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BVG- Hartz IV- Urteil, Steilvorlage für Steuersenkungen?
BVG- Hartz IV- Urteil, Steilvorlage für Steuersenkungen? im Bereich von Lohn- , Einkommenssteuern bei gleichzeitiger Erhöhung der Mehrwertsteuer?
BVG- Hartz IV- Urteil, das "Aus" für das Bedingunslose Grundeinkommen (BGE), bevor das Bedingunslose Grundeinkommen (BGE) überhaupt im Deutschen Bundestag debattiert wurde?
"BVG- Hartz IV- Urteil, Steilvorlage für Steuersenkungen?
Warum?,
weil Hartz IV als eineiiger Zwilling des Bedingunslosen Grundeinkommens (BGE), vom Nahrungsergänzungs- zum Lohnergänzungsmittel mutiert, den Gesetzgeber zwingt, bis zum Jahresende 2010 die kalte Steuerprogression abzuschaffen, um den Vorstellungen von Menschenwürde, den materiellen Vorraussetzungen zur Erfüllung der Maßgaben einschlägiger BVG- Urteile für ein zeitnah personenbezogen bedarfsorientiertes Existenzminimum, samt hohem professionellem Beratungs- und Betreueungsbedarf, zu entsprechen.
Gleich, ob es dabei um Arbeitnehmer/innen, Arbeitsuchende, Eltern, Alleinerziehende, Kinder, Alte, Auszubildende, Studierende, Rentner/innen geht.
Insofern geht das BVG- Hartz IV- Urteil weit über die Folgen und verfassungsfernen Wirkungen der Agenda 2010/Hartz IV hinaus, weil dieses BVG- Urteil zu den Hartz IV Gesetzen, wie bestellt und abgeholt, der schwarz- gelben Bundesregierung eine Steilvorlage für eine Umstellung staatlicher Finanzierung von gesellschaftlich notwendigen Aufgaben bietet.
Nämlich per Steuersenkungen, weg von der Belastung von Löhnen, Gehältern, Lohnnebenkosten, Kapital-, Grund- und Bodenvermögen hin zur Erhöhung der Mehrwertsteuer!
Mental wie rechtspolitisch kann dieses Bundesverfassungsgerichts (BVG)- Hartz IV- Urteil als tauglicher Versuch gewertet werden, der schleichenden Entökonomisierung der wachsenden Armut in Deutschland, Europa Einhalt zu gebieten.
Schon erleben wir öffentlich zelebrierte Versuche von Durchstecher- Parteien in der Regierungs- wie Oppositionbank, Medien, moralische Meinungshinterziehung zu betreiben, politische Meinungsspekulationssteuer zu verkürzen, um die Enteignung von Forderungseigentum (s. Begriff bei Profesor Paul Kirchhoff) als Regierungskriminalität per Hartz IV Gesetzen "als ungeschehen" auszublenden.
Zusammengefasst:
"Das Bundesverfassungsgerichts(BVG)- Hartz IV Urteil ist eine Steilvorlage für Steuersenkungen im Einkommens-, Vermögens- , Kapitalertragsbereich bei gleichzeitiger Erhöhung der Mehrwertsteuer, um über die Hartz IV Gesetze den Kombilohn schwarzgelb steuerfinanzert durchzuregieren.
Der Kern der Hartz IV Gesetze, soweit der in seinem pauschalen Leistungsbezugs- Anspruch, ohne Einzefall- Regelung, mit dem Bedingunglosen Grundeinkommen(BGE) deckungsgleich ist, wird, dem BVG-Hartz IV- Urteil folgend, entfernt.
Danach sind die Hartz IV Gesetze, dank BVG- Urteil, da angelangt, wo diese, der Agenda 21010 den Weg weisend, schon immer hin wollten, aber bisher nicht durften, nämlich bei der flächendeckend steuerfinanzierten Lohnsubvention in allen gesellschaftlichen Bereichen Deutschlands."
JP
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Kommentare
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Yes. Die Mehrwertsteuererhöhung kommt so sicher wie die nächste Bankenkrise.
