Michael Jäger

Griechenland

Ich hatte nicht über Griechenland schreiben wollen, doch die Aktualität nötigt zu einer Vor- und Randbemerkung. Vor wenigen Wochen erst hat sich Bundeskanzlerin Merkel die Ansicht zu eigen gemacht, dass Griechenland einen europäischen Sparkommissar brauche. Jetzt versucht der griechische Ministerpräsident Papandreou, die Griechen einzubeziehen und sie über das europäische "Rettungspaket" demokratisch abstimmen zu lassen. Wenn dabei herauskommen sollte, dass die Griechen sich vielleicht gar nicht "retten" lassen wollen, würde das bedeuten, dass die europäischen und auch deutschen Banken, die in Griechenland angelegt haben und um deren Rettung es eigentlich geht, weit mehr abschreiben müssten, das heißt verlieren würden als jene 50 Prozent, die sie gerade erst mit den führenden Staaten der Eurozone ausgehandelt haben. Und schon die bloße Ankündigung der Abstimmung macht die Finanzmärkte unruhig. Eine brisante Situation. Noch vor wenigen Jahrzehnten hätte man sie durch die Errichtung einer Militärdiktatur gelöst, gerade in Griechenland, das über einen reichen Erfahrungsschatz mit solchen Diktaturen verfügt. Dieser Weg ist nicht mehr gangbar - zumal im arabischen Frühling -, man kann daher nicht voraussehen, was weiter geschehen wird. Papandreous Schritt hat aber schon einmal in Erinnerung gerufen, dass Wirtschaftskrisen solchen Ausmaßes, wie jetzt wieder eine abrollt, zum dritten Mal nach 1873 ff. und 1929 ff., die Demokratiefrage aufwerfen; dass sie, mit andern Worten, die Demokratie gefährden. Das war 1929 ff. der Fall und ist es auch heute.

Die Finanzkrise

Die Frage, wie es zur Finanzkrise gekommen ist, trägt zu deren Lösung bei, denn je nachdem, wie man sie beantwortet, wird man dies oder jenes am System der Finanzmärkte ändern, oder gar an der ganzen Produktionsweise. Ich schreibe hier auf, welche Antwort sich mir aus der Lektüre von Krisenliteratur bisher aufdrängt. Es scheint danach, dass unsere Politiker beim Versuch der Krisenbewältigung erheblich zu kurz springen: genau deshalb, weil sie zwar über die Veränderung von Regularien der Finanzmärkte nachdenken - und da noch am Unterschied der Interessen verschiedener Staaten scheitern -, nicht aber über die Veränderung, oder Umwälzung, der Produktionsweise.

Wenn man den neoliberalen Ökonom Hans-Werner Sinn liest (Kasinokapitalismus. Wie es zur Finanzkrise kam, und was jetzt zu tun ist, aktualisierte TB-Ausg. Berlin 2011), begreift man schon einmal, dass nicht die "Gier" von Bankmanagern die Krise ausgelöst hat. Wo sie märchenhaft hohe Renditen anstrebten und sich dabei riskantester Geschäftsmethoden bedienten, waren sie zwar gemessen an ihrer realwirtschaftlichen Funktion vollkommen unvernünftig. Aber sie mussten sich so verhalten, um in der Konkurrenz zu überleben. "Konservativ geführte Banken, die sichere Finanzprodukte verkaufen, werden aus dem Markt verdrängt" (S. 132). Es wäre zwar denkbar, dass alle Banken sich mit gemäßigten Renditen zufrieden gegeben hätten, wie sie es ja früher taten. Aber etwas zwingt sie, Aktionäre zu locken. Was das ist, wird bei Sinn nicht mehr klar. Er erklärt nur, wie die Staaten den Banken das riskante Verhalten erleichterten, und benennt Regulationsmechanismen, bei deren Anwendung sich das Risiko nicht zur Krise entwickelt hätte. Da denkt er wie die Politiker, die sich von Leuten wie ihm ja auch beraten lassen. Die Eigenkapitalquote war zu niedrig und das viel zu lasche Haftungsrecht müsste reformiert werden. So weit, so gut. Aber schon Sinns eigene Krisenrekonstruktion zeigt, dass mehr im Spiel war als gewöhnliche Laschheit, Konkurrenz und Risikofreude.

