Empfehlung der Woche

Der Kaiser der Freude

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Ocean Vuong

Übersetzt aus dem Englischen von Nikolaus Stingl und Anne-Kristin Mittag

Hardcover, gebunden

528 Seiten

27 €

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Tanz der Titanen

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Guy Maddin, Evan Johnson und Galen Johnson

Komödie

Kanada, Deutschland 2024

104 Minuten

Ab 15. Mai 2025 im Kino!

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1945 – Widerstand gegen den Nationalsozialismus am Kriegsende

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Stiftung Gedenkstätte Deutscher Widerstand

Ort: Gedenkstätte Deutscher Widerstand

Stauffenbergstraße 13-14 | 10785 Berlin

Vom 10. April bis 25. August 2025!

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Politik : Redefreiheit und Bundestag

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Jeder Bundestagsabgeordnete hat die Freiheit und die Möglichkeit im Bundestag zu reden und sich an einer Debatte zu beteiligen. Das ist der Anspruch. Ohne dieses Rederecht wäre doch jede Debatte überflüssig. Die Einschränkung des Rederechts auf in ihrer Ansicht nur genehme Debattenredner würde ebenfalls Debatten im Bundestag überflüssig machen. Darüber hinaus ist das Rederecht auch ein demokratischer Rechtsanspruch.

Nun wollen die Fraktionen der CDU/CSU, der FDP und der SPD dieses Rederecht erheblich einschränken, um abweichenden Meinungen keine parlamentarische Basis zu gewähren. Ausgerechnet die liberale FDP macht damit und das sagt viel über den gelebten demokratischen Liberalismus dieser Partei.

Da diese Einschränkung des Rederechts offensichtlich von der Mehrheit der Parlamentarier gewünscht wird, kann man ihnen nur zurufen: Macht weiter so und wundert euch nicht, wenn die Bürger die Abgeordneten des Bundestages nur noch als Machtmarionetten sehen und ihnen gar nicht mehr vertrauen.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.