Was für ein schäbiges Auftreten nach dem Urteil von SPD und CDU. Eigentlich haben die Volksverarmer in ihren eigenen Augen wieder alles richtig gemacht,bloß ein bißchen Kosmetik ist nötig. Und weil die Menschen, die man von Vodavone bis zu Quelle zu Hartz-Vierern gemacht hat, also rechtschaffene, fleißige Leute, ja anfällig sind und die neuen Hartz4-Reichtümer missbrauchen, verkündet die Arbeitslosenministerin gleich mal, daß es nichts Bares, sondern nur Gutscheine gibt. Schäbig, schäbig, schäbig!!!! 
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es ist ein öffentlich zelebrierter Versuch von Durchstecher- Parteien, Medien. moralische Meinungshinteziehung zu betreiben, um die Enteignung von Forderungseigentum (s. Begriff bei Prof Paul Kirchhoff) als Regierungskriminalität über per Hartz IV Gesetzen auszublenden..
tschüss JP
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Die Schaefchen kommen schon ins trockene, einen Weg wird man finden. Hoffentlich klingt er schoen...
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"Hoffentlich klingt er schoen...".
Wer?, der gäserne Bürger oder der gläserne Mehrwertsteuer Weg? tschüss JP
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Danke für die Bewertung!
tschüss JP
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nachwachsender Artikel:
"Mental wie rechtspolitisch kann dieses Bundesverfassungsgerichts (BVG)- Hartz IV- Urteil als tauglicher Versuch gewertet werden, der schleichenden Entökonomisierung der wachsenden Armut in Deutschland, Europa Einhalt zu gebieten. tschüss JP
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nachwachsender Artikel:
"BVG- Hartz IV- Urteil, Steilvorlage für Steuersenkungen? Warum?, weil Hartz IV als eineiiger Zwilling des Bedingunslosen Grundeinkommens (BGE), vom Nahrungsergänzungs- zum Lohnergänzungsmittel mutiert, den Gesetzgeber zwingt, bis zum Jahresende 2010 die kalte Steuerprogression abzuschaffen, um den Vorstellungen von Menschenwürde, den materiellen Vorraussetzungen zur Erfüllung der Maßgaben einschlägiger BVG- Urteile für ein zeitnah personenbezogen bedarfsorientiertes Existenzminimum samt hohem professionellem Beratungs- und Betreueungsbedarf zu entsprechen. Gleich, ob es dabei um Arbeitnehmer/innen, Arbeitsuchende, Eltern, Alleinerziehende, Kinder, Alte, Auszubildende, Studierende, Rentner/innen geht." tschüss JP
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nachwachsender Artikel:
Das Bundesverfassungsgerichts(BVG)- Hartz IV Urteil ist eine Steilvorlage für Steuersenkungen im Einkommens-, Vermögens- , Kapitalertragsbereich bei gleichzeitiger Erhöhung der Mehrwertsteuer, um über die Hartz IV Gesetze den Kombilohn schwarzgelb durchzuregieren. Der Kern der Hartz IV Gesetze, soweit der in seinem pauschalen Leistungsbezugs- Anspruch, ohne Einzefall- Regelung, mit dem Bedingunglosen Grundeinkommen(BGE) deckungsgleich ist, wird, dem BVG-Hartz IV- Urteil folgend, entfernt. Danach sind die Hartz IV Gesetze, dank BVG- Urteil, da angelangt, wo diese, der Agenda 21010 den Weg weisend, schon immer hin wollten, aber bisher nicht durften, nämlich bei der flächendeckenden Lohnsubvention in allen gesellschaftlichen Bereichen Deutschlands." tschüss JP
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- Joachim Petrick
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Ort:HamburgMitglied seit:2 Jahre 51 WochenZuletzt aktiv:14.02.2012Status:PublizistAktivität:Beiträge: 854
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Warum sie an Barack Obama hassen, was wir lieben. 2012 steht in den USA im Zeichen des Präsidentschaftswahlkampfs und auch Europa schaut gespannt zu. Christoph von Marschall erklärt die unterschiedlichen politischen Kulturen dies- und jenseits des Atlantiks und entlarvt typische Vorurteile auf beiden Seiten >> mehr
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