Deutscher Bundestag
Main articles
Grundsicherung: Sparen an der Miete – zahlen mit dem Leben?
Zahlreiche wohnungslose Menschen sind diesem harten Winter schutzlos ausgeliefert. Gleichzeitig will die Bundesregierung mit der Grundsicherungsreform bei den Wohnkosten sparen. Soziale Träger warnen vor einem sozialen Kipppunkt
Wohnkosten-Regelung in der Grundsicherung: Was nicht nur Betroffenen Angst macht
Die Reform des Bürgergeldes droht Empfängern von Sozialhilfe mit Wohnungsverlust. Vielen ist dabei nicht klar, dass auch Beschäftigte davon betroffen sind
Grundsicherung im Bundestag: SPD kommt schon wieder mit dem „kleineres Übel“-Argument
Arbeitsministerin Bas verteidigt im Bundestag die Verschärfungen bei der neuen Grundsicherung; eine SPD-Abgeordnete hält dagegen: Die Totalsanktionen seien „populistischer Bullshit“. Die Linke Reichinnek verspricht entschiedenen Widerstand
Jagd auf einen Rückkehrer: Der Wolf wird das überleben
Der Bundestag berät über die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht. Was manche Naturschützer empört, ist richtig, schreibt unser Autor. Er ist Jäger – und kennt den Grund für die Rückkehr der Tiere nach Mittel- und Westeuropa seit 1990
Hartz-IV reloaded: Warum gibt es keine Protestbewegung gegen die Bürgergeld-Verschärfung?
Grundsicherung statt Bürgergeld: Die schwarz-rote Bundesregierung plant drastische Verschärfungen gegenüber Erwerbslosen und Armen. Doch warum regt sich bisher so wenig Widerstand? Was Gewerkschaften, Sozialverbände und Parteien antworten
Der letzte Pazifist: Wie Rolf Mützenich Deutschlands wichtigster Friedenspolitiker wurde
Er galt als Stimme der Entspannung, heute steht er in der SPD ziemlich allein da: Rolf Mützenich kämpfte gegen Aufrüstung, wurde beschimpft, verdrängt und übergangen. Besuch bei einem Mann, der Frieden wollte – und damit aus der Zeit fiel
Patrick who? Warum in Berlin über Verkehrsminister Schnieder heimlich getuschelt wird
Über Patrick Schnieder wird im politischen Berlin eine Anekdote erzählt, die viel über seine Profillosigkeit aussagt. Wie konnte es der blasse CDU-Politiker an die Spitze des mächtigen Verkehrsministeriums schaffen? Ein Porträt
Alle jungen Männer in die Musterung: Warum dieser Wehrdienst die Armen besonders trifft
Erst Freiwillige, dann Losverfahren, und Musterung für alle Männer: Sozial gerecht ist der beschlossene Wehrdienst trotzdem nicht. Kriege führen an der Front immer die Armen
Keine Neuauszählung? Bundestag soll BSW-Beschwerde ablehnen – wie eine Grüne das erklärt
Der Bundestag wird die BSW-Forderung nach Neuauszählung der Bundestagswahl wohl abweisen. Die Grünen-Politikerin Linda Heitmann verteidigt das. BSW-Chefin Amira Mohamed Ali kritisiert indes heftig das Demokratieverständnis der Abgeordneten
Junge Gruppe, AfD-Familienunternehmer: Wohin treibt die CDU?
Union und SPD geben sich einig bei Rentenpaket und Verbrenner-Aus. Doch der nächste Krach ist sicher. Das garantiert schon die AfD-Drohkulisse. Auf seinen Fraktionschef sollte sich Kanzler Friedrich Merz wohl eher nicht verlassen
Rentenniveau, Haltelinie, Nachhaltigkeitsfaktor: Hä? Rentenstreit kurz erklärt
Wir erklären den Rentenzoff zwischen Junger Union und Kanzler Friedrich Merz. Und auch, welcher Sprengstoff in der Einigung der Koalition steckt
BSW: Bundestagswahl-Neuauszählung wird wegen einer Regel aus dem Kaiserreich verschleppt
Der Bundestag hält das BSW mit seiner Wahlprüfungsbeschwerde weiter hin. Experten und Prominente fordern eine schnelle Neuauszählung. Doch warum dürfen Parlamentsabgeordnete eigentlich selbst entscheiden, ob sie korrekt gewählt wurden?
