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Von wegen Schauprozess

EB | Von wegen Schauprozess

Christian Wulff Der Bundespräsident a.D. steht wegen des Vorwurfs der Vorteilsannahme vor Gericht. Rechtsstaatlicher als dieser Prozess geht es kaum. Wulff ist kein Opfer der Justiz
Der "Fall Miranda"

EB | Der "Fall Miranda"

Kriegsrecht Bei Gerichtsentscheidungen geht es um Legalität. Wie ist es um die Legitimität bestellt?

B | Ramsauer, Niebel–Rechtsstaat für Lobbyisten

Bundesregierung Die Unfähigkeit der Gurkentruppe von schwarz-gelb schlägt wieder zu, und das immer schneller und immer häufiger, dafür braucht es keinen Pofalla,

B | USA, Europa–“Terrornetzwerk” westliche Welt

"Antiterrorkampf" Es ist schon richtig, dass die islamische geprägte Welt uns als Feind betrachtet, denn nur zum Wohle der eigenen Wirtschaft wird ein Kreuzzug
Im Sommer nichts Neues

EB | Im Sommer nichts Neues

Gesellschaft Im Vakuum des Sommers verschoben sich in den letzten Jahren die Koordinaten der Gesellschaft und im Sommer 2013 gab die westliche Welt die Demokratie auf

B | Staatsanwaltschaft entlarvt Pofalla Lüge

NSA/Prism Pofalla hat das PKG belogen und ist auch noch stolz auf seine Arbeit.

B | Träume in Infra-Rot

Kampf-Drohnen Die deutsche Regierung spitzelt wahrscheinlich nicht nur gemeinsam mit den USA; sie tötet auch gezielt und auf Verdacht, wie eine WDR-Reportage nahe legt.

B | Gustl Mollath – säße er in der Todeszelle

Justiz dann hätte heute das Gericht ein Todesurteil bestätigt. Nein, schwere Verfahrensfehler, Falschaussagen, zweifelhafte Zeugen,
Das aufhaltsame Aussitzen der Angela M.

EB | Das aufhaltsame Aussitzen der Angela M.

Machterhalt Angela Merkel ist noch immer Garantin für scheinbare Ruhe und Normalität. Es ist wahrscheinlich, dass sie so die schwere Demokratie- und Rechtsstaatskrise aussitzen kann
Der Rechtsstaat - Ein Missverständnis

EB | Der Rechtsstaat - Ein Missverständnis

USA Die Fälle Snowden und Zimmerman haben eines gemeinsam: Sie offenbaren ein falsches Verständnis vom Rechtsstaat. Eine Analyse

EB | Die Elite blickt auf die Demokratie herab

Gesellschaft Seit langem wird in politischen und philosophischen Kreisen diskutiert, ob "weniger Demokratie wagen" vielleicht besser wäre. Die Debatte hält an, die Krise auch
Von der Grenzöffnung zur Diktatur?

EB | Von der Grenzöffnung zur Diktatur?

Ungarn In dem Land, das 1989 als erstes die Grenze zwischen Ost und West öffnete, droht ein Verfassungsputsch von rechts.

B | Gysi in ausgelegte Fallstricke verheddert?

Rechtsstaat Bis zum deutsch- deutschen Einheitsvertag 1990 gab es gute Argumente, mit denen insbesondere die DDR Nomenklatur launig kokettierte "Lieber LInks- als Rechtsstaat"

B | Vom Zustand der Demokratie hierzulande

Demokratie/BRD Die Bundesrepublik ist ein Muster an Demokratie und Rechtsstaat, heißt es allenthalben. Doch gibt es als Gegenbeleg nicht nur seit 45 Jahren geltende Notstandsgesetze.

B | Monotheismus, eine Kultur des Verdachts?

Gottvergessenheit Weilt Gott in unserer Kultur der Gottvergessenheit, deren Kehrseite die Kultur des Verdachts ist? Weilt Gott auch bei jenen, die Gott verneinen?

B | Miriam&Jörg Kachelmanns "KOMPLEX - ALARM"

Jörg Kachelmann "Wetterfuzzi" lehrt BILD, DER BUNTEN, EMMA, in Sorge um ihre Pfründe, zu Lasten unseres Rechtswesens, wetterleuchtend, Heulen&Zähneklappern.
Verstörender Schnitt

Verstörender Schnitt

Heikle Stelle Die Beschneidung schürt Kastrationsängste. Immerhin kann man heute darüber reden
Gefängnis auf Probe

Gefängnis auf Probe

Justiz Der Bundesrat hat mit dem neuen "Warnschussarrest" das Jugendstrafrecht verschärft. Dabei lässt sich Kriminalität nur ganz anders wirksam bekämpfen

B | Beschneidung ist Körperverletzung!

Beschneidung Das Kölner Urteil gegen Beschneidung bei unmündigen Jungen ist in einem Rechtsstaat das einzig mögliche. Dass soviele es kritisieren, stimmt traurig.

B | Licence to kill-Wiederkehr der Bushkriegszeit

Obamas Bushkrieg Obama, im Patt mit den Rechtskonservativen seines Landes, sagt uns, "Ja, ich kann nicht anders." Vom Wechsel der Politik ist keine Rede mehr.