Fabio De Masi

Sarazzin - Der Le Pen der Bundesbank

Als der rot-rote Senat vor 7 Jahren in Berlin seine Arbeit aufnahm, da hatte er ein Problem: Die Berliner Bankgesellschaft. Die Große Koalition hatte Berlin wie eine Bananenprovinz regiert und hinterließ dennoch eine Finanzkrise von Hauptstadtformat. Es mag daher wie späte Rache erscheinen, dass die rot-rote Koalition ihren berüchtigten Finanzsenator Thilo Sarazzin an die Bundesbank verkaufte. Er fiel schon damals durch eine große Fresse auf, etwa indem er den Klagen von Hartz IV – Empfängern mit Einkaufstips (Geiz ist geil) begegnete. Das erfüllte seine Funktion: Der Bevölkerung täuschte man vor Berlin liesse sich unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung (ein Jahr nach dem New Economy Crash) und aus eigener Kraft sanieren. Das blieb zu lange unwidersprochen, auch von den damaligen PDS-Senatoren. Seither hat sich einiges geändert, Sarazzin bleibt aber ganz der Alte.

Jetzt sorgt ein Interview für Lettre International für Aufregung. Dort warnt er vor Überfremdung durch Türken und Araber, wirft ihnen Massenproduktion von Kopftuchträgerinnen vor (schließlich braucht das Land in dem Sarazzin leben möchte, mehr Männer die Krupp-Stahl schweißen) und beschimpft Hartz IV-Empfänger als leistungsunwilligen Müll, den es zu entsorgen gilt. Man braucht nicht lange um den braunen Brei herum zu reden. Sarazzin ist ein Rechtsradikaler im Nadelstreifenanzug. Es ist daher nur konsequent, dass die Berliner Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung gegen ihn ermittelt.

Spannender ist die Tatsache, dass man ihn nicht einfach entlassen kann. Den die Bundesbank ist nunmal frei von politischer Einflussnahme oder eher demokratischer Kontrolle. Die Unabhängigkeit der Zentralbank ist seit jeher eine Schimäre. Denn technisch unabhängig sind Zentralbanken ohnehin (sog. instrumentelle Unabhängigkeit), aber nur Deutschland bzw. die Euro-Zone von Krauts’s Gnaden leisten sich Anarchobanker (sog. Zielunabhängigkeit). Der Papst ist auch frei von staatlichem Einfluss, aber dennoch verfolgt er Interessen und ist ein Fundamentalist. Nicht anders verhält es sich mit Zentralbankern im Schatten des Finanzmarktkapitalismus. Unabhängigkeit ist eine Einbahnstrasse, die Politik darf nichts, die Bundesbank äußert sich zu allem und jedem.

Das Problem ist nicht Sarrazin, das Problem hat System. In Italien oder Österreich sind extreme Rechte und Wirtschaftsliberale längst eine schlagende Verbindung. So betonte Hayek seit jeher, dass der Markt stets überlegen sei, nicht weil er bessere wirtschaftliche Ergebnisse bringe, sondern weil er die Schönheit der Natur (fressen und gefressen werden) imitiere. Ein unendlicher Suchprozess, ein Pfad der Selektion. Sarazzin hat dies nur ins Deutsche übersetzt. Fressen und gefressen werden. Wer meint Sarazzin soll endlich mal die Fresse halten, muss der Bundesbank das Maul stopfen.