REW riskiert Royal Flash im AKW- Poker gegen Merkels Moratorium
Angela Merkels dreimonatiges AKW- Laufzeit Moratorium
REW riskiert Royal Flash im juristischen AKW- Betreiber Poker gegen Angela Merkels Moratorium
FRANKFURT (dpa-AFX) - Der Essener Energiekonzern RWE reichte gegen die von den Behörden angeordnete vorübergehende Abschaltung des Atomkraftwerks Biblis A in Hessen eine Klage beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel ein. Nach Einschätzung von Experten hat RWE damit gute Chancen, da die Begründung für die zwangsweise Abschaltung von sieben alten Meilern rechtlich umstritten ist.
Verfällt REW leichtsilbig wie klagewütig in die Rolle des Michael Kohlhaas in dem gleichnamigen Drama Heinrich von Kleists?
Wer wie RWE juristischen Wind sät, wir absehbar in Bälde juristischen Sturm ernten, dass ihm Hören und Sehen vergeht.
Weiß denn das Management von RWE nicht, dass das dreimonatige Laufzeit Moratorium der Bundeskanzlerin Angela Merkel der, offensichtlich, untaugliche Versuch war, für sich und die AKW- Betreiber ein Zeitfenster zu öffnen, um Nebelkerzen werfen zu können, damit das Organisationsverschulden deutscher Regierungen und der Atomindustrie, angesichts der Gefahrenlage nach und mit Nine Eleven, nach der Ausrufung des Ernstfalles durch die NATO am 12. September 2001, dem Ereignis der naturkatastrophe des tssunamis Weihnachten 2004 mit Blick auf die nicht angpaßten Sichrheitsandards der AKWs, der Öffentlichkeit nur marginal am medialen Horizont ins Auge fällt?
Selbstverständlich hätte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr Moratorium juristisch belastbar und unanfechtbar mit dem Hinweis auf die Ausrufung des Ernstfalles durch die NATO am 12. September 2001 begründen können, weil dies de facto wie de jure einem Kriegszustand Deutschlands, Europas, der USA im Rahmen des Krieges gegen den Internationalen Terrorismus gegen den unbestimmten Rest der Welt entspricht.
Will RWE tatsächlich, diese "Kriegszustand" Argumentation für das Moratorium aus der schwarzgelben Bundesregierung vor Gericht klageweise Rat suchend, atomaren Unrat erntend, naseweis erzwingen?
Da fällt mir nur noch erweitert der Vers von Bertholt Brecht ein:
"Die dümmsten §§ Kälber suchen sich ihre juristischen §§ Schlachter selber"
"Bundesumweltminister Norbert Röttgen übernehmen Sie!,
schalten sie alle AKWs mit sofortiger Vollzugsanordnung gesetzlich dicht, kraft ihres Amtes, souverän ab!"
Fukushima AKW- Havarie löst Angela Merkels dreimonatiges AKW Laufzeit Moratorium aus.
In Anwesenheit des Vizekanzlers und Außenministers Guido Westerwelle hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am 14. März 2011 gegen 16. 30 Uhr vor der versammelten Bundespressekonferenz ein AKW Laufzeit Moratorium mit einer Laufzeit von 3 Monaten mit dem umwerfenden Hinweis verkündet, dass nach Ende des AKW Laufzeit Moratoriums nichts so sein wird, wie vor dem Moratorium.
Aussenminister Guido Westerwelle nennt ungefragt Gründe für das Moratorium, auch wenn es Deutschland nicht solche Erdbeben, solche Tsunamis wie in Japan geben könne, so gebe es doch Hinweise auf einen Klärungsbedarf von Risiken in den Kühlsystemen deutscher Kernkraftwerke
Dabei erwähnt Guido Westerwelle nicht eimal, dass die Notstromaggregate, deren Batterien in deutschen AKWs, anders als in Japans AKWs, darunter in den zehn AKWs in Fukushima am Pazifik, von denen seit freitag, den 11. März 2011, drei havariert sind, auf mindestens 6 Stunden ausgelegt, nur auf höchsten 2 Stunden ausgelegt sind.
Im Klartext, der deutsche Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle identifiziert Szenarien für deutsche AKWs, die außerhalb jeder bis dato regierungsüblichen Risikotoleranz liegen, indem Guido Westerwelle, betont, den AKW- Betreibern sei niemals die Laufzeit einzelener AKWs, sondern nur die insgesamte Laufzeit von AKW- Kapazitäten durch die schwarzgelbe AKW- Laufzeitverlängerung aus dem Jahre 2010 im Rahmen des fortbestehenden rotgrünen Atomkraftausstiegsvertrages mit den AKW- Betreibern aus dem Jahre 2002 garantiert worden.
Zur Erinnerung:
Atomkraft war und ist keine Brückenindustrie.
