Horst Köhler der "Prinz von Homburg" unseres Jahrhunderts?
War Horst Köhlers Rücktritt als Bundespräsident eine Selbstanzeige?
Ohne Weile eilt Horst Köhler, seine Gattin, Textil raschelnd an der Hand haltend, raschen Schrittes und Worte unabdinglich, Frist wahrend?, zur Selbstanzeige am frühen Nachmittag des 31. Mai 2010 per Rücktritt von seinem Amt des Bundespräsidenten. Der Vorhang geht im Berliner Schloss Bellevue auf.
Der erste Akt des Selbstanzeigenden Rücktrittsdramas von Horst Köhler ist in Minuten stehenden Fußes, nach links mit Gattin abgehend von der Berliner Bellevue Bühne, unvollendet vollbracht.
Das Publikum schaut betroffen, viele Fragen offen.
Was will Horst Köhler uns mit diesem ersten Alt anzeigen?
Will Horst Köhler sich anzeigen, wenn ja!, in wie vieler Hinsicht und in wie vielen Umständen seiner gesamten Amtszeit als Bundespräsident seit seiner Wahl in dieses höchste Amt unseres Landes am 23. Mai 2004?
Lt. Welt Online liegen die wahren Gründe für Horst Köhlers Rücktritt von seinem Amt des Bundespräsidenten in einem Zerwürfnis mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Das war nur der erste Streich.
Der zweite folgt sogleich.
Dieses Mal ohne „Helene“, kündigt Horst Köhler doch offenen Sinns, freien Herzens, schon jetzt, bevor der/die nächste Bundespräsident/in gekürt, ein Hintergrund- Gespräch von epischer Breite und eingehend dramatischer Länge zu den wahren Gründen seines Rücktritts vom Amt des Bundespräsidenten an.
Bundeskanzlerin Angela Merkel, die selbst seit Oktober 2009 unter dem öffentlichen Druck des Vorwurfs steht, zu zögerlich, hinhaltend, langsam auf die heraufdämmernde Euro- Krise an den Internationalen Börsenplätzen zu reagieren, soll dem Bundespräsidenten in einem unerwartet rasanten Schub der plötzlichen Eile im Berliner Schloss Bellevue die Pistole auf die Brust gesetzt haben und den höchsten Repräsentanten unseres Landes, Horst Köhler, genötigt haben, die entsprechend notwendigen Gesetze für das Rettungspaket des Euro ohne weitere Prüfung zu unterzeichnen.
Die Möglichkeit, in einem Eilverfahren beim Bundesverfassungsgericht (BVG) eine verfassungsrechtliche Prüfung der von der Bundesregierung vorgelegten Gesetze für die Rettung des Euro vornehmen zu lassen, soll Bundspräsident Horst Köhler überraschender Weise nicht einmal erwogen haben.
Allein die Tatsache, dass Bundespräsident Horst Köhler, trotz protokollierter Bedenken, keine Eilverfahren zur Prüfung der Gesetze für die Rettung des Euro beim BVG anberaumen ließ, und trotzdem diese Gesetze unterschrieb, lässt eine Vorstellung aufkommen, dass Horst Köhler im Amt des Bundespräsidenten amts- und pflichtvergessen das Wohl des Deutschen Volkes und seiner gesetzlicher Verfasstheit zur willfährig spekulativen Disposition gestellt haben könnte?
Das gilt umso mehr, weil Horst Köhler im Amt des Staatsekretärs im Bundesfinanzministerium unter Bundeskanzler helmut Kohl und der rotgrünen Bundesregierung maßgeblich an der Formulierung des Entwurfs für die Maastrichter Verträge des Euro beteiligt war, die ausdrücklich zum Wohl des Deutschen Volkes kein „Bail out“ von „Failed States“ in „Auszahlen von monetär gescheiterten Staaten“ der Eurozone vorsah.
Die nun von Horst Köhler im Amt des Bundespräsidenten unterzeichneten Begleit- Gesetze für die Rettung des Euro sprechen de facto wie de jure eine ganz gegenteilige Sprache, was das Wohl des Deutschen Volkes sein könnte.
Hat nun Horst Köhler die Gesetze für die Rettung des Euro unterzeichnet und dabei das Wohl des Deutschen Volkes wissentlich spekulativ zur Disposition gestellt. Oder hat Horst Köhler, heute klüger als bei der mit heißer Nadel genähten Formulierung der Maastrichter Verträge nun allein das Wohl des Deutschen Volkes in der Rettung des Euro gesehen und ist dann, um das Amt von juristischen Streitfällen unmittelbar freizuhalten, selbstlos vorzeitig aus dem Amt des Bundespräsidenten geschieden?
