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51 - 75 von 1130 Ergebnissen

B | Hartz IV: Note 6 für Bildungspolitiker

Keine Ahnung von Fakten! Bildungs-Mangel bei den Politikern - Note 6 für die große Koalition beim Thema "Schulbetreuung"!
Die SPD fällt auf die Knie

Die SPD fällt auf die Knie

Paragraf 219a Eine parlamentarische Mehrheit für die Abschaffung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche schien in greifbarer Nähe, aber dann knickten die Genossen ein
Hat hier jemand Hartz IV gesagt?

Hat hier jemand Hartz IV gesagt?

Bundesregierung Bei seiner Regierungserklärung macht der neue Arbeitsminister Hubertus Heil deutlich, worüber er in der kommenden Legislaturperiode lieber nicht sprechen möchte
Goldman Sachs regiert

Goldman Sachs regiert

SPD Olaf Scholz setzt die unheilvolle deutsche Finanzpolitik und das Arrangement mit dem Kapital fort. Er holt dafür nicht nur einen Investment-Banker in sein Ministerium

B | Hartz IV: SPD - fällt das "Mitdenken" schwer!

Müller`s Idee ungenügend! Wer Alleinerziehende arbeiten schickt, muss erstmal für Betreuung sorgen!
Kein Zaungast

Kein Zaungast

Außenpolitik Wer glaubte, Heiko Maas würde ein blasser Außenminister, wird bereits eines besseren belehrt. Doch Paradigmenwechsel und Kontinuität sind eine Gratwanderung

B | Hartz IV: Waffen statt Wohnung und Essen!

Armutsdebatte = Schande! Aktuelle Millitärausgaben liegen weit über den Hartz IV - Kosten! Waffen statt Wohnung und Essen? Mit Verlaub gesagt Herr Spahn: "Sie sind ein Arschloch"

Harte Bretter allerorten

Kapitalismus und Gefühle Über die SPD-Minister ist alles gesagt. Zeit, sich anderen Problemen zu widmen – Kindergeburtstagen zum Beispiel. Sogar das hat etwas mit den Sozialdemokraten zu tun
Es braucht neue Leute

Es braucht neue Leute

Große Koalition Die massenmediale Erleichterung über die Bildung einer schwarz-roten Regierung ist groß – kein Wunder! Wer heute den Diskurs prägt, kann mit einer GroKo oft gut leben
Fortschritt statt Häme

EB | Fortschritt statt Häme

Mitgliederentscheid Die SPD verabschiedet sich in die Große Koalition. Eine Entscheidung mit Folgen - auch für DIE LINKE. Ein Kommentar

"Wir brauchen jetzt Druck von außen"

SPD Die Gegner der Großen Koalition haben das Mitgliedervotum verloren. Einer von ihnen, der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow, kündigt die Gründung einer neuen Plattform an
Das retardierende Moment

EB | Das retardierende Moment

Angsthasen Am Ende war es nicht einmal knapp. Eine Zweidrittelmehrheit der SPD-Mitglieder stimmt aus Angst vor der Ungewissheit für ein „Weiter so“
Wer hat Angst vor Neuwahlen?

EB | Wer hat Angst vor Neuwahlen?

Meinung Der Juso-Chef Kevin Kühnert ist mit einem einfachen Nein in kurzer Zeit bekannt geworden. Mit dem Nein zur GroKo gäbe es wahrscheinlich Neuwahlen. Ist das ein Problem?
„Das Unmögliche wollen“

„Das Unmögliche wollen“

Interview Die Parteien werden sich an ihrer staatspolitischen Verantwortung noch besoffen reden, warnt Juso-Chef Kevin Kühnert
Zurück in die Steinzeit

Zurück in die Steinzeit

219a Im Bundestag ließ sich eindrucksvoll der Backlash in der Frauenpolitik beobachten. Gerade Union und AfD sehnen sich offensiv nach Zeiten ohne Selbstbestimmungsrecht
Neue Gesichter, alte Leier

Neue Gesichter, alte Leier

CDU Angela Merkel stellt gekonnt die personellen Weichen für die Weitergabe ihres verheerenden Erbes
„Liebe Genossin Nahles“

„Liebe Genossin Nahles“

SPD Als künftige Parteivorsitzende haben wir von der SPD-Basis ein paar Wünsche an Dich zusammengetragen. Ein offener Brief
Die Antwort auf die SPD-Krise

EB | Die Antwort auf die SPD-Krise

SPD Der Niedergang der SPD wird oft durch Prozesse wie Individualisierung, Auflösung der Klassen oder ähnlichem erklärt. Die richtige Antwort könnte aber viel einfacher sein
Versaute Chance

Versaute Chance

§219a Die SPD verpasst erneut eine Gelegenheit, sich für die Rechte von Frauen stark zu machen. Die Betroffenen werden das zu quittieren wissen
Wir haben verhandelt

Wir haben verhandelt

Mitgliedervotum Der SPD-Vorstand versprach, die Bandbreite der Debatte abzubilden – und schickte der Basis Werbung für die GroKo. Darum hier im Folgenden die fehlende NoGroKo-Version

Klein-Klein-Ko

Bündnisse Union und SPD wollen das Land zusammen gerechter machen. Ihr Koalitionsvertrag zeugt allerdings nur von Selbstzufriedenheit

Merkel 2.0

CDU Annegret Kramp-Karrenbauer, ein Ebenbild der Kanzlerin, soll Generalsekretärin werden. Mit einer SPD im aktuellen Zustand wird auch die Saarländerin leicht fertig
Inhalte, Inhalte und Inhalte

EB | Inhalte, Inhalte und Inhalte

Gelesen Der Koalitionsvertrag legt nahe, dass die künftige Regierung sich über ihre Politik in wichtigen Fragen noch gar nicht klar ist
Zur Frage der Partei

EB | Zur Frage der Partei

[No]GroKo Alle Versuche die SPD zu retten sind gescheitert. Und das ist gut so – die Geschichte hat oft genug bewiesen, dass sinnvolle Politik außerhalb der Parteien stattfindet

Scholz und Vorurteil

Porträt Olaf Scholz soll als Mann der Agenda 2010 die SPD kommissarisch führen und Finanzminister werden