Er kann sehr gut erklären, wie die Krise aus dem Platzen der US-amerikanischen Immobilienblase entstand. In den USA ist es eine alte, schon von Franklin D. Roosevelt verfolgte Idee, dass jedem Amerikaner ein eigenes Haus zustehe. Der Wille zum Hauseigentum wird denn auch staatlich massiv gefördert. So hatte Präsident Clinton 1995 durchgesetzt, dass die Banken Wohnungsbaukredite an alle sozialen und ethnischen Gruppen, auch solche in strukturschwachen Gebieten, vergeben mussten. Dennoch beginnt die Immobilienblase erst nach der Jahrtausendwende und nimmt sogleich sehr merkwürdige Formen an. Man offeriert auch Arbeitslosen den Hausbau und verzichtet darauf, ihre Bonität zu prüfen, man weiß ja ohnehin, dass sie keine haben. Auf diese Weise kommen Millionen Menschen in den Kreditgenuss. Da die USA 24 Prozent des Weltsozialprodukts erwirtschaften, ist von vornherein klar, das Schicksal dieser Kredite muss alle Kontinente heimsuchen, auf welche Art auch immer. Ebenso klar ist, dass die meisten Kredite niemals zurückgezahlt werden können. Auch jene Arbeitslosen wussten es, hatten aber gar nichts zu befürchten. Man lebte ein paar Jahre herrlich im eigenen Haus und gab, wenn der Kredit nicht mehr verlängert wurde, einfach der Bank den Schlüssel zurück. Mehr haben die Banken nicht verlangt.

Sie wussten ihrerseits von vornherein, dass sie die Kredite nicht zurückerhalten würden. Was taten sie deshalb? Sie verkauften die Kredite weiter. Weil sich aber für solche Kredite, würden sie nackt angeboten, kein Käufer fände, mussten sie kräftig geschminkt werden. Sie wurden daher verbrieft, das heißt man schuf Wertpapiere, in denen Kredite verschiedener Art gebündelt waren. Genauer gesagt waren das Verbriefungen von Verbriefungen, höchst komplizierte Finanzprodukte, und Komplizierung war gerade das Ziel. Es kam nämlich darauf an, so geschickt zu bündeln, dass der Käufer die Faulheit beigemischter Immobilienkredite nicht bemerken konnte. "Die Endprodukte, die bei diesem Prozess herauskamen, konnte kein Mensch mehr verstehen." (S. 173) Die US-amerikanischen Ratingagenturen halfen bei der Bündelung durch Heerscharen von Beratern. Den Weiterverkauf förderten sie durch verlogene Bestnoten. Indem sie sich nicht einmischte, half auch die US-amerikanische Finanzaufsicht. Die Papiere konnten also ins Ausland verkauft werden, auch viele deutsche Banken griffen zu. Sie versprachen ja hohe Renditen. Und durchschauen ließen sie sich nun einmal nicht. Sinn zitiert einen "hochrangigen Vertreter der Banque de France", der 2008 auf einer Pariser Konferenz sagte: "Wir hatten uns eigentlich vorgenommen, ein Finanzprodukt nur dann zu genehmigen, wenn es wenigstens einer von uns wirklich versteht. Diesen Grundsatz konnten wir aber nicht durchhalten, denn wir mussten stets befürchten, dass es dann von den Briten oder den Deutschen genehmigt werden würde. Also haben wir die Augen zugedrückt und die Genehmigung erteilt." (S. 216)

Die europäischen Anleger hatten letztlich keinen Grund, ein groß angelegtes Betrugsmanöver zu vermuten, denn so etwas war noch nie da gewesen. Man kann sagen, die Produktionsweise hätte nie funktioniert, ja es würde sie gar nicht geben, müssten Banken üblicherweise auf solchen Betrug gefasst sein. Aber nun hat es ihn gegeben und er ist die Ursache der europäischen Schuldenkrise. Er hat allerdings in den USA selbst den größten Schaden angerichtet. Aber dort ist die Lage wohl etwas weniger ernst, denn wenn der US-Staat seine Banken rettet, mag er sich noch so gigantisch verschulden, er wird immer Kreditnehmer finden, solange der Dollar die Leitwährung ist. Und er kann die Ratingagenturen im eigenen Land gängeln, wenn diese ihm die beste Bonitätsnote entziehen wollen. Mit Ärger darauf zu reagieren, dürfte nicht hilfreich sein. In der schweren Krise versucht nun einmal jeder Staat, zuerst die eigene Haut zu retten. Verwerfungen werden möglichst ins Ausland verschoben. Die USA haben sich auch nach 1929 ziemlich rücksichtslos verhalten, zusammen damals mit Großbritannien, indem beide den Goldstandard aufgaben. Das bedeutete im Klartext, sie erließen sich einen Teil ihrer Auslandsschulden. Sie konnten sich das leisten, weil sie mächtig waren.

Unsere Frage, wie es zur Finanzkrise kam, ist damit aber noch nicht beantwortet. Denn es wäre keine Erklärung, wollte man nur aufs Platzen der Immobilienblase verweisen. Das eigentliche Rätsel ist doch, dass die Blase überhaupt aufgeblasen wurde, mit so verantwortungslosen Mitteln. Wer das tut, muss da schon in der Krise stecken, und nicht erst, wenn die Blase platzt. Die Mittel waren gemein, das zeigt nur, wie verzweifelt man war. Doch in was für einer Krise steckte man eigentlich? Wir erfahren es nicht bei Hans-Werner Sinn.

