Bundeskanzler (Deutschland)
Wahl-Klatsche gegen Friedrich Merz: Super, so geht Druck von links
Friedrich Merz ist im ersten Wahlgang gescheitert – das ist ein sehr wichtiger Move der SPD. Damit sich die CDU und CSU in den kommenden Jahren nicht der AfD öffnet, muss Lars Klingbeil sie zur Zusammenarbeit nach links zwingen
Juristen-Alarm! Auf der Kabinettsliste von Friedrich Merz steht nur ein Malocher
Arbeit muss sich wieder lohnen! Für die Ministerinnen und Staatssekretäre von CDU und CSU lohnt sich spätestens jetzt ihr Studium. Welches Fach dominiert und wer der einzige Handwerksmeister ist
Angela Merkel, Bundeskanzlerin a.D.: Wer malt die mächtigste Deutsche?
Im Bundeskanzleramt hängen Porträts aller Bundeskanzler. Aller? Es fehlt noch Olaf Scholz – aber auch noch eines von Angela Merkel. Spekuliert wird freilich schon länger, wer diese 16 Jahre in Merkels Gesicht auf die Leinwand bringt
Ostdeutsche ins Merz-Kabinett! Zehn Ideen für Ministerinnen und Minister aus dem Osten
Ein Fünftel Ostdeutsche sollen CDU und SPD bei der Besetzung des Kabinetts nominieren, fordert Dietmar Woidke. Er, Michael Kretschmer oder Manuela Schwesig werden kaum nach Berlin wechseln. Doch an geeignetem Personal herrscht kein Mangel
Das Sondierungspapier liest sich, als sei die Schuldenbremse schon weg
Mindestlohn, Mütterrente, Milliarden-Versprechen: Das Sondierungspapier von Union und SPD wirkt, als herrsche fast schon eine Alles-für-Alle-und-zwar-umsonst-Atmosphäre. Doch die Grünen versuchen sich als Spielverderber
Friedrich Merz gewinnt die Bundestagswahl – aber wie wird er Bundeskanzler?
Geschlossene Union, stärkste Fraktion im Bundestag, Regierungsauftrag: Friedrich Merz wird wohl nächster Bundeskanzler. Doch wird er mit mindestens einer der Parteien regieren müssen, die er im Wahleifer als „linke Spinner“ abgetan hat
Friedrich Merz hat von Sport keine Ahnung – lest nur, was er über Jugendfußball sagt
Der Kanzlerkandidat der Union stellt Forderungen für die Bundesjugendspiele und will F- wie E-Jugendfußballern das Toreschießen wieder erlauben. In der Sportpolitik reicht es für Friedrich Merz wohl nur für eine Teilnehmerurkunde
Bundestags-Neuwahl am 23. Februar: Diese Kandidatenkür beschädigt die Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und dessen Neuwahl am 23. Februar angesetzt. Wie die Parteien dafür bereits ihre Kanzlerkandidaten gekürt haben, zeugt vom besorgniserregenden Zustand dieser Demokratie
Vertrauensfrage: Gerhard Schröders Manöver von 2005 dürfte Olaf Scholz ein Vorbild sein
Was ist eine „echte“, was eine „unechte“ Vertrauensfrage? Bundeskanzler haben beide schon öfter im Bundestag gestellt, ob Willy Brandt, Helmut Schmidt oder Helmut Kohl. Der heutigen Lage am ähnlichsten ist Gerhard Schröders Vorgehen 2005
Angela Merkels Memoiren „Freiheit“: Wie die Kanzlerin a. D. Andersdenkende umarmt
Die Art, in der Angela Merkel ihre „Erinnerungen 1954 – 2021“ aufgeschrieben hat, verrät viel über die Methode, mit der die CDU-Frau 16 Jahre lang Bundeskanzlerin blieb
Katja Hoyer: Angela Merkel traut sich noch immer nicht, frei über den Osten zu sprechen
Als Angela Merkel ihre Memoiren „Freiheit“ vorstellt, ist der Osten der Republik gespannt: Spricht sie nun offen über ihre DDR-Zeit? Doch leider rudert die Altkanzlerin zurück. Immerhin in Sachen Uckermark wurde der Westen aufgeklärt
Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Die SPD und ihre fatale Träumerei von Boris Pistorius
„Sie kennen mich“: Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD. Boris Pistorius verzichtet – nach einer langen Woche. Worauf hatten er und die verunsicherten Sozialdemokraten gehofft – auf einen „Kamala-Harris-Effekt“?
