jetzt Druck von außen"

SPD Die Gegner der Großen Koalition haben das Mitgliedervotum verloren. Einer von ihnen, der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, kündigt die Gründung einer neuen Plattform an
Das retardierende Moment

EB | Das retardierende Moment

Angsthasen Am Ende war es nicht einmal knapp. Eine Zweidrittelmehrheit der SPD-Mitglieder stimmt aus Angst vor der Ungewissheit für ein „Weiter so“
Wer hat Angst vor Neuwahlen?

EB | Wer hat Angst vor Neuwahlen?

Meinung Der Juso-Chef Kevin Kühnert ist mit einem einfachen Nein in kurzer Zeit bekannt geworden. Mit dem Nein zur GroKo gäbe es wahrscheinlich Neuwahlen. Ist das ein Problem?
„Das Unmögliche wollen“

„Das Unmögliche wollen“

Interview Die Parteien werden sich an ihrer staatspolitischen Verantwortung noch besoffen reden, warnt Juso-Chef Kevin Kühnert
Zurück in die Steinzeit

Zurück in die Steinzeit

219a Im Bundestag ließ sich eindrucksvoll der Backlash in der Frauenpolitik beobachten. Gerade Union und AfD sehnen sich offensiv nach Zeiten ohne Selbstbestimmungsrecht
Neue Gesichter, alte Leier

Neue Gesichter, alte Leier

CDU Angela Merkel stellt gekonnt die personellen Weichen für die Weitergabe ihres verheerenden Erbes
„Liebe Genossin Nahles“

„Liebe Genossin Nahles“

SPD Als künftige Parteivorsitzende haben wir von der SPD-Basis ein paar Wünsche an Dich zusammengetragen. Ein offener Brief
Die Antwort auf die SPD-Krise

EB | Die Antwort auf die SPD-Krise

SPD Der Niedergang der SPD wird oft durch Prozesse wie Individualisierung, Auflösung der Klassen oder ähnlichem erklärt. Die richtige Antwort könnte aber viel einfacher sein