Die Krise der Produktionsweise

Stattdessen hilft Elmar Altvater weiter (Der große Krach oder die Jahrhundertkrise von Wirtschaft und Finanzen, von Politik und Natur, Münster 2010), der ganz einfach darauf hinweist, dass Banken Schuldner brauchen, und desto mehr Schuldner, je mehr Geld durch ihre Hände geht. Seit den 1970er Jahren ging gigantisch viel Geld durch US-amerikanische Banken. Damals setzten die zur OPEC zusammengeschlossenen ölfördernden Länder einen viel höheren Ölpreis durch. Einen marktgerechten Ölpreis, kann man sagen. Es war die Zeit, in der sich die letzten Kolonien befreiten, da konnte sich auch die OPEC durchsetzen. Das Produzieren wurde also teurer und die westlichen Volkswirtschaften durchlebten eine Krise. In dieser Zeit wurden viele Atomkraftwerke gebaut. Doch das größte Problem, die Zeitbombe, die damals gelegt wurde, waren die "Petrodollars". Öl wurde und wird in Dollars abgerechnet; infolgedessen legte etwa Saudi-Arabien seine märchenhaften Ölgewinne in US-Banken an.

Die Banken mussten mit diesem Geld nun irgendetwas anstellen; sie zahlten ja den Anlegern Zinsen, also mussten sie ihrerseits Zinsgewinne erzielen, die mindestens so hoch lagen wie die Anlegerzinsen. An wen aber sollten sie die gigantischen Geldmassen ausleihen? Mit dieser Frage beginnt die Krisengeschichte. Im ersten Stadium schien sie sich noch vernünftig beantworten zu lassen. Es gab Entwicklungsländer; um ihnen zu helfen, transferierte man Geld. So muss es sein, denkt man. Dass das Geld später nicht zurückfloß, schien Pech zu sein. Es lag nicht nur daran, dass die US-Banken während der Kreditlaufzeit die Zinsen erhöhten, um einer drohenden Inflation entgegenzuwirken. Ein ebenso wichtiger Grund war, dass die Entwicklungsländer mit dem geliehenen Geld zu wenig investierten. Die Führungsschichten gaben es lieber für den eigenen Konsum aus. Jedenfalls erwies sich dieser Kreditierungsversuch als nicht tragfähig, und die US-Banken mussten sich nach neuen Schuldnern umsehen.

In rascher Folge wurden die Schuldner-Gruppen, die man nun auftat, immer absurder. Die ostasiatischen "Tigerstaaten" waren noch immer eine vernünftige Anlageoption - Schwellenländer nunmehr, während man vorher die ärmeren Entwicklungsländer kreditiert hatte -, obwohl auch hier eine Blase entstand, die platzte. Dabei spielten auch Währungsspekulationen eine Rolle. Dann kam die Blase der "New Economy". Dass sie aufblasen wurde, muss schon als erstes Zeugnis der Verzweiflung gelten. Man wollte es einfach so, die neuen Dotcom-Klitschen sollten der Anfang einer ganz bedeutenden ökonomischen Entwicklung sein. Weil, wenn es so käme, man das Geld gut angelegt hätte. Wo sollte man es denn sonst anlegen? Aber auch diese Blase platzte, und nun blieb nur noch das ganz Absurde, die Immobilienkredite, von denen die Rede war. Bei den Blasen vorher hatte man auf Kreditrückzahlung doch wenigstens hoffen können. Jetzt hoffte man nicht einmal mehr. Aber was sollten die US-Banken denn machen - sie brauchten Schuldner! Letztmöglicher Schuldner nach dem Platzen der Immobilienblase sind nunmehr die Staaten, die ihre Banken retten wollen.

Soweit Altvaters Erklärung, der ich noch ein paar Erläuterungen beifügen möchte. Zunächst erweist sich, dass die Bankenkrise, die wir erleben, weit mehr als eine Bankenkrise ist. Viele warnen ja mit Recht davor, sie als solche zu isolieren und dann zu unterscheiden, wie die Nazis unterschieden haben, andere Worte gebrauchend, in der Sache aber identisch: zwischen "raffendem" Bank- und "schaffendem" produktivem Kapital. Aber man muss dann auch zeigen können, wo und wie die derzeitige Finanzkrise aus der realwirtschaftlichen Krise hervorgegangen ist. Im Versuch, das zu tun, neigt man leicht dazu, den Zusammenhang zwischen realwirtschaftlicher und Finanzkrise im Umkreis des Krisenjahrs 2008 zu suchen. Tatsächlich liegt er aber 35 Jahre zurück. Wer da sucht, wird fündig. Man kann sich keinen Zusammenhang denken, der "realwirtschaftlicher" wäre, weil wenn wir in die 1970er Jahre zurückgehen, wir auf Ölgewinn stoßen, Gewinn am Stoff, der die ganze Produktionsmaschine des Westens schmiert.

