Joachim Petrick

Guido Westerwelle  lässt poströmisch dekadent in liberaler Hängematte einen fahren

Geier kreisen über der Marktwitschaft

Vom Marktschreier zum gierig kreisenden Geier über der Marktwirtschaft

Marktwirtschaft zur Hängematte der Bankster, Manager, Ökonomen, Politiker verkommen?

Guido Westerwele mutiert zum Star wider Willen einer Debatte, die er durch verbal rabulisltische Überschusshandlungen angezettelt, niemals führen wollte, geschweige denn zu diesem frühen Zeitpunkt der schwarzgelben Koaltion. Der schnörkellosen Stringenz seiner zackig geschliffenen Rhetorik entfleuchen bisweilen als Nebenwirkung mit Schmiss schneidig politische Pointen, wie anderern, fern jeder geschulten Rhetorik, profan gewürzte Fürze.

Danach will Guido Westerwelle es, entweder nicht gewesen sein oder als Person gekränkt ein unveräußerliches  Recht auf ein allzu menschliches Missgeschick einfordern:

 "Man wird ja wohl noch...!".

Dazu gehört auch, dass Guido Westerwelle in den anschwellenden Bocks- und Ziegengesängen einer bundesweit laufenden Debatte über ein Grundeinkommen unter den Bedingungen einer sozial lebendigen Martkwirtschaft nicht als neoliberaler Geier über den Filetstücken der Marktwirtschaft in verbalen Höhenflügen kreisend vorzeitig entdeckt, enttarnt, entlarvt werden will.

Getrieben von dieser panischen Angst vor Entdeckung, gleitet Guido Westerwelle unversehens in verbale Tiraden der Sozialpolemik, des Sozialhohns, als wolle er Witwen, Waisen, Kranke, Behinderte, Blinde, arbeitlssuchende Arbeitnehmer/innen in der sozial grobmaschigen Hängematte übergriffig attackieren, gar vergewaltigen.

Dass alles will Guido Westerwelle mit Gewissheit nicht. Guido Westerwelles einziges Streben ist es, den Panikhaushalt neoliberaler Wirtschafts- , Währungspolitik in der EU mit seinen Panikgesängen voller Heulen und Zähneklappern eines durchgegangenen Schweizer Rappen zu bändigen. Dabei sucht Guido Westerwelle überall anderswo sein Glück, als ausgerechnet auf dem Rücken eines Pferdes.

Was sind nun die Filetstücke der freien und sozialen Marktwirtschaft ?

Es ist zuerst einmal die Verkopplung von soziokultureller Partizipation, Bildung, Ausbildung, Studium, Vermögensbildung "Wohlstands Perpektive für alle", Preis- , Lohnentwicklung bei einem verstetigt hohen Beschäftigungsstand in sozialversicherungspflichtigen Arbeitplätzen. Ein weiteres Filetstück ist nach der Wende von 1989/90, der Einführung des € im Jahre 20002 in der EU, die unterschwellig laufende Debatte über ein steuerfinanziertes Grundeinkommen als Brückenfinanzierung einer Kultur- und Arbeitswelt, in der Teilzeitbeschäftigung, befristete Arbeitsverhältnisse zunehmend an Bedeutung gewinnen.

Guido Westerwelle sinnt dabei mit viel Gewese und Getöse in der Debatte über das Grundeinkommen, selber inhaltslos danach, das ganze Thema Grundeinkommen als Brückenfinanzierung im beschriebenen Sinne durch die Einführung eines Bürgergeldes, aufgestockt durch einen Kombilohn, ohne Aussicht auf Mindeslohn, unter dem Niveau von Hartz IV Leistungsbezug, an sich zu reißen.

Dass dabei Guido Westerwelle das jetzt vorliegende Bunderverfassungsgerichtsurteil (BVG) zu den Hartz IV Gesetzen als politische Blutgrätsche gegen allen Neo- Liberalismus, samt Bürgergeld, Kombilohn vorkommt, ist an seinem unabdinglichen Willen zu ermessen "komme da was, komme da wer wolle!" an haltosen Positionen, wie Steuersenkungen, festzuhalten.

Inzwischen sind schon ganz andere geldpolitischen Kreise die Herren, Damen des Verfahrens einer Brückenfinanzierung im beschriebenen Duktus geworden, in der ein allgemeines Grundeinkommen zur Stabilsierung des krisengeschüttelten €- Raums mit seinen sechzehn Mitgliedern eine Option sein kann, ohne eine Insellösung zu werden, gewiss aber keine bedingungslose, wie sich das der Milliardär Götz Werner u. a. mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) vorstellen.

Nach dem BVG-Hartz IV Urteil sind die voherigen Rahmenbedingungen unserer Sozialgesetzgebung, samt Soziagesetzbüchern, der Sozialhilfegsetze wieder in ihr Recht gesetzt, die Praxis der Hartz IV Gesetze seit deren Einführung 2005 ihrer Missachtung der verfassungsgemäß sozialen Marktwirtschaft rechtswirksam überführt.

Da dieser unseligen wie heillosen Praxis des Hartz IV Gesetzes Salates seit dem Jahre 2005 das Bürgergeld, der Kombilohn, das Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) als überflüssige wie überschießende Köpfe erwachsen sind, zeichnet sich das Ende der Debatte über diese steuerfinanzierten Instrumente ab, weil ihnen jeder Ansatz einer bedingten Brückenfinanzierung im oben beschriebenen Sinne vom Grunde her fehlt.

Dank BVG Hartz IV- Urteil können wir hoffentlich bald, de jure wie de facto, feststellen, Bundesaussenminister Dr. Guido Westerwelle hat sich vergeblich als wiehernd trabender "Verbal Esel" ereifert, seine kreisenden Höhenflüge als unterhaltsamer Geier über den Filetstücken der freien und sozialen Marktwirtschaft waren für die Katz.

Glückhaft ist die Marktwirtschaft, wider Erwarten, wider die Unkenrufe der kreisenden Geier über ihr, doch nicht in Gänze zur Hängematte der Bankster, Manager, Kommandowirtschafts- Ökonomen, Neo Liberalen Monetaristen, Basta Zaster Politiker verkommen?

JP