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Die Kraft des Backlashs

Die Kraft des Backlashs

Sexuelle Minderheiten Selbst in der UN ist Schutz für LGBTI keine Selbstverständlichkeit. Ein neu eingesetzter Menschenrechtsexperte soll auf Bestreben vieler Länder wieder abgesetzt werden
Deutschland muss Hasskriminalität bekämpfen

EB | Deutschland muss Hasskriminalität bekämpfen

Menschenreche Behörden sollten entschiedener gegen die zunehmende Hasskriminalität vorgehen, so die Empfehlung eines Evaluierungsberichts des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Jeder für sich

Jeder für sich

Freiheit Der Mord an der russisch-amerikanischen Menschenrechtsaktivistin Anna Politkowskaja versetzte alle Welt in Aufruhr. Ein Jahrzehnt später ist davon nichts mehr übrig
Public Diplomacy und schwarze Propaganda

EB | Public Diplomacy und schwarze Propaganda

Russland Einem "Soft-Power"-Index der britischen PR-Agentur Portland vom Juni zufolge ist Russlands weltweiter Einfluss gewachsen. Alles eine Frage der richtigen Medienpolitik?
Asche im Mund

Asche im Mund

Türkei Seit dem Putschversuch stößt der Hang zur Lynchjustiz kaum mehr auf Widerspruch

Jemenkrieg-Mosaik 190 - Yemen War Mosaic 190

Yemen Press Reader 190: UN-Menschenrechtsbericht – USA als Mediator unglaubwürdig - USA, GB entscheidend für Ende des Jemenkriegs - Jemen: Falle des endlosen Krieges – USA: Doppelspiel im Jemen

Reguliert die Überwachungsindustrie

Datenschutz Laut einem Forschungsbericht belegt Deutschland Platz vier bei den Exporteuren von Überwachungssoftware. Das ist schändlich und gefährlich

Gefährlich in Inhalt und Umsetzung

Anti-Terror-Gesetz Derzeit wird ein neues Anti-Terror-Gesetz verhandelt. Die Inhalte sind problematisch – genau wie das Eitempo, in dem das Gesetzespaket verabschiedet wird

EB | Jenseits von Gegenwart

Zeitkomplex Die kapitalistische Gegenwart wird zunehmend von einer automatisierten Zukunft bestimmt und geschluckt. Da hilft nur Spekulieren und Grammatik, meint ein neuer Textband
BND-Reform

BND-Reform

Konflikt Sind Menschenrechte und Geheimdienstarbeit miteinander vereinbar? Auf einer Fachtagung vergangene Woche in Berlin ringen NGO's und Akademiker um eine gemeinsame Position
Ganz unverbindlich

Ganz unverbindlich

Menschenrechte Können deutsche Unternehmen künftig für Missstände in Zulieferbetrieben belangt werden?
Die härtere Gangart

Die härtere Gangart

Frankreich Der seit vier Monaten geltende Notstand verwandelt den Staat in einen Hochsicherheitstrakt
Gaucks Gratwanderung für die Menschenrechte

EB | Gaucks Gratwanderung für die Menschenrechte

Europas Gratwanderung Gauck besucht China. Wie kann er dort ernsthaft mangelnde Standards in Sachen Pressefreiheit und Menschenrechte kritisieren, wenn es in der Türkei kaum eine Rolle spielt?
Neue Zeiten auf der Baselworld?

EB | Neue Zeiten auf der Baselworld?

Kinderrechte Auf der weltgrößten und wichtigsten Schmuck- und Uhrenmesse, der Basel-World, soll auch Kinderarbeit in der Goldproduktion eine Rolle spielen.
Die Strategie heißt Abschottung

EB | Die Strategie heißt Abschottung

EU-Türkei-Gipfeltreffen Mit den bisherigen Ergebnissen der Verhandlungen zwischen EU und Türkei wird der Kurs der Abschottung und Abschaffung des individuellen Asylrechts fortgeführt.
Kampf gegen Flüchtende und Menschenrechte

EB | Kampf gegen Flüchtende und Menschenrechte

Grenzregime der EU Die Visegrad-Gruppe separiert sich, während EU und Frontex an den Außengrenzen durch die Kriminalisierung von Fluchthilfe letzte Abschottungshindernisse beseitigen.

Die Politik mit der Angst muss aufhören

Frankreich Die Verlängerung des Ausnahmezustands in Frankreich ist leider kein Einzelfall: Durch Angst-Rhetorik werden Grundrechte untergraben
Türkei: Aktivisten hoffen auf Deutschland

EB | Türkei: Aktivisten hoffen auf Deutschland

Menschenrechte Türkische Menschenrechtsaktivisten, unabhängige Journalisten und Wissenschaftler läuten die Alarmglocken
Iran: Rohani-Besuch in Paris und die Proteste

EB | Iran: Rohani-Besuch in Paris und die Proteste

Empörung Weil der Blick auf die Missbräuche des iranischen Regimes fehlt, wurde in Paris gegen die Verhandlungen mit Präsident Hassan Rohani protestiert

EB | Die Möglichkeit der Rechte

Philosophie Der Jurist Christoph Möllers erklärt Philosophen den Begriff der Normen, der Philosoph Christoph Menke schreibt eine Kritik der Rechte. In Berlin haben sie sich getroffen
Obergrenze? Nein Danke!

Obergrenze? Nein Danke!

Asylpolitik Soll die Aufnahme von Flüchtlingen begrenzt werden? Eine Höchstzahl ist rechtlich und praktisch schwierig – und zutiefst unmenschlich
Demokratie und Verantwortung

EB | Demokratie und Verantwortung

#KoelnHbf Europa auf der Kippe: Statt auf bestehende Gesetze und Grundrechte zu beharren, treiben nach Köln viele deren Abbau voran, mit der Absicht, sich nach außen abzuschotten
Angst vor Autoritätsverlust

Angst vor Autoritätsverlust

Saudi-Arabien Das wahhabitische Regime in Riad fürchtet um seine Autorität im Inneren und flüchtet sich in den Religionskonflikt mit den Schiiten und einen Machtkampf mit dem Iran
Kompromisse auf Kosten der Menschenwürde

EB | Kompromisse auf Kosten der Menschenwürde

Asylreform Die vom Bundestag durchgewunkene Asylrechtsverschärfung ist unmenschlich. Sammellager, Abschiebungen in Kriegsgebiete und Leistungskürzungen sind plötzlich kein Tabu mehr
Und täglich grüßt der Kriegsexport

Und täglich grüßt der Kriegsexport

Waffenlieferungen Die Bundesregierung ist der Waffenlobby erlegen, Rüstungsexporte aus Deutschland steigen wieder. Wirtschaftsminister Gabriel hat damit ein Wahlversprechen gebrochen