Ursula von der Leyen
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Diplomatie als „Luftnummer“? Die deutsche Ukraine-Debatte tut sich schwer mit der Realität
Nicht nur die „Tagesschau“ verlachte den Alaska-Gipfel Trumps mit Putin. Das zeugt von der hiesigen Unfähigkeit, Verlauf und Ursachen des Ukraine-Konflikts zu erfassen – wie die Folgen für Europa, wenn sich die USA und Russland arrangieren
Nach Alaska-Gipfel: Der diplomatische Showdown im Ukrainekrieg kann täglich näherrücken
Es ist eine politische Bewegung in der Ukraine-Frage zu verzeichnen wie lange nicht, auch wenn ein Blick auf die Reaktionen in Deutschland nach dem Gipfeltreffen zwischen Wladimir Putin und Donald Trump anderes vermuten lässt
Zolldrama hinter den Kulissen: So könnte das EU-USA-Treffen gelaufen sein
So lief die Einigung zum Handelsabkommen womöglich ab: Die US-Delegation stellt Forderungen, Ursula von der Leyen schweigt – und gibt nach. Rekonstruktion eines Verhandlungsmoments, der Europas Schwäche gegenüber Trump gnadenlos offenlegte
Ursula und die 27 Zwerge: Warum das Handelsabkommen mit Trump ein Desaster für die EU ist
Günstiger für Trump, teurer für Europa: Während Winzer Strafzölle schlucken und die Pharmaindustrie weiter neue Hürden fürchtet, feiert die EU-Kommission einen Deal, der vor allem eines zeigt – wie Brüssel sich unter Wert verkauft hat
Die EU riskiert Sanktionen gegen China: Warum eifert von der Leyen jetzt Trump nach?
Brüssel will China zwingen, gegen Russland Farbe zu bekennen und hat eine neue Front eröffnet – die der Sekundärsanktionen. Präsident Xi wird das als Präzedenzfall betrachten
27 ehemalige EU-Botschafter fordern: EU muss Handelsabkommen mit Israel jetzt aussetzen
Sie waren als Diplomaten im Nahen Osten eingesetzt, jetzt fordern sie die EU zum Handeln auf: Ex-Botschafter der Europäischen Union rufen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen dazu auf, das Assoziierungsabkommen mit Israel auszusetzen
Misstrauensantrag im EU-Parlament: Von der Leyens Machtbasis schwindet
Ursula von der Leyen schiebt den Misstrauensantrag als Verschwörung von ferngesteuerten EU-Gegnern beiseite. Doch auch bei den europafreundlichen Abgeordneten verliert sie Vertrauen. Wer steht noch hinter ihr?
Yanis Varoufakis: Warum Ursula von der Leyen den Karlspreis zu Aachen vollauf verdient hat
Versagen, Korruption und Kriegstreiberei: Ursula von der Leyen wird mit dem Internationalen Karlspreis von Aachen für ihre Rolle in der EU ausgezeichnet – denn in Europa wird dramatisches Scheitern nicht nur geduldet, sondern gefeiert
„Glauben Sie wirklich, amerikanische Porsche-Fahrer lassen sich von Zöllen beeindrucken?“
Während Trump viele Zölle für 90 Tage aussetzt, hat er den Handelskrieg mit China verschärft. Im Gespräch erklärt Wolfgang Streeck, was das mit dem Abstieg der USA als Großmacht zu tun hat und welche Zukunft die Exportnation Deutschland hat
Antwort auf Trumps Handelskrieg: Wie Europa endlich von den USA unabhängig werden kann
Gegen die Disruption von Donald Trumps Handelskrieg findet die EU vorerst keine Antwort. Doch Aussitzen ist keine Option
Warum Donald Trump für die EU nicht mehr ist als ein „nützlicher Idiot“
Bis zu 800 Milliarden Euro wollen die EU-Staaten in die Aufrüstung stecken. Manager, Rüstungsexperten und Technokraten haben endgültig die Macht in Europa übernommen. Da kam ihnen das Verhalten des US-Präsidenten mehr als gelegen
Aufrüstung wird Europa tiefer in wirtschaftliche Krise treiben
Die Sicherheit Europas hängt hauptsächlich davon ab, dass die Europäische Union ihre demokratischen Institutionen stärkt, meint Yanis Varoufakis
„Wir brauchen keine Aufrüstung, die russische Armee ist ausgeblutet“
