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B | NSA: Gründe für die Untätigkeit der Elite

Erosion der Werte Durch die Untätigkeit der deutschen politischen, medialen und wirtschaftlichen Elite, rückt die Gefahr eines Überwachungsstaates näher. Wie kam es dazu?

EB | Acht Jahre Schweinerei

Italien Paukenschlag in Rom: Der Verfassungsgerichtshof urteilt, dass das italienische Wahlgesetz verfassungswidrig ist. Regierung und Parlament in der Legitimitätskrise
Mehr Streit wagen

Mehr Streit wagen

Schwarz-Rot Weiter wie bisher mit einer Großen Koalition? Das ginge auch anders. Noch kann die SPD-Basis mit ihrer Entscheidung einer Minderheitsregierung den Weg bahnen
Offenes Spiel

EB | Offenes Spiel

Italien Das Mailänder Appellationsgericht hat Senator Silvio Berlusconi die Amtsfähigkeit abgesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig

B | Die Crux mit der Verkehrspolitik

Schweiz In der Schweiz liegen sich die Autolobby und die Befürworter eines Bahnausbaus in den Haaren und bremsen so den dringend notwendigen Ausbau der Bahninfrastruktur.

B | Einige Gedanken zur Demokratie in Deutschland

Demokratie Laut Definition ist die Demokratie die „Herrschaft des Volkes“ – darf sich Deutschland demokratisch nennen?
Der Preis für eine Demokratie

EB | Der Preis für eine Demokratie

Italien Noch hat Senator Silvio B. seine Strafe nicht angetreten, schon wird seine Rehabilitation betrieben. Vorboten eines heißen Herbstes

B | Das PKG, die FSK der Bundesregierung

Demokratie Freiwillige Selbstkontrolle, wie wertvoll diese ist, und wie sie immer wieder versagt,das sieht man, wenn man sich den Spielemarkt oder die Filmwirtschaft anschaut.

B | ESM: Kontrollrecht des Bundestags ausgehebelt

Bundesregierung In vielen Medien deutet sich an, dass die Eurokrise nach der Bundestagswahl richtig explodieren und sich von einem Schwelbrand in ein riesiges Feuer wandeln könnte,

B | NSA, BND – Werkzeug wirtschaftlicher Eliten

Deutschland Nur die Überwachung der eigenen Gesellschaft garantiert gewissen Kräften, denen es möglich ist, gezielt handzahme Politiker in Machtpositionen zu bringen das Überleben.
Eine Antwort auf die Zwischenfrage

Eine Antwort auf die Zwischenfrage

Bundestag Im Parlament werden Zwischenfragen meist in der Absicht gestellt, Redner aus ihrem Vortrag zu reißen. Trotzdem wagt kaum ein Redner, eine Zwischenfrage abzulehnen
Der verlorene Souverän

Der verlorene Souverän

Demokratie Die politische Willensbildung geht in Europa an den Bürgern vorbei. Die Parlamente müssen sich wieder selbst ermächtigen

B | Die 1-Euro Partei.

Hart, fair, real. Auch ein fades Thema kann die Diskussion entfachen. Nur schade, dass in dem Talk-Format kein Gedanke zu Ende gedacht wird. Dafür gibt es zum Glück hier diesen Kommentar.

B | Bank Run

Test für Bankkunden An die Geldautomaten, auf die Plätze fertig los, denn: Zypern kann überall sein.

B | Joachim Gauck – auch einer von denen da oben!

Bundespräsident Bevor Gauck ins Amt gewählt wurde, dachte man, der Mann sei einer, der dem Volk nahesteht, der es verstehen und vertreten würde, einer der unbequeme Fragen stellen könnte

B | Merkel und das Parlament

Realsatire Im Bundeskanzleramt herrscht wieder einmal Krisenstimmung. Bei der Abstimmung zu dem Griechenlandhilfspaket wurde erneut die Kanzlermehrheit verfehlt.
Verhöhnung des Parlaments

Verhöhnung des Parlaments

Griechenlandhilfen Wieder einmal ist ein neues Griechenland-Paket in Windeseile durch den Bundestag gepeitscht worden. Eine Verhöhnung der Parlamentarier
Vor dem letzten Stoß

Vor dem letzten Stoß

Griechenland Die Verabschiedung der bisher drakonischsten Tranche der Sparmaßnahmen durch das Parlament vor Wochenfrist war ein Pyrrhussieg – der Anfang vom Ende der Koalition