Griechenland das Trojanische Perd, die EU einem "Fliegenden Finanzkommandoregime" zu unterwerfen?
"Treiben wir nicht Griechenland in jenes neoliberale Abenteuer einer angeblichen „privat public partnership“, deren fatale Folgen wir selbst gegenwärtig, mühevoll zu überwinden trachten."
Das halte ich für die kardinal substantielle Frage in der ganzen Griechenland "GIIPS- Staaten" Debatte.
DIe EU- Staaten sollten sich wappnen, dass Griechenland nicht als das trojanische Pferd derer "erfolgreich" eingesetzt wird, die mit Blick auf die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse in Deutschland und anderorts in der EU unter dem fadenscheinig scheinheiligen Vorwand
"Sparen des Staates tut Not"
Investionsvorhaben des Staates, über „privat public partnership“, privatisiert, aus den staatlichen Haushalten zunächst auszulagern, um dann von den Folgekosten des „privat public partnership“ her, eingeholt, alle zivilgesellschaftlichen Ansätze des staatlichen Sparens & Haushaltens zum Wohl & Gedeih der Bürger/innen auf Jahrzehnte zertrümmert erleben werden.
Frage:
Werden die sogenannten GIIPS- Staten nicht allein mit ihren vermeintlich wie wirklich prekären Staatshaushalten dazu instrumentalisiert, der EZB über die Finanzierung der Rettungsschirme durch die Euro- Staaten, diesen ehebliche Steuermittel aus ihren Sozial- , Bildungs- , Gesundheits- , Ausbildungsystemen entziehen , um monetäre Manövriermasse in Form von Steuerungsinstrumenten in und an die Hand zu kriegen, die unter dem Vorwand, den Euro zu sichern, von Fall zu Fall, die Wirkung eines EU- Finanz- Kommandoregimes entfalten.
Inzwischen ist ja geplant bzw. beschlossen, den befristeten EZB Rettungsschirm für die Eurozone unbefristet zu institutionalisieren.
Nach dem Sieg Preussens und der anderen deutschen Königreiche, Fürstentümer über das Französische Kaiserreich im Jahre 1871 war die, nach der Gründung des II. Deutschen Kaiserreichs in Versaille, erste europäische Währung auf deutschem Grund und Boden, die MARK, angesichts der Sonderinteressen der einzelnen deutschen Duedezstaaten, der Köingreiche, Fürstentümer, nur mit den kriegerisch geraubten französischen Mitteln darstellbar.
Sollte sich womöglich erweisen, dass der institutionlisierte Rettungsschirm als monetäres Kommandoinstrument der EZB heute auf "friedliche" Weise die Funktion für die Stabilität des Euro entfaltet, wie damals nach 1871 die kriegerisch geraubten Finanzmittel aus Frankreich für die Gründung der ersten europäischen Gesamtwährung, die MARK?
JP