Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Hands-On im Bundestag: Fehlt es an Unternehmergeist im Parlament?
Nur zehn Prozent der Abgeordneten waren Unternehmer:innen, bevor sie in die Politik gingen. Wir haben drei von ihnen befragt, welche Folgen das für politische Entscheidungen hat
Krieg statt Frieden und Entspannung: Die SPD soll büßen – doch Canossa liegt im Irak
Militärische Abschreckung braucht eine „Zeitenwende“ im Inneren: Dafür soll die SPD sogar ihr Nein zum Irak-Krieg bereuen. Über die Geschichtsvergessenheit des grünliberalen Bellizismus und die Schwäche wie den Mut unter Linken
Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: ARD und ZDF in Schieflage
Es ist ja nicht so, dass die Länder den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht reformieren wollen. Jünger und sparsamer soll er werden. Aber was ist mit dem Anspruch, die Meinungsvielfalt in der Bevölkerung abzubilden und zu stärken?
Freiwillige Wehrpflicht? Weder ehrlich, noch gerecht
Verteidigungsminister Boris Pistorius möchte die Wehrpflicht wieder einführen, nach dem schwedischen Modell. Da stimmt was nicht
Taurus: Olaf Scholz zieht die Konsequenzen aus der realen Gefahr atomarer Eskalation
Mehrfach stand die Welt am Abgrund, weil Wladimir Putin den Einsatz von taktischen Atomwaffen in der Ukraine erwog. Olaf Scholz hat daraus in der Taurus-Frage die Konsequenzen gezogen – und gewinnt plötzlich an Statur als Friedenskanzler
Rentenpaket der Ampel: Christian Lindner vernebelt die Haltelinien
Endlich hat die Ampelregierung ihr Rentenpaket II vorgestellt. Es ist ein Kompromiss zwischen SPD-Grundrezept und FDP-Spezialzutat. Zusammen macht das eine gefährliche Mischung
Friede, Freude, Cannabiskuchen?
Recht auf Rausch: Es hat lange gedauert, bis sich die Einsicht durchgesetzt hat, dass Verbote den Konsum von Drogen nicht verhindern. Ulrike Baureithel über die Cannabis-Legalisierung
Schuldenbremse: Wir werden Renten und Bürgergeld nicht für Panzer opfern
Wenn Christian Lindner und Olaf Scholz das Militärbudget gegen die Rente ausspielen, dann wiederholt sich die Politik der Bankenkrise: Die Wirtschaft schreibt die Sozialgesetze, und wir sind entmachtet. Wie wir uns empowern können
Tesla-Gigafactory: Grünheide verpasst Elon Musk einen Schuss vor den Bug
Eine Bürgerbefragung in Brandenburg endet mit klarem Ergebnis: Eine Mehrheit ist gegen den Ausbau der Gigafactory des Elektroauto-Konzerns Tesla in Grünheide. Der Umgang mit dem Votum wird ein Fingerzeig sein für den Stand der Demokratie
Friedrich Merz und die neue, prekäre Lage der Grünen
Union gegen SPD, AfD gegen Grüne – einige Zeit lang haben sich diese Gegensätze überlagert. Doch jetzt eröffnet CDU-Chef Friedrich Merz eine nur scheinbar alte Perspektive für die Zukunft
Die Schuldenbremse ist das Übel der Ampelkoalition, dieser Zeit und dieses Landes
Das finanzpolitische Rezept der Ampelregierung war anfangs ein pragmatisches – doch dann verpassten SPD, Grüne und FDP dessen dringend notwendige Anpassung. Jetzt hilft höchstens noch Reiner Haseloff
Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin: Überhaupt kein Gefühl mehr dafür
Dritte Wahl in zweieinhalb Jahren: Berlin wiederholt am 11. Februar 2024 teilweise die Bundestagswahl von 2021. Wie will man da noch mobilisieren? Unterwegs mit Kandidatinnen von Grünen, SPD und CDU, die es trotz allem versuchen
Klimageld? Steuerdumping! Christian Lindners Gehirnwaschgang für Robert Habeck
Die Politik von Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner nimmt immer neoliberalere Züge an – eigentlich war die Ampelkoalition ja angetreten, um miteinander eine sozial und ökologisch gerechte Politik auszuhandeln
Fall Alfred Kattner: Gestapo erschießt John Schehr und weitere KPD-Genossen
Im ersten Jahr der NS-Diktatur gelingt es der Gestapo, die verbotene KPD durch ein System von Spitzeln und Überläufern zu unterwandern. Der Fall des Kuriers Alfred Kattner ist dafür ein besonders prägnantes Beispiel
Kein bisschen Volkspartei: Sechs Gründe für die Misere der Grünen
Gramsci richtig lesen – das wäre ein Anfang, reicht aber nicht. Noch 2021 wähnten sich die Grünen auf dem Weg zur stärksten Partei der Republik. Heute stehen Robert Habeck, Annalena Baerbock & Co. bei etwa 13 Prozent. Warum?
