Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Die Linke wird ihre Fehler nicht mehr lange wiederholen
Zwischen 2005 und 2021 gab es in Deutschland eine progressive Mehrheit. Doch was machte Die Linke in dieser Zeit? Sie versuchte, Gerechtigkeit mit Grammatik zu erkämpfen. Deshalb wird wohl bald die SPD die linkste Kraft im Bundestag sein
Rolf Mützenich rebelliert gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen
Es ist eine Entscheidung, die in ihrer Folgenschwere an den NATO-Doppelbeschluss von 1979 heranreicht: Die USA werden Mittelstreckenraketen in Deutschland stationieren. Doch es gibt einen Sozialdemokraten, der sich das nicht gefallen lässt
Neuwahlen: Macht es Olaf Scholz bald wie Rishi Sunak und Emmanuel Macron?
Rishi Sunak und Emmanuel Macron haben in Großbritannien und Frankreich das Gewürge beendet und Neuwahlen ausgerufen – macht es Bundeskanzler Olaf Scholz mit der Ampelkoalition im September genauso?
Abschied von Malu Dreyer: Abgehängt, aber mit Herz
Mit Malu Dreyer ist eine zugewandte, sozialdemokratische Landesmutter zurückgetreten. Die politische Bilanz der Ministerpräsidentin fällt indes durchwachsen aus
Neue Wohngemeinnützigkeit? Von der Entwertung einer Idee
Die Wohngemeinnützigkeit kehrt zurück, verkündet die Bundesregierung stolz. Mit dem erfolgreichen Modell von früher hat sie allerdings wenig zu tun. Warum die Reform guter Mietenpolitik sogar einen Bärendienst erweisen könnte.
Christoph Butterwegge: „Das soziale Klima wird rauer“
Die soziale Frage muss mit der Friedensfrage verbunden werden, sagt der Armutsforscher Christoph Butterwegge. Denn der nächste Verteilungskampf sei schon vorprogrammiert: zwischen Bundeswehr und Sozialstaat
EM 2024: Kann ein neues Sommermärchen Olaf Scholz noch retten?
Kathrin Gerlof macht sich Gedanken über Sport und Politik – und fragt sich, ob eine vierwöchige EM-„Fußballparty“ Olaf Scholz und die SPD noch aus ihrem Umfragetief herausziehen könnte
SPD-Wahldebakel: Olaf Scholz muss sich jetzt entscheiden
„Gegen Hass und Hetze: SPD“? Ein genauer Blick auf die Europa- und Kommunalwahlergebnisse zeigt: Der derzeitige politische Kurs der Sozialdemokraten und von Olaf Scholz ist ehrenwert, ein bisschen unehrlich und am Ende dumm
Olaf Scholz, Anton Hofreiter und der Krieg: Von Willy Brandt lernen
Der Grüne Anton Hofreiter und Roderich Kiesewetter von der CDU setzen SPD-Kanzler Olaf Scholz unter Druck, damit Deutschland Waffen liefert, die Ziele in Russland erreichen. Das wäre mit den SPD-Plakaten zur Europawahl kaum kompatibel
Der Angriff auf Matthias Ecke in Dresden hat eine Vorgeschichte: Frust und schöne Fassaden
Warum passiert ein Überfall auf Politiker ausgerechnet in Dresden? Das hat auch mit dieser Stadt zu tun
Olaf Scholz fordert 15 Euro Mindestlohn: Wurde das soziale Gewissen des Kanzlers geweckt?
Im Interview mit dem „Stern“ fordert Olaf Scholz eine Lohnuntergrenze von 15 Euro. Das ist konsequent, nachdem die Mindestlohn-Kommission zuvor einzig im Interesse der Arbeitgeber entschieden hatte. Aber der Kanzler hat noch andere Motive
Oskar Lafontaine: „Dafür hätte ich Wolfgang Schäuble gerne noch gedankt“
Oskar Lafontaine und Wolfgang Schäuble pflegten eine jahrelange politische Gegnerschaft. Beide wurden 1990 Opfer von Attentaten. Jetzt las Lafontaine für den „Freitag“ Schäubles Autobiografie – und war tief berührt
Bautzener Ex-Stadträtin: „Die Zivilgesellschaft kann in Dresden beim Plakatieren helfen“
Die Historikerin Annalena Schmidt war 2019 grüne Stadträtin im sächsischen Bautzen und engagierte sich dort gegen rechts. Anfeindungen, Drohungen und Übergriffe kennt sie aus eigener Erfahrung
Nach Angriff auf Matthias Ecke: Unterstützt die Demokraten vor Ort!
