Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Kolumne: Na toll, jetzt gibt es eine Brandmauer gegen das Klima?
Im TV-Duell der beiden Kanzlerkandidaten Olaf Scholz und Friedrich Merz spielte das Klima keine Rolle. Aber immerhin auf den Wahl-O-Mat ist in dieser Hinsicht Verlass
TV-Duell Scholz/Merz: Schlechte Werbung für die Demokratie
Das TV-Duell der Kanzlerkandidaten von Union und SPD hätte zwei unterschiedliche Visionen für Deutschland präsentieren können – stattdessen wurde es eine Feier für den Zentrismus
FCK NAZIS: Bei Demos gegen rechts ist Friedrich Merz diesmal mitgemeint
Am Wochenende gingen hunderttausende Menschen gegen die AfD auf die Straße. Doch ihr Protest richtet sich zunehmend auch gegen jene Politiker anderer Parteien, die das Werk der AfD verrichten. Eine Reportage aus Köln
Aschaffenburg: Wie Friedrich Merz und Olaf Scholz mit dem Unerträglichen umgehen
Nach den Morden von Aschaffenburg tritt Olaf Scholz in Erfurt auf, während Friedrich Merz sich in Berlin ein Beispiel an Donald Trump nimmt
Bundestagswahlkampf: SPD, Grünen und Linken fehlt Vertrauen in ihre eigenen Überzeugungen
Eigentlich hätten sie die sozialpolitischen Lösungen. Doch SPD, Grüne und Linke führen einen Krisen-Umgehungs-Wahlkampf. So kann man keine politischen Mehrheiten gewinnen
Bundestagswahl: Merz, Kiesewetter und Habeck – ein kriegstüchtiges Kabinett ist in Sicht
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck nähert sich den NATO-Forderungen Donald Trumps an – und der CDU als Koalitionspartner. Deren Verteidigungspolitiker Roderich Kieswetter hat es auf SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz abgesehen
Eduard Bernstein: Erzrevisionist oder Vordenker einer modernen Sozialdemokratie?
Ein wissenschaftlicher Marxismus und Zusammenarbeit mit dem Bürgertum: Eduard Bernstein ist bis heute eine umstrittene Figur in der Linken. Eine neue Biografie will ihm gerecht werden
Vertrauensfrage im Bundestag: Weniger Scholz wagen
Ankündigungen im Wahlkampf sind das eine, ihre Umsetzungen in einer Regierung das andere. Das Ende der Ampel zeigt aber, dass man sich nicht immer mit Kompromissen abfinden muss
Brandenburg: Es bleibt wild – so lief Dietmar Woidkes Wahl zum Ministerpräsidenten
Dietmar Woidke fiel im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten Brandenburgs durch und erhielt im zweiten weit mehr Stimmen, als SPD und deren Koalitionspartner haben. Wie das kam und was die erste Landesregierung unter BSW-Beteiligung plant
Mützenich: „Unser langfristiges Ziel sollte eine friedliche Ko-Existenz mit Russland sein“
Was heißt es, in der Ukraine-Politik von Willy Brandt zu lernen? Während Annalena Baerbock über deutsche Bodentruppen in der Ukraine räsoniert, erklärt SPD-Politiker Rolf Mützenich die sozialdemokratische Außenpolitik des 21. Jahrhunderts
Brandenburg: Wie das BSW über ein Raketenabwehrsystem stolpert
Die Koalition aus SPD und BSW in Brandenburg steht – aber auf wackeligen Beinen. Der Grund: Ein Abgeordneter sieht den Ausbau eines Bundeswehrstandorts in der Mark kritisch, Dietmar Woidke wollte er deshalb seine Stimme nicht geben
Die SPD steht stramm: „Wir kämpfen für dich und für Deutschland“
Wahlkämpfe sind auch ein Kampf der Bilder. Die Plakate der SPD senden eine klare schwarz-rot-goldene Botschaft. „Wir kämpfen für dich und für Deutschland“ ist ein versteckter Gruß an jene, die zu Hause gerne alte SS-Lieder singen
Durch Karl Lauterbachs Reform wird sich das Krankenhaussterben beschleunigen
Das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) spaltet die Politik: Statt Verbesserung droht das Krankenhaussterben, vor allem in ländlichen Regionen. Große Kliniken profitieren, kleinere kämpfen ums Überleben
Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Die SPD und ihre fatale Träumerei von Boris Pistorius
„Sie kennen mich“: Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat der SPD. Boris Pistorius verzichtet – nach einer langen Woche. Worauf hatten er und die verunsicherten Sozialdemokraten gehofft – auf einen „Kamala-Harris-Effekt“?