Taurus: Olaf Scholz zieht die Konsequenzen aus der realen Gefahr atomarer Eskalation
Mehrfach stand die Welt am Abgrund, weil Wladimir Putin den Einsatz von taktischen Atomwaffen in der Ukraine erwog. Olaf Scholz hat daraus in der Taurus-Frage die Konsequenzen gezogen – und gewinnt plötzlich an Statur als Friedenskanzler
Bei der Taurus-Frage gilt, Vertrauen ist gut, aber Kontrolle besser
Wenn Briten und Franzosen die Zielprogrammierung ihrer an die Ukraine gelieferten Marschflugkörper nicht aus der Hand geben, warum sollte Deutschland das dann tun? Wer kann ausschließen, dass Kiew notfalls von gemachten Zusagen abweicht?
Julian Assange: Nicht nur Olaf Scholz spricht sich gegen seine Auslieferung aus
Olaf Scholz überrascht mit Worten gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA. Im Europaparlament fordern Politiker das Ende der perfiden Verfolgung des Journalisten. Und die Nachfolgerin von Nils Melzer bei den UN wird deutlich
Olaf Scholz kann mit Taylor Swift nicht mithalten
Der jüngste Besuch von Olaf Scholz in Washington stand nicht allein im Schatten des Superbowl-Wochenendes: Sein Gastgeber, US-Präsident Joe Biden, soll keinerlei Erfolg haben, das ist die erbitterte Strategie der Republikaner
Klimageld? Steuerdumping! Christian Lindners Gehirnwaschgang für Robert Habeck
Die Politik von Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner nimmt immer neoliberalere Züge an – eigentlich war die Ampelkoalition ja angetreten, um miteinander eine sozial und ökologisch gerechte Politik auszuhandeln
Vorsitzender der Sea Eye: „Die Gründe für Flucht nehmen zu, sie werden nicht weniger“
Gorden Isler ist seit 2019 Vorsitzender von Sea-Eye e.V. Im Interview erklärt er, warum 2023 eines der tödlichsten Jahre im Mittelmeer überhaupt war. Und wieso er findet, dass sich die Bundesregierung dem Kurs von Giorgia Meloni annähert
Ukraine: Scholz sollte bei seinem Nein zu den Taurus-Marschflugkörpern bleiben
Marschflugkörper an die Ukraine? Der Druck auf den Bundeskanzler wird auch nach der gestrigen Abstimmung bleiben. Es gibt gute Gründe, ihm standzuhalten
Wie Union, SPD, FDP, Grüne und Linke der AfD in die Hände spielen
Nach Bekanntwerden eines rechtsradikalen Geheimplans zur Abschiebung von Millionen Menschen wird verstärkt über ein AfD-Verbot diskutiert. Wirksamer wäre aber ein anderes Vorgehen
Haushalt der Ampel-Koalition: Sparkurs mit Hintertür Ukraine-Krieg
Die Ampel-Koalition kürzt Staatsausgaben und alarmiert so nicht nur die deutsche Wirtschaft. Doch es wäre ein Wunder, würden Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner 2024 nicht doch eine Notlage ausrufen
Elbtower in Hamburg: Olaf Scholz, René Benko und eine riesengroße Dummheit
Eine Bauruine mit gewisser Ähnlichkeit zu seiner Kanzlerschaft: Wie Olaf Scholz dem Tycoon René Benko Hamburgs Hafencity für den Bau einer eine Milliarde Euro teuren Beton- und Bürowüste überließ
Und erlöse uns von der Schuldenbremse: Christian Lindners aufrichtige Lüge
Der deutsche Staat darf erst Schulden machen, wenn es eine Notlage gibt: Das ist das Gegenteil von vorausschauender Politik – und gefährdet das Wohl aller. Kathrin Gerlof über eine Sparpolitik, die fast schon unterlassene Hilfeleistung ist
Koalitions-Krise: Als wäre Olaf Scholz zurück in seiner Stamokap-Jugendzeit
Die Ampel-Koalition kommt ins Schwitzen, Kanzler Olaf Scholz spielt Buddha, Konzerne bangen um Subventionen und die Union freut sich auf 2024: Mündet all das bald in einem Stamokap-Deutschlandpakt, getragen von fünf Parteien?
