niclas quinten

In einer parlamentarischen Demokratie geht alle Macht vom Volke aus. Die Parlamentarier sind die gewählten Vertreter. In dieser Republik und besonders unter der Regentschaft Merkel ist zu beobachten, dass das eigentliche Machtzentrum das Kanzleramt ist. Hier wird koordiniert, beschlossen und die Regierungsfraktion ist nur noch dazu da, den Rücken der Regierung freizuhalten.

Entlarvend war heute die Äußerung des CDU Parlamentariers Altmaier zu einem Gesetzesentwurf der SPD zur zukünftigen Nutzung der Atomenergie. Er sagte sinngemäß, das Parlament brauche man derzeit mit so was nicht zu befassen, man müsse erst die Ergebnisse der Ethikkommission abwarten. Lassen wir mal unbeachtet, dass hier natürlich auf Zeit gespielt wird, so stellt sich die Frage, wird jetzt in Kommissionen die parlamentarische Arbeit gemacht. Warum geht bei diesem Verständnis von Demokratie und seinen demokratische Organen kein Aufschrei von den Parlamentariern aus? Bei der CDU ist es klar, hier wir auf parlamentarische Rechte zugunsten des Machterhalts verzichtet. Was für Parlamentarier sind das! Wir wollen kleine Abnicker, dann brauchen wir gar kein Parlament mehr. Das Kanzleramt könnte nun alles regeln und Frau Merkel, sie hätte das aus dem Weg, was ihr sowieso nicht behagt, das Parlament.

Ihr Politiker wehrt euch gegen die weitere Entmachtung des Parlaments!

Und die Bürger? Für die wird alles noch undurchschaubarer und sie gehen halt nicht mehr zur Wahl - wozu auch?