Die russischen Streitkräfte seien in der prekärsten Lage seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, sagt der Außenpolitikexperte August Pradetto. Massive Aufrüstung in Europa lehnt er ab: Russland sei längst keine Gefahr mehr für die NATO
Das Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten ist vor allem ein Signal Richtung China
25 Jahre wurde am Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Ländern gearbeitet. Nun ist es unterzeichnet und eine der größten Freihandelszonen der Welt könnte geschaffen werden. Ein paar Hürden bleiben allerdings noch bestehen
EU-Kommission: Über die 26 Mitglieder verschaffen sich ultrarechte Parteien mehr Einfluss
Weniger ein Kompromiss als ein Deal zwischen Sozial- und Christdemokraten im Europaparlament hat dieses Führungsgremium ermöglicht. Politiker von nationalistischen, europaskeptischen Parteien rücken in Spitzenämter auf
Asylpolitik: Giorgia Meloni ist mit ihrem Albanien-Projekt zunächst gescheitert
Eine Gerichtsentscheidung zwingt die Regierung in Rom, Flüchtlinge aus Ägypten und Bangladesch aus einem Abschiebelager in Gjader zurückzunehmen. Das Projekt hatte sich auch auf das Wohlwollen der EU-Kommission gestützt
Die neue EU-Kommission ist das Ergebnis undurchsichtiger Deals
Ursula von der Leyen setzt Thierry Breton vor die Tür und ernennt den italienischen Rechtsaußen-Politiker Raffaele Fitto zum neuen Vizechef ihrer Behörde. Man wird sich auf eine radikal gewendete EU-Politik einstellen müssen
Draghi-Report: Sein 800-Milliarden-Euro-Plan setzt Ursula von der Leyen unter Druck
Wie ist es um die Wirtschaft in der EU bestellt? Das wollte die Kommissionspräsidentin vom ehemaligen EZB-Chef wissen und gab einen Bericht in Auftrag. Was drin steht, dürfte Ursula von der Leyen nicht gefallen. Dabei hat Mario Draghi Recht
Ursula von der Leyen zehrt von einem Konsens der Kompromisse
Die Präsenz der CDU-Politikerin Ursula von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission basiert auf vielen Versprechungen und einem Mitte-Rechts-Zweckbündnis. Ob das hält, erscheint zweifelhaft
Ungarn-Boykott: Frau Breschnewa greift ein
Nach seinen Reisen in die Ukraine, nach Russland, China und in die USA straft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Viktor Orbán mit einem Boykott der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft ab. Sebastian Puschner kommentiert
Ursula von der Leyen & Co. wollen weitermachen wie bisher – das ist ein Fehler
Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl war bemerkenswert hoch – das Ergebnis aber ist für die „demokratische Mitte“ mäßig zufriedenstellend. Europas Granden um Ursula von der Leyen lassen sich davon nicht beirren
Nach der Europawahl: Minderheiten akut in Gefahr
Mit den Wahlerfolgen der Rechtsextremen zeigt sich, dass es für viele Gruppen in diesen Ländern unbequemer wird. Solidarischer Antirassismus sollte sich nun auf diese Gruppen, allen voran Geflüchtete, konzentrieren
Rechtsruck in Europa, aber immerhin muss Giorgia Meloni nicht mitregieren
Im Wahlkampf hatte Ursula von der Leyen eine Zusammenarbeit mit Giorgia Meloni vorbereitet. Dazu wird es wohl nicht kommen: Die Konservativen wurden stärkste, die Sozialdemokraten zweitstärkste Kraft. Der Rechtsruck ist dennoch groß
Mächtiger Gegner: Wer ist der Ex-Banker, der Ursula von der Leyen gefährlich werden kann?
Dass Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin bleibt, steht längst nicht fest. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat schon einen anderen Bewerber im Auge. Wird sich die Deutsche gegen diesen weltgewandten Ökonomen durchsetzen?
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