Tom Strohschneider

Blog von Tom Strohschneider

11.08.2011 | 12:12

Wer war's? Lafontaine, Maas und eine stolpernde Kandidatin

Man kann den wackligen Start der neuen saarländischen Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer als neuerlichen Beweis für die These diskutieren, dass Frauen in der Politik eher mit enttäuschten Heckenschützen aus den eigenen Reihen zu rechnen haben als Männer (Simonis, Lieberknecht, Ypsilanti). Mag ebenso sein, dass man es hier mit einem Querschläger der unionsinternen Richtungsdebatte zu tun hat, die Kandidatin hatte kurz vor der Wahl in der Frankfurter Allgemeinen mit Erwin Teufel einen der Anführer der Kritik an Angela Merkels Kurs „diffuser Gefühle“ bezichtigt – und am Mittwoch womöglich eine kleine Quittung dafür erhalten. Richtig ist auch: Das saarländische Jamaika ist keine Insel der Freundschaft, in der Koalition knackt und knirscht es – und so eine verpatzter erster Wahlgang gehört dann zu den normalen Betriebsgeräuschen der Politik. Ohnehin sollte man weniger von „Abweichung“ reden als von der Inanspruchnahme des Rechts durch einen unbekannten Abgeordneten, eine eigene Meinung zu haben: Es heißt ja nicht umsonst „Wahl“; und dass mehrere Durchgänge vorgesehen sind, hat ja seinen Grund.

Es gibt aber nun am Tag danach noch eine ganz andere Erzählung: Die Welt schreibt, es gehe in der CDU das Gerücht, “der Lafo war’s!” Hinter allem stecke Oskar Lafontaine, heißt es bei Spiegel online unter Berufung auf „nicht wenige sowohl in Regierung als auch Opposition. Der Mann hatte ja noch eine Rechnung offen“. Womit auf das Scheitern der Bemühungen verwiesen ist, eine rot-rot-grüne Koalition zu bilden. „Seit Tagen sei Lafontaine im Landtag damit hausieren gegangen, dass Jamaika die ein oder andere Stimme fehlen könne, heißt es. Hat der gewiefte Politiker die Stimmenverweigerung mit einem Parlamentarier von CDU, FDP oder Grünen abgesprochen?“ Hätte es dessen aber überhaupt bedurft? Hatten die Abgeordneten der Jamaika-Koalition nicht jede Menge eigene Gründe dafür – siehe oben, und für eine paar Grüne wäre sicherlich Hubert Ullrich Anlass genug gewesen.

Andererseits ist das Bild vom früheren Ministerpräsidenten als großer Strippenzieher, als Macht im Hintergrund (siehe auch die interne Debatte in der Linken), als politisch Gewiefter, der immer auch ein bisschen der Gemeine ist, offenbar für einige so anziehend, dass man ihm immer wieder gern ein paar neue Striche hinzufügt. Lafontaine kokettiert ja selbst damit: Nach der Wahl hat der Chef der Linksfraktion im Landtag dem Saarländischen Rundfunk gesagt, es sei „für uns wahrscheinlich“ gewesen, „dass es zu Schwierigkeiten kommen würde“. Heiko Maas habe sich „kurzfristig entschlossen und sich mit mir beraten“, so Lafontaine, der es richtig gefunden habe, „den Test zu machen“. Nun, das spricht vor allem dafür, wie gut das Verhältnis zwischen dem Linken und dem Sozialdemokraten ist, es gehört überdies zum normalen Geschäft der Oppositionsspitzen, sich abzusprechen.

Dass der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Maas erst kurz vor der Sondersitzung zur Wahl Kramp-Karrenbauers seine Gegenkandidatur bekannt gegeben hatte, nämlich „erst eine Viertelstunde vor Beginn“ (hier) beziehungsweise „erst 20 Minuten vor der Wahl“ (hier), nennt die Tageszeitung„offenbar eine geheime Kommandoaktion der SPD-Führungsspitze an der Saar, von der selbst viele Genossen nichts wussten“. Maas selbst hat geschildert, sich in der Nacht vor der Landtagssitzung zur Kandidatur entschlossen zu haben, weil es „Feiglinge und Taktierer“ genug gebe und schon seit Monaten erkennbar gewesen sei, dass in der Jamaika-Koalition „nicht alles in trockenen Tüchern ist“. Er sei sich da mit Linksfraktionschef in der Analyse einig gewesen, sagt Maas – und muss nun trotzdem versichern, nicht Lafontaine, sondern er selbst habe in der Opposition für die Aufstellung eines Gegenkandidaten geworben und fühle sich nun “als Gewinner”

