Daniel Martienssen

Wer meint, die Piratenpartei sei ein vorübergehendes Phänomen in der Parteienlandschaft, der irrt. Jeder Kondratjew-Zyklus hat bisher eine neue politisch-gesellschaftliche Bewegung hervorgebracht, die sich dann dauerhaft in den Gesellschaften etablieren konnte.

Kondratjew, Schumpeter und die Entstehung langangelegter (Wirtschafts)zyklen

Nikolai Kondratjew, ein russischer Wirtschaftswissenschaftler in der Stalinära, hat in seiner  Hauptthese vertreten, der Kapitalismus erhole sich nach einem Abschwung stets in so genannten Zyklen. Diese These hat ihm unter Stalin und seinen Säuberungen 1938 nichts weniger als  die rasche Todesstrafe eingebracht.

In den Wirtschaftswissenschaften gelten die langangelegten Wirtschaftszyklen als weitgehend widerlegt.

Und dennoch haben die Überlegungen Kondratjews in dem politikwissenschaftlichen Wirken Joseph Schumpeters einen dauernden Platz in den Geisteswissenschaften gefunden.

Schumpeter hat die Begriffe Kondratjew-Zyklus und Basisinnovation geprägt. Seine These geht vielmehr in die Richtung, dass langangelegte Zyklen aufgrund von grundlegenden Neuerungen auf technischem und wissenschaftlichem Feld herrühren und der Beginn eines Zyklus  mit der Schöpfung einer dieser Basisinnovationen einhergeht.

Die jüngere Wirtschaftsgeschichte kennt 5 Kondratjew-Zyklen

Als erster gilt der zwischen 1780-1849 erfolgte Dampfmaschinen-Kondratjew, gefolgt  vom Eisenbahn-Kondratjew zwischen 1840-1890, dem Elektrotechnik-Kondratjew zwischen 1890-1940, dem Einzweck-Automatisierungs-Kondratjew zwischen 1940-1990 sowie dem aktuellen Zyklus, dem Informations- und Kommunikations-Technik-Kondratjews seit 1990.

Diese Zyklen sollten nicht rein aus wirtschaftswissenschaftlicher und-geschichtlicher Perspektive betrachtet werden.

Die Auswirkungen der Kondratjew-Zyklen auf die Gesellschaft

Wirtschaftliche Umwälzungen können nicht isoliert von gesellschaftlichen Zuständen gesehen werden. Spätestens nachdem Beginn des Elektrotechnik-Kondratjew sind viele Perspektiven aber auch Probleme für Teile der Gesellschaften aufgetreten.

Die Industrialisierung hat in der Mitte des 19. Jahrhunderts insbesondere die aus dieser selbst entstandenen Arbeiterklasse in Verelendungszustände gebracht, die alsbald eine Organisation, eine gesellschaftlich-politische Bewegung notwendig gemacht haben.

Die in Europa einsetzende Arbeiterbewegung, die in die Gründung sozialdemokratischer Parteien gemündet ist, musste diesen Problemen entgegentreten, Antworten finden, Rechte definieren und mit politischer Beharrlichkeit den Obrigkeiten diesen Rechtsschutz für die Arbeiter auch abtrotzen.

Die Einführung der ersten Sozialversicherungen unter Bismarck  im ausgehenden 19. Jahrhundert ist nicht zuletzt auf die Arbeiterbewegung und Existenz der SPD zurückzuführen, die unermüdlich für die Verbesserung der Lebensbedingungen der Arbeiter in die politische Auseinandersetzung gegangen ist.

Die Gründung politisch-gesellschaftlicher Bewegungen stehen im Zusammenhang mit den Kondratjew-Zyklen

Nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 hat sich das Parteiensystem konsolidiert und ist über mehrere Jahrzehnte konstant geblieben.

Auf dem Höhepunkt des Einzweck-Automatisierungs-Kondratjew in den 1970er und 1980er Jahren, zu dessen Basisinnovation unter anderem die Erfindung der Kernenergie zählt, ist das Parteiensystem der Bundesrepublik  durch die Gründung der Grünen gewaltig erschüttert worden.

Auch hier lässt sich ähnlich zu der Arbeiterbewegung und den ersten drei Kondratjew-Zyklen ein Zusammenhang herstellen. Auch hier haben sich  zunehmende Probleme gezeigt, die durch das Fortschreiten wirtschaftlich-technischer Entwicklungen entstanden sind. Eine gesellschaftlich-politische Bewegung ist erneut gewillt gewesen, Lösungen zu suchen und diese gegen den politischen Mainstream in den 1970er und 1980er Jahren durchzusetzen.

Die Grünen, von vielen als vorübergehendes Phänomen in der Parteienlandschaft beschrieben, sind heute fester Bestandteil der selbigen.

Der Informations- und Kommunikations-Technik-Kondratjew und die Piratenpartei

An dieser Stelle drängt sich  zwangsläufig die Fragestellung auf, ob die Piratenparteien in Europa die gesellschaftliche Gegenbewegung der drängenden Probleme im voranschreitenden 5. Kondratjew-Zyklus sind.

Die informationstechnischen Neuerungen seit 1990 bestimmen in einem atemberaubenden Tempo die Gesellschaften weltweit. Der Wirtschafts- und Kommunikationsverkehr ist ohne das Internet als zentrale Basisinnovation heute kaum mehr denkbar. 

Auch hier sind Chancen und Risiken eng miteinander vermengt. Die Gefahren der Monopolisierung des Internets durch die Riesen: Google, Facebook, Apple und Amazon; die staatlichen Eingriffe in die Bewegungsfreiheit im Internet -jüngst durch die Gesetzgebung der USA in Form von SOPA und PIPA veranschaulicht- verlangen nach einer spezialisierten gesellschaftlichen Bewegung, die durch Expertise und Überblick den Gesellschaften eine Richtschnur gibt, den Problemen zu begegnen und Lösungsansätze aufzuzeigen.

In zwanzig Jahren gehört die Piratenpartei zum parteipolitischen Mainstream

Natürlich mögen Kritiker entgegenhalten, dass die Piratenpartei in Deutschland diesen großen Aufgaben in ihrer inneren Verfassheit (noch) nicht gewachsen sei. Dem kann man jedoch begegnen, dass die Wechselwirkung zwischen den Aufgaben, die der wirtschaftliche Fortschritt für die Gesellschaften bereithält und den länger angelegten Zielen der Piratenpartei mittelfristig die Anfangsdefizite in Personal und Organisation überwinden wird.

Mögen sich die Abgeordneten der Piratenfraktion in Berlin über die adäquate Raumfindung für die Fraktionssitzungen überwerfen, den übergeordneten Zielen der Partei werden diese Petitessen keinen Abbruch tun.

Jede Parteineugründung birgt einiges an personellen und organisatorischen Startschwierigkeiten.

Nach der Logik des Zusammenhangs zwischen Kondratjew-Zyklen und gesellschaftlichen Problemen, wird die Piratenpartei in zwanzig Jahren fester Bestandteil des Parteiensystems sein.

Am Ende bleibt zu hoffen, dass die etablierten Parteien in Sachen Transparenz- und Informationspolitik mehr von der Piratenpartei lernen, als die Piratenpartei von der Machtarithmetik der Etablierten.