Völkerrecht
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In Iran sterben Kinder, wie zuvor in Gaza: Das Ende der regelbasierten Ordnung
Die Angriffe der USA und Israels auf den Iran sind eine fortlaufende Entwicklung. Was in Gaza erprobt wurde, setzt sich fort: Militärische Gewalt wird als Notwendigkeit verkauft, das Völkerrecht situativ gedehnt, mit deutscher Unterstützung
Mein Herz erschrickt: Merz, Trump und selbst die Linke billigen gezieltes Töten im Iran?
Während andere EU-Staaten die Angriffe auf den Iran als völkerrechtswidrig bezeichnen, gibt Friedrich Merz im Weißen Haus den makellosen Verbündeten. Das war schon bei den Militärschlägen im Juni so – nur hat sich jetzt die Lage verändert
Wenn KI entscheidet: Waffen-Experte warnt vor autonomen Kamikazedrohnen bei der Bundeswehr
540 Millionen Euro für Kamikazedrohnen zweier Rüstungs-Start-ups, Peter Thiel als Investor: Der Forscher Jens Hälterlein erklärt, was das für die Zukunft der Bundeswehr heißt – und ob bald KI-Systeme statt Menschen über Angriffe entscheiden
Israel, Palästina und Francesca Albanese: Wovon ein „absichtlich gekürztes Video“ ablenkt
Hat Francesca Albanese Israel als „gemeinsamen Feind der Menschheit“ bezeichnet? Die Linksfraktion kritisiert: Desinformation in Bezug auf die UN-Sonderberichterstatterin verdecke, womit sich Deutschland eigentlich beschäftigen sollte
Kommt der Ökozid in Gaza vor Gericht?
Nach zwei Jahren Krieg ist die Umwelt im Gazastreifen schwer geschädigt. Wissenschaftler und Naturschützer werfen Israel gezielte Angriffe gegen die Umwelt vor, Juristen streiten, ob Anklage erhoben werden sollte
Wer den Völkerrechts-Bruch normal findet, leistet Beihilfe: Kritik an Herfried Münkler
Internationale Politik muss realistisch betrachtet werden, schreibt Niedersachsens Linke-Chef Thorben Peters in seinem Gastkommentar. Doch darf das nicht zur Normalisierung von Rechtsbruch führen – eine Kritik an Herfried Münkler
Historiker Jürgen Zimmerer: Venezuela-Angriff ist Rückfall in finstere Zeiten
Die US-Intervention in Venezuela gründet auf Theorien von Großmächten und ihren Großräumen, die zu Recht seit dem Zweiten Weltkrieg diskreditiert waren. Das Völkerrecht ist nicht irrelevant, sondern überlebenswichtig. Ein Weckruf
Venezuela ist nicht Taiwan: Wie China auf Nicolás Maduros Entführung reagiert
China hat viel in seine Beziehungen mit Venezuela investiert. Dennoch wird die amerikanische Militäraktion wenig an Pekings Außenpolitik ändern. Das Land ist eine dominierende globale Handelsmacht – aber kein Weltpolizist
Völkerrecht-Heuchelei: Was bei der Ukraine galt, sieht Merz in Venezuela nicht?
Erkennen sie einen „völkerrechtswidrigen Angriff“, wenn er vor ihren Augen stattfindet? Die Bundesregierung und die EU reagieren auf den US-Militäreinsatz in Venezuela auffällig zurückhaltend – ganz anders als beim Ukrainekrieg
Völkerrecht: Trumps Angriff auf Venezuela so illegal wie Putins Angriff auf die Ukraine?
Donald Trump rechtfertigt den US-Angriff auf Venezuela und den Putsch gegen Nicolas Maduro mit einer Bedrohung durch den Drogenhandel. Was Völkerrechts-Experten dazu sagen
Die alte Weltordnung zerbricht. Wie geht Entspannung in der neuen multipolaren Welt?
Von Kuba bis zur Ukraine: Der Philosoph Julian Nida-Rümelin zeigt, wie aktuelle Konflikte das Ende der unilateralen Weltordnung besiegeln. Wie aber funktioniert die Entspannungspolitik von Egon Bahr und Willy Brandt in unserer neuen Welt?
