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Im stillen Tal

Im stillen Tal

EU Die Geisterfahrt bei CETA ist keine Momentaufnahme. Sie bezeugt den Zustand einer Union, die schon lange über ihre Verhältnisse lebt
Europa der 28 Geschwindigkeiten

Europa der 28 Geschwindigkeiten

EU Ist es der Egoismus eines „Landkreises“, der Brüssel bei CETA den nächsten Gau beschert, oder ist es das Zwittrige einer Staatenunion, die kein Unionsstaat sein will?
Frühling der Berber

Frühling der Berber

Algerien Nach Jahrzehnten wird ein Sprachenkonflikt endlich eingedämmt, andere Unruheherde aber bleiben

B | Wie wird Deutschland für mich sicher?

Spießers Albtraum Wäre der Konflikt zwischen Moslems und Mehrheitsgesellschaft wirklich so gravierend, wie gerne behauptet wird, würde mehr gedacht und weniger gefühlt.

B | Flüchtlinge: was will Deutschlands Mitte?

Unterwerfung Wer sich in Deutschland um Verständigung bemüht, provoziert Intoleranz.

B | „Werte“, eine infame Kategorie?

Flüchtlingspolitik Im neuen Freitag versucht sich Franz Schandl kritisch am Begriff der „Werte“. Und erliegt dabei der neoliberalen Gehirnwäsche.
Setzt dem Wahnsinn ein Ende!

EB | Setzt dem Wahnsinn ein Ende!

Guantánamo Barack Obamas zweite Legislaturperiode wird 2016 enden. Bis dahin wird sich entscheiden, ob das Haftlager Guantánamo geschlossen wird
Aufmarsch der Krieger

Aufmarsch der Krieger

Ukraine Die politische Dividende des Maidan fällt ernüchternder aus als die Schlussbilanz der Revolutionäre in Orange 2010. Damals war das Land noch komplett beieinander
Wer verrät hier wen?

EB | Wer verrät hier wen?

Landesverrat Netzpolitik-Blogger Markus Beckedahl im Gespräch über Landesverrat, geheimdienstliche Überwachung und Demokratiedefizite in Deutschland
Wir sind, wie wir sind - und das ist gut so

EB | Wir sind, wie wir sind - und das ist gut so

Gesellschaft Wertkonservatismus und Homosexualität - passt das zusammen? Ein Gespräch mit Alexander Vogt, dem Vorsitzenden des Bundesverbands der Lesben und Schwulen in der CDU/CSU
Politische Parteien - ein Auslaufmodell?

EB | Politische Parteien - ein Auslaufmodell?

Politik Die Mitgliederzahlen der politischen Parteien fallen zunehmend ab. Parteienforscher Prof. Dr. Oskar Niedermayer über die Ursachen und mögliche Lösungsansätze.

B | Wer schützt die Verfassung ?

Stasi 2.0 ! Eine Aufzeichnung des Vortrags von Dr. Rolf Gössner von der Jahrestagung von Business Crime Control e.V.: Wer schützt die Verfassung vor den Verfassungsschützern ?

B | 70 Jahre und kein bisschen souverän

Die BND-NSA Affäre. Die Besatzungsmacht zeigt ihr wahres Gesicht. Die USA waren einmal Kolonie der Briten. Irgendwann hatte man die Bevormundung satt und es kam zur Boston Tea Party.
So geht Sumak kawsay

So geht Sumak kawsay

Vorbild Ecuador verpflichtet sich per Verfassung der Idee nachhaltigen Wirtschaftens. Wie das funktionieren kann, beschreibt Alberto Acosta
Religion: Erscheinungsbild einer Lehrkraft

EB | Religion: Erscheinungsbild einer Lehrkraft

Entscheidung Jetzt ist alles klar: das Kopftuch gehört zu Deutschland
Griff zum letzten Mittel

Griff zum letzten Mittel

Frankreich Mit einem Trick hat die Regierung Valls ihre Reformen am Parlament vorbeigeschleust. Dafür wird die Rechnung bald folgen

B | Jobcenter wollen Parteikonten filzen

Mitwirkungspflicht? Was kümmert uns die Verfassung, wir sind schließlich das Jobcenter! Dort scheint das Sozial-oder Staatsrecht keine besondere Rolle zu spielen, wenn es ums Geld geht.

Als Dompteur im Staatszirkus

Italien Giorgio Napolitano hat die Verfassung stets kreativ ausgelegt. Parteien waren dem Präsidenten egal, Reformen allerdings nicht. Nun tritt er ab

B | Braucht Deutschland eine neue Verfassung?

Art 146 GG: Nach Snowden und TTIP müssen die Machtinstanzen endlich auf die Bürger verlagert werden. Ist eine vom Volk selbst initiierte Verfassung jetzt der letzte Rettungsanker?

B | Bodo Ramelow

Ramelow, Wahlmodus Welche Mehrheit reicht?
Auf in die nächste Autokratie

Auf in die nächste Autokratie

Ägypten Ein militärisch gepanzerter Verfassungsfortschritt dürfte General as-Sisi zur Präsidentschaft verhelfen, sollte er bei den für April geplanten Wahlen kandidieren
Die beste der Welt

Die beste der Welt

Tunesien Vor wenigen Tagen stimmte das Parlament für eine neue Verfassung, die sich sehen lassen kann. Sie entspricht dem Geist des Arabischen Frühlings

B | Mein Entwurf einer Verfassung

Verfassung 146 GG Ich stelle meinen Entwurf zur Diskussion und hoffe damit die Fragen zu beantworten!

B | 2014 Das Jahr der Entscheidung

Verfassung 146 GG Bei einer zweidrittel Mehrheit im Bundestag erwarten wir eine Verfassung gemäss Artikel 146 GG

Die Rückkehr des Leviathan

Prism & Tempora Der Skandal um die Ausspähprogramme der westlichen Geheimdienste stellt die moderne Demokratie infrage. Es ist offenbar: Wir haben einen Souverän außerhalb des Rechts