In diesen Jahren scheint es bereits unmöglich geworden zu sein, den vollen Kapital-Mehrwert zu reinvestieren. Das heißt, der Kapitalismus wäre damals bereits gescheitert. Aber war es nicht eher ein tragischer Zufall, dass die Entwicklungsländer aus der Kreditierung keinen besseren Nutzen ziehen konnten? Wenn man Karl Polanyi gelesen hat, wird man die Frage nicht unbedingt bejahen. Ihm zufolge ist das Nehmen und Zurückgeben von Kredit nur eins von vielen Funktionselementen der neuen homöostatischen Marktmaschinen - nicht zu verwechseln mit historisch älteren Marktkulturen -, die nach 1834 zuerst in Großbritannien, dann im ganzen Westen installiert wurden; eins von vielen Elementen, das wie alle andern nur funktionieren kann, wenn die ganze Marktmaschine funktioniert. Will sagen, es gehören eingeübte maschinenmäßige Verhaltensweisen der Gläubiger und Schuldner, vor allem aber auch des Staatspersonals dazu, deren Existenz in einem Entwicklungsland nicht einfach vorausgesetzt werden durfte.

Natürlich kann man solchen Ländern helfen, indem man Geld transferiert. Aber wenn das auf kapitalistische Weise geschehen soll, muss Profit in Form von Zins daraus hervorgehen. Das war nicht möglich, weil es den Schuldnerstaaten an kapitalistischem, das heißt marktmaschinenmäßigem Geist fehlte. Kapitalgeld kann nur innerkapitalistisch angelegt werden, da, wo man in der Marktmaschine lebt und webt. In der marktmaschinellen westlichen Weltregion gab es aber so große Anlagefelder nicht mehr, als dass die gigantischen Geldmengen dort hätten investiert werden können. Auch hier gilt ja die Bedingung, dass Gewinne für die Investoren herausspringen müssen. Es geht also nicht einfach darum, "die Binnenkaufkraft zu erhöhen", wozu man das Geld einfach verschenken könnte. Zur Immobilienblase der USA ist es gerade deshalb gekommen, weil man das Geld tatsächlich verschenkte. Denn was ist ein Kredit, den man vergibt, obwohl man weiß, dass er nicht zurückgezahlt werden wird, anderes als ein Geschenk? In den USA wurde die Binnenkaufkraft auch noch dadurch erhöht, dass man den Bankkunden ausdrücklich erlaubte, einen Teil des Wohnungsbaukredits zum schlichten Konsum zu verwenden.

Wie würde eine postkapitalistische Gesellschaft mit solchen Problemen umgehen? Wenn hier in der entwickeltsten Weltregion Gewinn aufläuft, der nicht gewinnbringend reinvestiert werden kann, kommt er in einem gesellschaftlichen Reservefonds; die Gesellschaft zahlt keine Zinsen dafür, muss das Geld also nicht verleihen, um ihrerseits Zinsen in gleicher Höhe zu erhalten. Der einzelne Ölscheich bekommt natürlich Zinsen. Man läßt ihm, sagen wir, 30 Millionen Dollar, und dieser Betrag, wenn er ihn auf die Bank trägt, wird verzinst. Wenn er aber noch eine Milliarde darüber hinaus gewonnen hat, darf er sie nicht behalten. Dieser Hypergewinn gehört der Gesellschaft. Solange es neben der höchstentwickelten Gesellschaft unterentwickelte Weltregionen gibt, wird er eingesetzt, diesen zu helfen, aber nicht in der Form, dass man sich einbildet, sie seien marktmaschinell organisiert, oder in der Form, dass man ihre Umwandlung in Marktmaschinen mit Blut, Schweiß und Tränen herbeizuzwingen versucht. Vielmehr kommuniziert man mit ihr. Mag sogar sein, dass man sie zur Selbstveränderung anhalten will. Es wird häufig gute Gründe geben, die dafür sprechen. Aber man geht vorsichtig mit ihr um, setzt sie nicht unter Druck. Wie schön wäre es, wenn  u n s  jemand zur Selbstveränderung anhielte, uns westliche Marktautomaten, an guten Gründen mangelt es nicht! Und würden wir dann nicht wünschen, dass man uns nicht pressiert?

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In der Reihe "Tagebuch der Krise" schon erschienen:
Stuttgarter Impressionen (2.11.2010)
Protest ohne Partei (9.11.2010)
Atempause in Deutschland (6.1.2011)
Plan C (19.10.2011)