Serhii K. ist nicht der erste „mutmaßliche Drahtzieher“ der Nord-Stream-Anschläge
Serhii K. soll hinter der Sabotage der Nord-Stream-Pipelines stecken. Seine deutschen Anwältinnen verfolgen eine widersprüchliche Strategie: Sie weisen die Vorwürfe zurück und wollen zugleich „funktionelle Immunität“ für K. geltend machen
Trump und Merz setzen beide auf eine Politik der Stärke: Was die echte Alternative wäre
Macht und Stärke können auch durch friedenstaugliche Formen des Konfliktaustrags demonstriert werden, nicht nur durch Kanonenbootpolitk wie bei Trump und EU-Großmachtfantasien wie bei Merz. Präsident Kennedy hat einst gezeigt, wie das geht
Können sich Palästinenser gegen Waffenexporte nach Israel wehren? Klage scheitert
Mehrere Palästinenser klagen in Berlin gegen deutsche Waffenlieferungen an Israel – und scheitern. Die Verhandlung zeigt, wie schwer es ist, das Völkerrecht vor deutschen Gerichten durchzusetzen. Vor allem als Betroffene
Jeder Krieg hat eine Vorgeschichte: Wer sie ausblendet, macht es sich zu leicht
Für Frieden einzutreten, hat im Freitag eine lange Geschichte und ist heute beinahe ein Alleinstellungsmerkmal
Wachsender Druck auf Israel: „Die Staatsräson befindet sich in einem Rückzugsgefecht“
Mögliche Sanktionen der EU und Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs: Deutschland kann seine Blockadehaltung nicht mehr lange aufrechthalten
UN-Vollversammlung: Eine neue Weltordnung sollte keine Weltunordnung sein
Der Zustand der Vereinten Nationen erscheint bei ihrer beginnenden 80. Generalversammlung alles andere als ermutigend, aber noch ist die internationale Ordnung nicht vollständig zerfallen. Es liegt an den UN-Mitgliedern, das zu verhindern
Es muss nicht nur einen, es kann auch mehrere Palästinenser-Staaten geben
Es gibt nur eine Garantie, Exodus und Internierung der Palästinenser zu verhindern – den eigenen Staat. Für den kann man sich verschiedene Varianten vorstellen
Klimaschutz ist Menschenrecht: IGH-Gutachten gibt Klimaklagen enormen Schub
Der Internationale Gerichtshof kommt zu dem Schluss: Wer das Klima schädigt, muss laut Völkerrecht haften. Stellt dieser Richterspruch eine Wende in der internationalen und nationalen Klimapolitik dar? Eine Analyse
Palästinenser in Deutschland: Warum wir so lange unsichtbar im Diskurs waren
Man begegnete Palästinensern hierzulande mit einem Generalverdacht und kriminalisierte sie, wo ein Zeichen des Mitgefühls angebracht wäre. Pflichtschuldige Worte waren das höchste der Gefühle. Unsere Autorin will das nicht länger hinnehmen
Herzlichen Glückwunsch, Herr Dobrindt – Die Taliban danken für die Abschiebungen!
Afghanistan ist ein von Extremisten beherrschter Folterstaat. Trotzdem deportiert Deutschland wieder Menschen dorthin – und sucht fadenscheinige Ausreden. Warum das nicht nur unmoralisch, sondern auch völkerrechtswidrig ist
27 ehemalige EU-Botschafter fordern: EU muss Handelsabkommen mit Israel jetzt aussetzen
Sie waren als Diplomaten im Nahen Osten eingesetzt, jetzt fordern sie die EU zum Handeln auf: Ex-Botschafter der Europäischen Union rufen EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen dazu auf, das Assoziierungsabkommen mit Israel auszusetzen
Zwangslager in Gaza bei Rafah: Der letzte freie Palästinenser
Israels Verteidigungsminister Israel Katz hat Pläne für die Internierung aller Palästinenser Gazas in ein Lager bei Rafah vorgestellt. Noch wäre Zeit, dieses Verbrechen zu verhindern. Doch dazu müssten sich deutsche Medien bewegen
Was genau ist ein Völkermord? Über die Entstehungsgeschichte eines Verbrechens
Begeht Israel in Gaza einen Völkermord? Selten wurde so sehr über den Begriff gestritten wie jetzt angesichts der Verbrechen in Gaza. Was genau bezeichnet denn ein „Genozid“? Ein Blick in die Geschichte
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