Wir brauchen nicht mehr Polizei, sondern mehr S-Bahn, jedenfalls ist Berlin! Die Berliner S-Bahn löst das Problem auf ihre Weise: Keine S-Bahn, keine Sicherheitsprobleme...
Davon abgesehen, ist dem Kollegen Ott recht zu geben, die Verquickung von S-Bahn und Polizei ist eigenartig. Sicherheit in der S-Bahn ist keine staatliche Hoheitsaufgabe.
Ich kann den verschiedenen kritischen Stimmen, die suggestive Fragestellung betreffend, nur zustimmen. Was soll der Opferbegriff (ein sehr schillernder, übrigens)? Wieviel "Opfer" für welche "Bürger" (auch Bürgerinnen?)? Welche Steuern sind gemeint? Mit welchen Wirkungen? Ich jedenfalls würde präzisere Fragen auf dieser Plattform vorziehen.
permalinkDie Beantwortung der Frage hängt nicht nur, wie Susanne meint, davon ab, wie hoch das bGE ist, sondern auch von den "Mantelbedingungen", z.B. davon, wie die Altersvorsorge, die Krankheitsvorsorge ect. geregelt ist. Ein Modell des bGE sieht z.B. vor, dass die "Grundversorgung" im Krankheitsfall beinhaltet ist - doch was bedeutet das? Wer befindet darüber? Solms von der FDP hat ein Bürgergeld-Modell ausgearbeitet, das genau das will, nur eine Grundversorgung im Krankheitsfall. Im Endeffekt hängen viele Modelle des bGE davon ab, wie sie ausgestaltet sind und meine Befürchtung geht dahin, dass das gBE nur die Sozialkosten drosseln soll.
permalinkIch muss ganz ehrlich fragen: Was soll diese Fragestellung in dieser Form, wie sie gestellt wurde? Führt die Gesellschaft oder die Politik einen Kampf gegen die Bundeswehr? Ich glaube, nein, ich hoffe nicht!
permalinkNein, nicht gegen die Bundeswehr generell und die Jungs, die dort ihren Dienst tun. Es gibt aber eine Politik der Bundeswehr - und das Bombodrom war dafür ein Beispiel - die Widerstand verdient.
Ja, aber es kommt doch drauf an, wer den Sieg nutzt. Wenn ich jetzt den Christian Wulff tönen höre, er wolle auch das Bombodrom schließen, dann ist das reiner schöner Wahlkampf wie mir scheint. Völlig folgenlos.
Die Linke im Osten könnte den Sieg noch nutzen, die haben sich ja dort engagiert.
Schön, dass sich doch jemand für die Frage interessiert, wie der Widerstand von unten im Wahlkampf genutzt werden kann. Mir gehts eigentlich weniger um die Linke als daraum, wie zivilgesellschaftlicher Widerstand die Themen bestimmen kann und sollte (Anti-AKW ect.). Vielleicht kam da in der Frage nicht raus, jedenfalls denke ich, wir sollten uns den Wahlkampf nicht von oben diktieren lassen.
Ausgabe 10/10
11.03.2010
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