Wannseekonferenz? Der richtige Vergleich sind die „Boxheimer Dokumente“ von 1931
So wichtig es ist, den Niedergang der Weimarer Republik nicht aus den Augen zu verlieren, so falsch ist die Gleichsetzung des Potsdamer Treffens im November mit der Wannseekonferenz im Jahr 1942 – genauso wie die Dauerfixierung auf die AfD
AfD-Verbot: Verbote stoppen Nazis nicht
Im Kampf gegen Rechts wird der Ruf nach einem AfD-Verbot immer lauter. Doch rassistisches und faschistisches Gedankengut lässt sich nicht per Gesetz verbieten. Wer ein weiteres Erstarken der Nazis verhindern will, muss andere Wege gehen
Ampel-Koalition: Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende
Die Koalition ist in mehrere Minderheitsregierungen zerfallen, die sich gegenseitig nur noch blockieren. Ihr größter Fehler: Sie hat die Bevölkerung längst verloren. Warum es besser wäre, die Ampel-Koalition für gescheitert zu erklären
Wie Union, SPD, FDP, Grüne und Linke der AfD in die Hände spielen
Nach Bekanntwerden eines rechtsradikalen Geheimplans zur Abschiebung von Millionen Menschen wird verstärkt über ein AfD-Verbot diskutiert. Wirksamer wäre aber ein anderes Vorgehen
Auschwitz-Prozess: Für die bundesdeutsche Justiz ist das Nürnberger Tribunal kein Maßstab
20 Jahre nach dem Zusammenbruch des NS-Staates gibt es 1963-65 in Frankfurt/Main einen Prozess, bei dem Angehörige des Wachpersonals aus dem KZ Auschwitz angeklagt sind. Die Adenauer-Regierung wollte NS-Täter integrieren, nicht bestrafen
Ligurische Raunächte: Was Olaf Scholz in diesem Jahr erwartet
Kleine und große Wahlen in Europa und den USA, ein verspäteter Geburtstag und eine neue Generalsekretärin für die NATO und „möglicherweise weitreichende Konsequenzen“ für Deutschland: Was Bundeskanzler Olaf Scholz über all das wohl denkt
Funkstille: Am 31. Dezember 1991 wird der Sender in Berlin-Adlershof abgeschaltet
Es ist vor 32 Jahren ein einmaliger Vorgang in der europäischen Fernsehgeschichte. Ein Sender muss über Nacht seinen Betrieb einstellen. Gemäß Art. 36 des Einigungsvertrages wird der Deutsche Fernsehfunk liquidiert – ein Rück- und Ausblick
Armutsbetroffen: Wie schützen wir uns 2024 besser vor dem Hass von CDU und FDP?
Der Haushalt 2024 steht, und unsere Autorin stellt fest: Für Armutsbetroffene sieht es 2024 nicht rosig aus. Wie man sich trotzdem schützt? Einige Tipps für ein warmes Miteinander und zur Selbstfürsorge in Zeiten der Kälte
Wagenknecht über Parteigründung: „Ich wollte mir nicht vorwerfen, nichts getan zu haben“
Sahra Wagenknecht im Gespräch darüber, was für sie den Ausschlag für eine Parteigründung gegeben hat. Und warum sie nicht mehr von „Sozialismus“ spricht