Leider sind die Angriffe auf Wahlkämpfer im Osten kein Einzelfall: Viele Demokrat*innen berichten seit Jahren von Kot im Briefkasten, zerstochenen Reifen, Drohungen. Was sie brauchen, ist Aufmerksamkeit und konkrete Unterstützung
Hoeneß, Tuchel und der Subbotnik-Aufruf der FDP: Jetzt wird wieder in die Hände gespuckt!
Was haben sich alle echauffiert, über den 12-Punkte-Plan der FDP! Würde die 4-Prozent-Partei die Koalition platzen lassen? Natürlich nicht: Sie ist nur eine Meisterin darin, die Öffentlichkeit vor ihren Karren zu spannen. So wie Uli Hoeneß.
FDP bereitet mit Zwölf-Punkte-Plan Ausstieg aus Ampelkoalition vor
Die FDP provoziert mit ihrem Plan für eine „Wirtschaftswende“ den Bruch der Regierung. Sollte die SPD tatsächlich nur an ein Spielchen glauben, hat sie die brutale Machtwechsel-Funktion der FDP nicht verstanden
Hands-On im Bundestag: Fehlt es an Unternehmergeist im Parlament?
Nur zehn Prozent der Abgeordneten waren Unternehmer:innen, bevor sie in die Politik gingen. Wir haben drei von ihnen befragt, welche Folgen das für politische Entscheidungen hat
Krieg statt Frieden und Entspannung: Die SPD soll büßen – doch Canossa liegt im Irak
Militärische Abschreckung braucht eine „Zeitenwende“ im Inneren: Dafür soll die SPD sogar ihr Nein zum Irak-Krieg bereuen. Über die Geschichtsvergessenheit des grünliberalen Bellizismus und die Schwäche wie den Mut unter Linken
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: ARD und ZDF in Schieflage
Es ist ja nicht so, dass die Länder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht reformieren wollen. Jünger und sparsamer soll er werden. Aber was ist mit dem Anspruch, die Meinungsvielfalt in der Bevölkerung abzubilden und zu stärken?
Freiwillige Wehrpflicht? Weder ehrlich, noch gerecht
Verteidigungsminister Boris Pistorius möchte die Wehrpflicht wieder einführen, nach dem schwedischen Modell. Da stimmt was nicht
Taurus: Olaf Scholz zieht die Konsequenzen aus der realen Gefahr atomarer Eskalation
Mehrfach stand die Welt am Abgrund, weil Wladimir Putin den Einsatz von taktischen Atomwaffen in der Ukraine erwog. Olaf Scholz hat daraus in der Taurus-Frage die Konsequenzen gezogen – und gewinnt plötzlich an Statur als Friedenskanzler
Rentenpaket der Ampel: Christian Lindner vernebelt die Haltelinien
Endlich hat die Ampelregierung ihr Rentenpaket II vorgestellt. Es ist ein Kompromiss zwischen SPD-Grundrezept und FDP-Spezialzutat. Zusammen macht das eine gefährliche Mischung
Friede, Freude, Cannabiskuchen?
Recht auf Rausch: Es hat lange gedauert, bis sich die Einsicht durchgesetzt hat, dass Verbote den Konsum von Drogen nicht verhindern. Ulrike Baureithel über die Cannabis-Legalisierung
Schuldenbremse: Wir werden Renten und Bürgergeld nicht für Panzer opfern
Wenn Christian Lindner und Olaf Scholz das Militärbudget gegen die Rente ausspielen, dann wiederholt sich die Politik der Bankenkrise: Die Wirtschaft schreibt die Sozialgesetze, und wir sind entmachtet. Wie wir uns empowern können