Empfehlung der Woche

Möge Gott Dir vergeben

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Alan Parks

Aus dem schottischen Englisch von Conny Lösch

Hardcover, gebunden

424 Seiten

26€

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Vermiglio

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Maura Delpero

Drama

Italien 2024

119 Minuten

Ab 24. Juli 2025 im Kino!

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EMBODIMENT

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Lviv National Academy of Arts (Ukraine)

Museum im Kulturspeicher (MiK)

Oskar-Laredo-Platz 1 | 97080 Würzburg

Vom 5. Juli bis 2. November 2025!

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Politik : Redefreiheit und Bundestag

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Jeder Bundestagsabgeordnete hat die Freiheit und die Möglichkeit im Bundestag zu reden und sich an einer Debatte zu beteiligen. Das ist der Anspruch. Ohne dieses Rederecht wäre doch jede Debatte überflüssig. Die Einschränkung des Rederechts auf in ihrer Ansicht nur genehme Debattenredner würde ebenfalls Debatten im Bundestag überflüssig machen. Darüber hinaus ist das Rederecht auch ein demokratischer Rechtsanspruch.

Nun wollen die Fraktionen der CDU/CSU, der FDP und der SPD dieses Rederecht erheblich einschränken, um abweichenden Meinungen keine parlamentarische Basis zu gewähren. Ausgerechnet die liberale FDP macht damit und das sagt viel über den gelebten demokratischen Liberalismus dieser Partei.

Da diese Einschränkung des Rederechts offensichtlich von der Mehrheit der Parlamentarier gewünscht wird, kann man ihnen nur zurufen: Macht weiter so und wundert euch nicht, wenn die Bürger die Abgeordneten des Bundestages nur noch als Machtmarionetten sehen und ihnen gar nicht mehr vertrauen.

Dieser Beitrag gibt die Meinung des Autors wieder, nicht notwendigerweise die der Redaktion des Freitag.