Juso-Chef Philipp Türmer will Friedrich Merz in Rente schicken
Er ist Juso-Chef, kein Freund von Olaf Scholz und war deshalb gerade erst in den Schlagzeilen. Aber auch Boris Pistorius liegt ihm ähnlich fern wie eine „GroKo“-Neuauflage mit der Union
Erlebt die SPD bald ihren „Joe-Biden-Moment“?
In der SPD gebe es „Grummeln“ über die K-Frage, gibt Rolf Mützenich zu. Tauscht die Partei bald im Wahlkampf ihren Kandidaten aus, wie die Demokraten in den USA? In einem würde sich Boris Pistorius tatsächlich von Olaf Scholz unterscheiden
Union bis Grüne im Wahlkampf: Make Deutschland Great Again
Nach dem Ampel-Aus ist vor der Wahl: Doch die Parteien halten sich mit Fehleranalysen nicht auf und stürzen in einen Wahlkampf mit unheilvollem Sound
Welche Ampel-Vorhaben Geschichte sind und welche der Bundestag noch beschließen könnte
Mietpreisbremse? Wohl Geschichte. Deutschlandticket? Sieht einer ungewissen Zukunft entgegen. Hier erklären wir, welche Vorhaben der Ampel gescheitert sind. Und welche Gesetze der Bundestag vor seiner Auflösung noch beschließen könnte
Lindner, Scholz und Habeck: „Artisten in der Zirkuskuppel: ratlos“
Der Kanzler hat zu lange die Realität verleugnet, der Ex-Finanzminister ist nicht mehr Herr der Lage und die Grünen opfern sich für die Ukraine in der Rest-Regierung auf. Drei Anmerkungen und ein Fazit zum Zusammenbruch der Ampelkoalition
Ende der Ampel: Die Schuldenbremse hat der Koalition das Genick gebrochen
Olaf Scholz entlässt Christian Lindner, die Ampel zerbricht. Doch eigentlich hatte ihr schon das Bundesverfassungsgericht 2023 den Todesstoß versetzt: Denn Klimakrise, sozialer Ausgleich, Aufrüstung und Sparen zugleich, das geht nicht
Die Brombeer-Präambeln: Das BSW will in Thüringen und Brandenburg regieren. Möglicherweise
In Thüringen und Brandenburg hat sich das BSW nun entschieden, Koalitionsgespräche zu beginnen, Sahra Wagenknecht bleibt skeptisch. Über die holprige Suche nach Einigung zwischen Erfurt, Potsdam und Berlin
Deutsche Migrationspolitik: Die Spirale durchbrechen
Abschottung ist in der Debatte um Migration alles, was der Politik einfällt. Dabei gibt es dazu eine Alternative. Die erfordert allerdings viel politischen Mut
Norbert Walter-Borjans über die SPD-Steuerpläne: Bitte Genossen, knickt diesmal nicht ein!
In einem sechsseitigen Papier hat die SPD beschlossen, 95 Prozent der Steuerzahler entlasten zu wollen. Schon meldete sich Ex-Parteichef Sigmar Gabriel und verdammte die Pläne als „unrealistisch“. Hier antwortet ihm Norbert Walter-Borjans
Fehlgeburten: Zur Trauer kommt die Angst um den Job
Eine Schwangere, die eine Fehlgeburt erleidet, hat keinerlei Anspruch auf Mutterschutz. Auf diese Lücken im Gesetz will eine Initiative hinweisen und erfährt Unterstützung aus Reihen der SPD