"Atomkraft braucht in der Frage der Endlagerung nicht lokale, sondern globale Lösungen!"
AKW- Laufzeit Moratorium hin, AKW- Laufzeit Moratorium her, Atomkraft Laufzeitverlängerung "Nein Danke!“
Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel als diplomierte Physikerin das Wort von der Atomenergie als Brückenindustrie, öffentlich verlautbarend, amtlich in den Mund nimmt, hat Angela Merkel, wider Besseres Physik- und Energie- Wissen, fern der Wahrheit, in den Wind geredet, damit Niemand den unverfroren dreisten Oberton ihrer Verdeckungsargumentation vernimmt.
Angela Merkels Parteifreund und Umweltminister Norbert Röttgen hat in der gestrigen Anne Will Sendung, gewollt,, wie ungewollt, offenbart, welch ein Unheil auf der historischen Entscheidung bundesdeutscher Poltik für die Kernernergie von Anfang an lag, wenn er an die ablehnende Position des Kardinals Höffner aus dem Jahre 1980 genüber der Kernernergie, dem Jahre der Gründung der Partei Die Grünen erinnert:
"Die Kernergie ist gegen die Natur der Schöpfung gerichtet, weil die Kernergie keine Risiko Toleranz, weder ein technologisches noch menschliches Versagen erlaubt.".
Was Kardinal Höffner im Jahre 1980 zur Zeit des sozialliberalen Atomkanzlers Helmut Schmidt und seines Koalitionspartners Hans- Dietrich Genscher von der FDP rundherum von der Kanzler aussprach, wurde Programm der Partei Die Grünen,
die Parole:
"Atomkraft Nein Danke!".
Auch wenn die global aufgestellte Atomindustrie und der Holocaust, die industriell adminstrative Vernichtung der Juden auf europäischem Boden, nicht für einen direkten Vergleich taugen, so nähren sich deren Antriebskräfte doch aus den gleichen Quellen einer pseudowissenschaftlich hier umwölkten, dort völkischen Risikogesinnung des Unabdinglichen, des Alternatvlosen Furor, samt global bereitgestelltem Wagniskapital, jeder Risikoabwägung Hohn zu sprechen, dereinst als Angeklagte dereinst vor Internationale Strrafgerichtshöfen zur Verantwortung gezogen, in persönliche wie institutionell gemeinschaftliche Haftung genommen zu werden.
Dergestalt Abwesenheilt von Risikotoleranz, die ein
"Leben und Leben von Personen, Stämmen, Völkern, Städten, Dörfern, Regionen lassen"
zuläßt, ist ansonsten nur aus dem Gangsterwesen der Menschheitsgeschichte bekannt.
Werden dereinst die AKW- Planer & Bauer & Betreiber, samt ihrer industriell robust aufgestellten Finanzieruns- Lobby vor Internationale Strafgerichtshöfe befohlen, erscheinen, um dort im Schlußwort, wie damals Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel, vom Nürnberger Kriegsverbrecher Tribunal im Jahre 1946 zum Tode durch den Strang verurteilt, blauäugig silberzüngig erklärte
"In der vherhandelte Sache vor diesem Gerichtshof dessen Zuständigkeit ich bestreite, bin ich unschuldig.
Meine Schuld ist, ich habe geirrt".
Was im Grunde meint:
"Man wird ja wohl noch irren dürfen".
"Errare Humanum est"(Irren ist menschlich)
Die Ukraine trägt, trotz einer global grenzübergreifend aufgestellten, angeblich global für Sicherheit und Verantwortung Sorge tragenden Atomindustrie, noch heute mit 5 % ihre Bruttosozialprodukts/anno mutterseelen allein an den Folgen des havarierten, Graphit moderierten, Block III des AKWs von Tschernobyl, der am 26. April 1986 einen Völker- , Umwelt- Tiere-, Pflanzen- und Landschaftsvernictenden GAU auslöste.
Am 26. April diesen Jahres jährt sich das entsetzliche GAU- Desaster von Tschernobyl zum 25. Mal.
Hintergrund:
Die Atomenergie galt über Jahrzehnte nach dem Zweiten Weltkrieg, angesichts der kriegsverbrecherisch abgeworfenen Atombomben auf Hiroshima, Nagasaki am 06.und 09. August 1945 durch die Kriegsführenden USA, gegen ein völker- und menschenverachtendes Militär Kaiser Regime in Japan, im Kalten Krieg, blockübergreifend, durch ihre angeblich friedliche Möglichkeit der Nutzung als Völkerverbindende, Frieden schaffende, Frieden erhaltende Brückenindustrie.
