Bei der Volksabstimmung über das S21-Kündigungsgesetz der Landesregierung votierte die Mehrheit im Land gegen eine Kündigung der Landesbeteiligung. Politik und Medien forderten uns daraufhin auf, unseren Protest einzustellen. Dies lehnen wir entschieden ab, weil sich die Volksabstimmung bei genauer Untersuchung der Ausgangs- und Rahmenbedingungen als eine inszenierte, scheindemokratische Farce entpuppt.
So der Beginn einer öffentlich zugänglichen Erklärung aus Stuttgart, warum der Protest gegen S21 einfach nicht in die fleißig verordnete Narkose fallen will.
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„Undemokraten“. „Schlechte Verlierer“. „Spinner“. „Fanatiker“. Die Titulierungen wackerer S21-Kritiker nach der Volksabstimmung zu diesem Projekt bewegen sich parteiübergreifend in etwa auf diesem Niveau. Mächtige Medien formulieren, ihre Häme mehr schlecht als recht verbergend: „Liebe Wutbürger – Was nun?“
Fragen werden gestellt, Vorwürfe formuliert: „Warum halten die nicht endlich mal die Klappe?“ „Die wollten doch Demokratie!“ „Was wollen die denn noch?“ „Wen interessiert das denn noch?“ „Was soll das Theater - der Vorhang ist gefallen!“
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Eine Gruppe engagierter Stuttgarter Bürgerinnen und Bürger unternimmt den Versuch, sich dieser nicht ganz unkomplizierten Problematik so unumwunden wie möglich zu stellen.
Das Ergebnis ist die „Stuttgarter Erklärung“ vom 18. Dezember 2011.
(Es ist möglich, durch eine Online-Unterschrift [anonymisierbar] diese Erklärung zu unterstützen.)
Mehr aus dem Meer der Informationen zu diesem Thema:
- Off-Shore - 'Meeres'-Rauschen ("Wir sind Deutschland" von J.J.)...
(Fotos: BAA)