Das wäre dann die letzte mögliche Umdrehung eines in Wahrheit gar nicht so aufregenden Vorgangs: Der „schlichte und allzu naheliegende Versuch“ (Welt) der Jamaika-Koalition, die Schuld für die Wahlschlappe (die man nun wirklich nicht “Debakel” nennen muss), treibt einen kleinen Keil ins rot-rote Oppositionslager. Wer darf sich den Landtags-Coup in die Bilanz schreiben? War’s Lafo? Oder doch der Maas?

 

auch erschienen auf www.lafontaines-linke.de

 
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Kommentare
rolf netzmann schrieb am 11.08.2011 um 12:28
Was wäre denn passiert, wenn der Landtag den SPD Politiker Maas als neuen Ministerpräsidenten gewählt hätte? Danach hätten ja erstmal Loalitionsverhandlunngen aufgenommen werden müssen, weil es eine funktionierende Regierungskoalition aus SPD und Linken bisher nicht gibt. Ob das vielleicht auch ein grund dafür war, dass in zweiten Wahlgang die Christdemokratin gewählt wurde, um eine Zeit ohne funktionierende Regierung zu vermeiden?
rolf netzmann schrieb am 11.08.2011 um 12:29
Was wäre denn passiert, wenn der Landtag den SPD Politiker Maas als neuen Ministerpräsidenten gewählt hätte? Danach hätten ja erstmal Koalitionsverhandlunngen aufgenommen werden müssen, weil es eine funktionierende Regierungskoalition aus SPD und Linken bisher nicht gibt. Ob das vielleicht auch ein Grund dafür war, dass in zweiten Wahlgang die Christdemokratin gewählt wurde, um eine Zeit ohne funktionierende Regierung zu vermeiden?
rolf netzmann schrieb am 11.08.2011 um 12:34
ups, wollte nur einmal posten, sorry
weinsztein schrieb am 13.08.2011 um 04:43
@Rolf Netzmann

Eine sehr interessante Sicht auf diese zwei Wahlgänge. Wäre Maas (SPD) gewählt worden, hätte es doch auf jeden Fall Koalitionsverhandlungen mit den Linken bedurft.

Und zwar ganz unabhängig von Ihrer Einschätzung, das "es eine funktionierende Regierungskoalition aus SPD und Linken bisher nicht gibt". Sie meinen, so funktioniert Politik im 21. Jahrhundert?

Sie glauben wirklich, dass aus diesem Grund im zweiten Wahlgang eine CDU-Regierung mit Frau Kramp-Karrenbauer an deren Spitze gewählt wurde? Dass beim ersten Wahlgang nicht der eine oder andere aus Jamaika sich übergangen sah und wütend war? Dass im Hintergrund nicht eine Wirtschaftskraft ein Machtwort sprach?

Warten wir künftige Koalitionsverhandlungen ab, die bis vor Kurzem sich auf ein glänzend funktionierendes Schwarz-Grün in Hamburg berufen konnten.

@Tom Strohschneider
habe ich gern gelesen, mit Zustimmung.
rolf netzmann schrieb am 13.08.2011 um 05:37
@weinsztein, Frau Kramp Karrenbauer fehlte im ersten Wahlgang eine Stimme, nun kann man spekulieren, warum der oder die aus der Koalition sie nicht gewählt hat. Fakt ist, dass mit der Wahl von Heiko Maas das Saarland erst mal ohne eine funktionierende Regierung gewesen wäre. Und dass der eine oder die eine deshalb im zweiten Wahlgang doch für die Christdemokratin gestimmt hat, ist doch nicht ganz auszuschließen, oder...
weinsztein schrieb am 13.08.2011 um 05:45
@ rolf netzmann

ganz & gar nichts schließe ich aus.

Ich hatte Fragen gestellt, Sie antworten nicht und ich werde Sie nicht drängen.

Seien Sie gegrüßt
weinsztein
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