Dabei wissen wir seit Jahzehnten populär, nicht zuletzt durch Robert Jungks Bestseller
„Der Atomstaat“,
dass die friedliche Nutzung der Atomenergie nur dazu dient, verdeckt, die militärische Nutzung der Atomenergie sponsernd durch die Verbraucher/innen wie steuerlich durch die Staaten der Welt subventioniert zu finanzieren.
Warum flüchtet nun Angela Merkel, scheinbar wider besseres Wissen, scheinbar ohne Not, immer noch in die alte kaltherzige Lüge von der Atomenergie als Brückenindustrie?
Wo doch die Mehrheit der Bevölkerung weltweit berechtigt ahnt, die Atomenergie ist eine Castor- Zugmaschinen- Hängerückenindustrie, die einen ganzen Rattenschwanz von unbewältigten Problemen, wie die Frage der ungeklärten Endlagerung des zivilen wie militärischen Mülls, auf verborgenen wie verlogenen Gleisen mit sich schleppt.
Gleichzeitig stehen die Atommeiler, die weder rasch herauf, noch herunter gefahren werden können und deshalb eine ständig überflüssige, überschüssig umweltbelastend wie kostenwirksame Grundlast produzieren, der Innovation von dezentraler Speicher- Technologie auf dem atomaren Castor Zugmaschinen Gleis weltweit im Wege.
Diese Verlogenheit der schwarzgelben Regierungspolitik gipfelt darin, dass von angeblicher atomarer Brennelemente- Besteuerung die Rede als lässlicher Gewinnabschöpfung ist, obwohl es um eine Besteuerung der 17 Atommeiler in Deutschland geht, um einen Kapitalstock für die Entsorgung des atomaren Mülls zu organisieren.
Das tut deshalb Not, weil die AKWs ihre Rücklagen für die Haftung von Risiken der Atommeiler während der rotgrünen Bundesregierungszeit, 1998- 2005, steuerlich gefördert auflösen durften und nun nur noch mit ca. 2 Milliarden € pro Atommeiler für Risiken als Energie-Unternehmen privatrechtlich haften.
Das Wort Risikovorsorge für „Gefahrenlagen“ der Atommeiler bis hin zum GAU soll nicht einmal regierungsnah wie –fern erwähnt werden.
Also wird blumig von so genannter Brennelemente Besteuerung oder – Abgaben gefaselt, auf dass die bleiernen Lettern in den Gazetten zwischen den Zeilen wiehernd hier, panisch da, krachen.
Die Not der schwarzgelben wie anderer Bundesregierungen ist und wird sein, in dem Moment wo der letzte Atommeiler abgeschaltet vom Netz geht, stellt sich unverrückbar die Kardinal Frage:
„Wohin mit dem zivilen wie militärisch atomaren Müll, wen ja, wo kriegen wir friedlich oder gar ultrabrutal miltant unabdinglich die finanziellen Haushaltmittel als Gesamthaftender Bürge für die Entsorgung des zivilen wie miltärisch atomaren Mülls her?“
Deshalb gilt jede angezettelte Debatte über eine angebliche wie wirklich verlängerte Laufzeit der Atommeiler als „Gottesgeschenk“.
Bei genauerem Lichte betrachtet, ist dieses Geschenk aber im Grunde der Moldau ein vergiftetes „Gottesgeschenk“ mit dem politisch unverantwortlichem Ziel von Zeitgewinn auf nationaler, internationaler, lokaler wie globaler Ebene.
Inzwischen wurden den AKW- Betreibern in Deutschland einzigartig, aus politischer Not wie Organisationsverschulden die unkontrollierte Zwischenlagerung des aufgelaufenen Atommülls vor Ort bei den jeweiligen Atommeilern mit dem Risiko ganz neuer Gefahrenlagen in Zeiten des angeblichen Internationalen Krieges gegen überall lauerndem Terrorismus atomgesetzlich erlaubt.
„Atomkraft war und ist keine Brückenindustrie",
die es rechtfertigt, dass die schwarzgelbe Bundesregierung AKW- Systemanbietern, wie Siemens, u. a. aktuell den Export von AKW- Know How Bau nach Brasilien durch steuerfinanzierte Hermes- Kreditversicherung Ausfallbürgschaften zu garantieren.
"Atomkraft braucht in der Frage der Endlagerung nicht lokale, sondern globale Lösungen!"
Atomkraft Laufzeitverlängerung "Nein Danke!“
"AKWs Abschalten! Jetzt!"
JP
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RWE und E.on legen zu - RWE-Klage gegen AKW-Abschaltung
[RWE und E.on legen zu - RWE-Klage gegen AKW-Abschaltung]
RWE und E.on legen zu - RWE-Klage gegen AKW-Abschaltung
Die Aktien von RWE und E.on können am Freitag nach einer Klage von RWE gegen die AKW-Abschaltung marktkonform zulegen.