Heidi Reichinnek, Claudia Sheinbaum: So verbreitet ist Sexismus in der Politik
Mexikos Präsidentin wird in einer Menschenmenge vor laufenden Kameras begrapscht und Heidi Reichinneks Bild dient als Zielscheibe für Gewalt. Der Hass gegen Frauen richtet sich selten gegen ihre Politik – sondern gegen ihr Geschlecht
Schüler, sprecht über die Befähigung zum Töten: Schreckliche Wehrpflicht-Debatte
Eine öffentliche Anhörung im Verteidigungsausschuss des Bundestages zur geplanten Aufstockung der Bundeswehr zeigt eine irritierende Mischung aus Alarmismus und Sachlichkeit – daran kann auch die Linke nichts ändern
De Masi folgt auf Wagenknecht an BSW-Spitze. Für Rumor sorgt ein anderer Abgeordneter
Jetzt ist raus, welche Rolle Sahra Wagenknecht im BSW künftig spielen will und wer ihr an der Parteispitze nachfolgen soll. Doch internen Sprengstoff birgt die Kandidatur eines Unternehmers aus Brandenburg für den Bundesvorstand
Fabio De Masi zu Wagenknecht: „Es ist völlig unbestritten, dass wir sie brauchen“
Er sitzt für das BSW im Europaparlament und gilt als designierter Nachfolger Sahra Wagenknechts an der Parteispitze: Fabio De Masi spricht über den Umgang mit der AfD, die Zukunft des BSW – und seine eigene
BSW ohne Wagenknecht? Trockenübung bei der Klausurtagung
Nicht nur der Name der Partei wird sich wohl ändern: Die Spitzen des Bündnis Sahra Wagenknecht bereiten in Berlin den Parteitag vor und debattieren über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und das Bürgergeld. Eine fehlt: Sahra Wagenknecht
Nach „Lanz“, vor Klausurtagung: Bleibt Sahra Wagenknecht BSW-Parteivorsitzende?
Mit ihrem Auftritt bei Markus Lanz sorgt Sahra Wagenknecht wieder für Schlagzeilen – aber bleibt sie Vorsitzende des BSW? Die Partei bereitet gerade ihren Parteitag im Dezember vor – danach soll das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ anders heißen
Friedrich Merz hat sich nicht von der AfD abgegrenzt. Er hat ihr seine Konditionen genannt
Der CDU-Chef erscheint jetzt als konservativer Vorkämpfer gegen die AfD. Tatsächlich hat Friedrich Merz der Partei Alice Weidels signalisiert, auf welcher Grundlage eine Zusammenarbeit möglich wäre
Die schwarz-rote Merz-Regierung strauchelt, und das BSW sitzt ihr im Nacken
Wehrdienst-Crash in letzter Minute! Doch auch ihre Kompromisse zu Bürgergeld und Rente zweifeln Union und SPD wieder an. Zudem ist eine heikle Entscheidung über die Wahlprüfungsbeschwerde des BSW im Bundestag überfällig
Ein Baby im Bundestag macht noch keine Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Die Grüne Hanna Steinmüller hält als erste Abgeordnete eine Rede im Bundestag mit ihrem Baby in der Trage. Ein trügerisches Bild über die Arbeit mit Kind
Mit Sigrid Emmeneger setzt die SPD auf staubtrockene Verwaltung statt Feminismus
Sigrid Emmenegger soll diese Woche zur Verfassungsrichterin gewählt werden – als Kandidatin der SPD. Anders als bei der zuvor gescheiterten Frauke Brosius-Gersdorf ist ihre bisherige Karriere politisch unstrittig. Die Union ist begeistert
BSW: Eine Partei zwischen Weltfrieden und Frauenhaus-Rettung
In Berlin mobilisiert Sahra Wagenknecht für ihre Friedenskundgebung. In der Provinz arbeiten Mitglieder und Unterstützer am weiteren Aufbau des BSW. Ein Besuch in der Hochburg der jungen Partei in Mecklenburg-Vorpommern
Wagenknecht: „5 Prozent für Waffen: So ist der Sozialstaat tatsächlich nicht finanzierbar“
Sahra Wagenknecht ruft zum Protest gegen den Gaza-Krieg – zusammen mit Prominenten wie Didi Hallervorden und Massiv. Ist das BSW in der Lage, eine starke Friedensbewegung aufzubauen?
- 1/36
- Weiter »