<Gibt es für Horst Köhler, anders als für Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle, keinerlei Rechtfertigung, das Amt des Bundespräsidenten den öffentlichen Belastungen eines medialen Fegefeuers der zu erwartenden juristischen Streitfälle auszuliefern?
Das konnte Horst Köhler bei seinem kurzen Statement zu seinem Rücktritt als Bundespräsident selbstverständlich nicht einmal als Grund andeuten, um sich nicht selber und das Amt des Bundespräsidenten im juristischen Vorweg zu belasten.
Da war sein herbeigeholter Hieb gegen die Kritik gegen ihn in den Medien, im Internet als vordergründiger Grund für seinen Rückritt wohlfeil zu Diensten.
Sollte meine Vermutung in der genannten Richtung auch nur ansatzweise zutreffen, wird deutlich, dass Horst Köhler mit seiner Gattin bisher in Deutschland vollkommen unbekannte, nie da gewesenen Maßstäbe für die Wahrnehmung hoher Ämter in unserem Lande gesetzt hat.
Mich erinnert das sehr an das Drama von Heinrich Kleist
“Der „Prinz von Homburg“ in Heinrich Kleists gleichnamigen Drama erringt in einer Schlacht des preußischen Königs, Friedrich II, während des Siebenjährigen Kriegs (1756- 1763) unerwartet als Befehlshaber einer Armee des preußischen Heeres einen entscheidenden Sieg, weil er den Befahl seines Königs nicht befolgt.
In diesem Doku- Drama greift Heinrich Kleist als Befürworter einer bürgerlichen Republik und Demokratie raffiniert konstruiert das große Thema der wirklichen Säulen des Rechtsstaates auf, ohne direkt die Monarchie in ihrem Sinn für Ehre, Glanz und Gloria zu verletzten.
Der Prinz von Homburg verlangt nach seinem unerwarteten Sieg von seinem Monarchen nicht Ehre, Lob und Beförderung, samt Dotation, sondern verlangt durch Selbstanzeige seiner Befehlverweigerung nach Bestrafung.
Als Schüler eines Gymnasiums in Hamburg- Farmsen dachte ich, der Prinz von Homburg verlangt seine Bestrafung durch seinen König wg. Befehlverweigerung, weil dieser seinen Monarchen unabdinglich liebt und nicht damit leben kann, dass er dem Befehl seines den Gehorsam verweigert, hatte er doch auf diesen als von Gottes Gnaden erwählte Person unabdinglich seinen Eid geschworen.
Damals in den späten Fünfziger Jahren haben mich meine Lehrer/innen in diesem naiven Glauben gelassen, weil ihnen der Eidesbruch der Hitler Attentäter/innen vom 20. Juki 1944, milde ausgedrückt, nicht geheuer war.
Inzwischen denke ich, der Prinz von Homburg war und ist von Heinrich Kleist als dramatische Figur mit weit hochstehenderem Sinn für rechtsstaatlichen Freigeist und demokratische Kühnheit angelegt.
Der Prinz von Homburg verlangt und erwartet von seinem Monarchen weder Ehre. Lob, Beförderung noch Dotation für seinen blitzgescheit die Situation erfassenden Spiritus Rectus strategischem Verstand in der Schlacht errungenen Sieg, sondern verlangt, unter das souverän für sich sprechende Gesetz gestellt, durch Selbstanzeige Bestrafung wg. Befehlsverweigerung und Bruch des Eides auf die Person seines Monarchen unabdinglich Bestrafung.
Warum?.
Weil der Prinz von Homburg nicht unter das launig willkürliche Belieben des adeligen Lob und Tadels, der Ehre, Beförderung, Dotation seines Monarchen gestellt sein will, sondern unter das Gesetz, dem selbst der Monarch unterworfen ist, wie dieser bei Gelegenheit eines Händels mit einem Berliner Müller zu dessen Gunsten ausdrücklich, souveränes Recht im Sinne der Aufklärung und des Kategorischen Imperativ Immanuel Kants (1724- 1804) setzend, betonte.
Der Monarch, König Friedrich II steht fassungslos vor seinem Prinz von Homburg, den er für dessen entscheidenden Beitrag zum Sieg einer Schlacht loben, ehren will, aber nun angeblich nicht darf, weil dieser prinz von Homburg von ihm Bestrafung wg. Befehlsverweigerung, Bruch des Eides auf die Person des Königs verlangt, wie es das Gesetz befohlen.
