Suchen

26 - 50 von 130 Ergebnissen

Kompetenz ohne Effizienz

Verfassungsschutz Innenminister Thomas de Maizière plant eine Mammutbehörde

B | Daimagüler/Cevikkollu: Rassismus nicht dulden

4 Jahre NSU-Prozess Über 10 Jahre konnten die Protagonisten des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) durch die BRD ziehen. Mehmet Daimagüler sprach in Dortmund über den NSU-Prozess
Was passiert? Nichts

EB | Was passiert? Nichts

Rechtsterrorismus Auch wenn das NSU-Buch von Stefan Aust und Dirk Laabs nicht mehr als ein Anfang sein will, so ist es doch einer mit Schrecken

Der rote Bayer

Porträt Kerem Schamberger möchte promovieren. In München muss er dafür vorher einen Gesinnungscheck bestehen

B | NSU-Terrorismus:Merkel versprach Aufklärung

Verfassungsschutz Heute vor fünf Jahren starben Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt in Eisenach. Die Kanzlerin versprach die Aufklärung der NSU-Verbrechen. Das Gegenteil ist der Fall.

Verabschiedet euch endlich!

Vorratsdaten Bald entscheidet der Europäische Gerichtshof über die Vorratsdatenspeicherung. Der Generalanwalt will ihr enge Grenzen setzen

B | Michael "Bommi" Baumann † (1947-2016)

Nachruf Am 19. Juli ist Bommi Baumann, der Terroristen Aussteiger, mit 68 Jahren in der Wohnung seiner Heimatstadt Berlin ruhig eingeschlafen und verstorben

B | Wie sich der Irrsinn doch gleicht

kaum auszuhalten: Zwei Sachverhalte, die scheinbar unabhängig voneinander und doch in ihrer Torheit gemeinsam stehen. Schärfere Waffengesetze in den USA abgelehnt; Unrechtsprechung in BRD.

Kein Ohr für Spitzel

NSU Der Untersuchungsausschuss im Bundestag lehnt es ab, V-Leute zu befragen – mit abstrusen Begründungen
Respekt vor dem Rechtsstaat einfordern

Respekt vor dem Rechtsstaat einfordern

Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen tätigte vor dem NSA-Untersuchungsausschuss einige sehr kontroverse Aussagen. Doch Rechtsstaatlichkeit ist keine Zeitverschwendung!
V-Leute als Brandstifter

V-Leute als Brandstifter

Verfassungsschutz Hätte die Entstehung fester Strukturen in der Naziszene ohne den Verfassungsschutz vielleicht sogar verhindert werden können? Vieles deutet darauf hin

Auf der Zielgeraden

NSU Eine gründliche Aufklärung der Mordtaten von Mundlos und Böhnhardt wird immer unwahrscheinlicher

B | Der Backdoor in der Thüringer Landesregierung

Verfassungsschlitz[ohr] Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer fordert staatliche Werkzeuge zum Aushebeln von Verschlüsselungstechniken im Internet.

Tödliches Geld

NSU Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe finanzierten sich durch Raubüberfälle. Aber waren sie wirklich alleine?

Die Gedanken sind rechts

Ex-Geheimdienstchef Helmut Roewer war jahrelang Präsident des Verfassungsschutzes in Thüringen. Nun verbreitet er in einem Video-Interview jede Menge rechte Thesen

B | Verfassungsschutz wieder arbeitssfähig

Thüringen Rot-Rot-Kugel-Grün will die Ausgaben für den Thüringer Verfassungsschutz stabil halten.

B | Absurdes Theater im Gerichtssaal

München Am Mittwoch verlas Mathias Grasel Einlassungen Zschäpes, welche die Optionen der Verteidigung einschränkten und der Angeklagten schadeten. Ist das rational erklärbar?

B | Beate Zschäpe liefert, aber was?

NSU- Prozess Beate Zschäpe hat seit 2013 in 260 Verhandlungstagen im Münchner Gericht geschwiegen. Nun bricht sie ihr Schweigen und erklärt sich schriftlich. Warum?
Aufklärer im Dienst

Aufklärer im Dienst

Porträt Stephan Kramer ist der neue Chef des skandalgebeutelten Thüringer Verfassungsschutzes. Kann er die Behörde reformieren?
Marsch durch den Geheimdienst

Marsch durch den Geheimdienst

Thüringen Stephan Kramer wird neuer Chef des Landesamts für Verfassungsschutz. Mit der Vergangenheit brechen kann er aber nur, wenn sich dort Linksliberale als Mitarbeiter bewerben

B | Die Angst des Staates vor Beate Zschäpe

München Wie weit wird der deutsche Staat gehen, um seinen Verfassungsschutz vor schon lange fälligen strafrechtlichen Ermittlungen zu bewahren?

Geheime Kommunikation

NSU Der Stuttgarter Untersuchungsausschuss hat vertrauliche Informationen an Ermittlungsbehörden weitergegeben

B | Erneutes Versagen des Verfassungsschutzes

Rechtsterrorismus Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz bei den Anschlägen auf Flüchtlingsheime? Ein Gedankengang
Ungenutzte Pressefreiheit

Ungenutzte Pressefreiheit

Netzpolitik.org Die Medien sind in der Affäre um Geheimdienst-Dokumente ihrer Aufgabe nicht gerecht geworden
Kommentar zur Debatte um Landesverrat

EB | Kommentar zur Debatte um Landesverrat

von Anke Domscheit-Berg Es muss Konsequenzen aus der Debatte um die Landesverrat Ermittlungen gegen Netzpolitik.org geben