Empfehlung der Woche

Frieden – Wie geht das?

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Klaus von Dohnanyi, Erich Vad

Hardcover, gebunden

160 Seiten

22 €

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Meine Frau weint

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Angela Schanelec

Drama

Deutschland, Frankreich 2026

93 Minuten
ab dem 11. Juni im Kino!

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Politik : Die FDP und die Benzinpreise

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Der Markt regelt alles. Das ist das Credo der Neoliberalen und ganz besonders von den Anhängern der FDP. Der Staat ist dabei keine Reparaturbetrieb – siehe Schlecker – auch eine gern genommene Aussage von Brüderle, Rösler und anderen der Splitterpartei FDP.

Der Markt regelt alles, nicht so bei den Benzinpreisen. Der nicht regulierte Markt setzt ein freies Spiel der Kräfte voraus. Das ist aber in einem Markt mit oligopolistischer Struktur (wenige große Anbieter) nicht gegeben.

Jetzt kommt die FDP auf den glorreichen Gedanken, um nicht in die Marktmechanismen einzugreifen, solle man die Pendlerpauschale aufstocken. Ja was ist denn das, hier soll das Marktversagen dem Staat aufgebürdet werden. Also der Staat soll - jetzt auch im Sinne der FDP – als Reparaturbetrieb tätig werden. Im stillen Übereinkommen mit den Lobbyisten der Mineralölwirtschaft will am natürlich an die exorbitanten Gewinnspannen nicht ran. Dann soll doch lieber der Staat aus Steuermitteln die Bürger ruhig stellen. Was nun meine neoliberalen Freude von der FDP? Hier findet wohl eine populistische Wahrnehmungsstörung – ausgelöst von der 7% Partei der „Piraten“ - statt.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.