Was um Himmels Willen hat das nun mit der Person Horst Köhlers zu tun?
Horst Köhler hat möglicherweise in der Schlacht um den Euro durch seinen blitzgescheiten finanzpolitisch strategischen Verstand der Regierungspolitik der schwarzgelben Bundesregierung unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel, dem Außenminister Guido Westerwelle, dem Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble unerwartet durch zügige Unterzeichnung von Begleitgesetzen für das Euro Rettungspaket einen Sieg beschert, der verfassungsrechtlich betrachtet möglicherweise nicht mit ganz rechten Dingen zuging.
„ Gleichzeitig befand Horst Köhler sich, was die Historie des Euro und seinen persönlichen Anteil am Entwurf der Maastrichter Verträge zum Euro betraf in wenig präsenter, äußerst zerstreuter Lage“
Horst Köhler hatte möglicherweise in einer Stress- Situation, für Tage völlig verdrängt, dass er Substanz und Geist des Maastrichter Vertrages, zu denen er öffentlich verantwortlich gezeichnet, mit seiner Unterschrift unter die Begleitgesetze für das Rettungspaket des Euro, nicht nur dementiert hat, sondern sich selber kompromittiert.
Bis ihm eine Woche später ein Licht aufging, das seine prekäre Unterschriftenlage als Bundespräsident erhellte.
Nach meiner These ist Horst Köhler, wie viele, zu Jähzorn neigende Personen in Posen der Gestaltungsmacht verliebt, z. B., wenn er sich in die Pose des Anklägers der globalen Finanzindustrie als „Monster“ begibt, ohne eigentlich wirkliche Resonanz zu erwarten. Die Resonanz im Sinne einer Debatte blieb ja auch aus.
Für Horst Köhler ist weder die Bundeskanzlerin, noch der Berliner Politikbetrieb der Souverän, sondern das Bundesverfassungsgericht als Hüter des Grundgesetzes.
Und hier schreitet Host Köhler, seine Gattin „verliebt“ an der Hand am 31.Mai 2010 zum Rednerpult im Presseraum des Berliner Schlosses Bellevue , um seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten zu verkünden, weil er unabdinglich gewiss ist, sein „Haupt gehöre in Erwartung einer Klage und Strafe durch den Souverän, die Hüter des Grundgesetzes, auf den „Holzbock““.
Davon unabhängig tritt er auch als Bundespräsident zurück, weil er’s ich nicht dem Belieben des Berliner Politikbetriebes unterwerfen will, nicht an den Siegesfreuden für den Euro teilhaben will, zu dem er maßgeblich durch seine Unterschrift beigetragen hat.
Ohnehin nimmt ihm der Politikbetrieb in Berlin seit Beginn der schwarzgelben Koalition jeden Atem, in die alte Verliebtheit zu gelangen, jeden Raum, Posen der Gestaltungsmacht neu zu demonstrieren.
Peter Gauweilers Antrag auf eine einstweilige Verfügung, mit Klageschrift, gegen das Rettungspaket des Euro und Forderung die Lissaboner Verträge einzuhalten an die Bundesregierung, den Deutschen Bundestag, die EZB, Den Bundespräsidenten, ist lt aktueller Siegelausgabe 23- 13- 2010) vom Bundesverfassungsgericht zur Verhandlung angenommen. Andere Klagen in dieser Sache folgen angeblich, lt. Spiegel, diese Woche.
Der Vorhang zum zweiten Akt des Dramas „Horst Köhler der Prinz von Homburg unseres Jahrhunderts hebt sich.
Deshalb zog es Horst Köhler vor, sich nicht unter das launige Belieben des Lobes und Tadels der Regierungspolitik, samt dem inbeded Teil der Medien, zu unterstellen, sondern sich durch Fristwahrende Selbstanzeige per sofortigem Rücktritt von seinem Amt des Bundespräsidenten, dem Urteil des Gesetzes zu unterwerfen, dem die Regierungspolitik in einer Demokratie und einem Rechtsstaat unterworfen bleibt, egal, ob sie erfolgreich oder nicht erfolgreich zum Wohle und Gedeihen des Volkes, der Wirtschaft handelt.
Horst Köhler der "Prinz von Homburg" des 21. Jahrhunderts?
Danke Horst Köhler!
JP
Siehe dazu:
Spekulationen über die wahren Gründe für Köhlers Rücktritt
3. Juni 2010, 08:06 Uhr
Angebliches Zerwürfnis mit Merkel wegen Euro-Rettungspakets
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