Politik : Der Justizprügel sitzt schön locker

xanischen Austin. Wie an Hunderten Lehranstalten hier und in zahlreichen anderen US-Bundesstaaten sollen auch an der Fulmore Middle uniformierte und bewaffnete Polizisten in Kantinen, Klassenräumen, Bibliotheken und auf Pausenhöfen für Ordnung sorgen. Sarah wurde des Unterrichts verweisen, eines Gesetzesverstoßes bezichtigt und vor Gericht geladen.Täglich müssen in Texas Schulkinder diesen Gang antreten, weil sie geflucht, sich im Schulbus daneben benommen oder auf dem Schulhof geprügelt haben. Es wurden schon Kinder festgenommen, weil sie Zigaretten dabei hatten, „unpassend“ gekleidet waren oder zu spät zum Unterricht erschienen. Die Konsequenzen können Geldstrafen, Sozialdienst oder gar Freiheitsentzug sein. Was einst mit einem Tadel vom Lehrer oder einem Anruf bei den Eltern geregelt wurde, kann heute zum Gefängnisaufenthalt oder einem Aktenvermerk führen, der einen jungen Amerikaner Jahre später um Job oder Studienplatz bringt.„Wir haben kindliches Verhalten kriminalisiert“, meint Sarah Bustamantes Anwältin Kady Simpkins. Nach den Jugendunruhen im Sommer 2011 interessiert sich auch die britische Regierung für die amerikanischen Erfahrungen im Umgang mit Gangs und jugendlichen Flegeln. Als der britische Justizminister Crispin Blunt im September Texas besuchte, war man dort gerade im Begriff, die eigene Antwort auf die Angst vor der wilden Jugend zu überdenken. So warnte Wallace Jefferson, der Vorsitzende Richter des obersten texanischen Gerichts: Indem man geringfügiges Fehlverhalten von Kindern kriminalisiere, ebne man vielen ja gerade den Pfad für ein Leben im Gefängnis.Im Vorjahr beschloss die texanische Staatsregierung dann auch eine Gesetzesänderung, nach der Zehn- und Elfjährige (die Strafmündigkeit beginnt in Texas mit zehn) nicht mehr wegen ihres Betragens im Unterricht strafrechtlich belangt werden können. Ein Antrag zur vollständigen Aufgabe dieser Praxis wurde allerdings abgelehnt und kann frühestens in zwei Jahren wieder geprüft werden. Selbst die US-Bundesregierung hat sich inzwischen eingeschaltet. So könne es nicht weitergehen, befindet US-Generalstaatsanwalt Eric Holder.Amoklauf in ColumbineLaw and Order gilt in Texas nicht nur an Schulen. Die Polizeiarbeit wurde überall massiv ausgedehnt, seit in den achtziger Jahren die Angst vor einer durch die Crack-Pandemie ausgelösten Verbrechenswelle umging und von alarmistischen Medienberichten noch gesteigert wurde. Deborah Fowler, Vizedirektorin der Bürgerrechtsgruppe Texas Appleseed und Hauptautorin einer Studie über die Folgen des Polizeieinsatzes an texanischen Lehranstalten, sieht einen „engen Zusammenhang mit den übertriebenen Reaktionen auf den Anstieg der Jugendkriminalitätsraten in den frühen neunziger Jahren“. Damals habe man entschlossen vorgehen wollen und deswegen harte Strafmaßnahmen eingeführt. So seien Gesetze verabschiedet worden, mit denen die USA zum einzigen entwickelten Land der Welt wurden, in dem schon 13-jährige Kinder lebenslang – ohne Möglichkeit einer Bewährung – eingesperrt werden können. Dies passiert zum Beispiel, wenn sie einem Erwachsenen bei einem Mord behilflich waren.Auch die Schulen entkamen der harten Hand des Gesetzes nicht. Der Begriff Null Toleranz bezog sich ursprünglich auf die Bekämpfung des Drogenhandels. Heute wird er oft im Kontext harter Strafmaßnahmen in Schulen gebraucht. Da seien zwei polizeiliche Aufgaben miteinander verschmolzen, meint Deborah Fowler. Ein Auslöser für diese Tendenz war nicht zuletzt im April 1999 der Amoklauf zweier Jungen an der High School in Columbine (Staat Colorado) – Eric Harris und Dylan Klebold töteten zwölf Mitschüler, einen Lehrer und schließlich sich selbst. Danach schien für viele Eltern eine Polizeipräsenz in den Schulen die einzige Lösung zu sein.Dabei besteht in den meisten Anstalten kein ernsthaftes Gewaltproblem. Die Polizisten, die in Fluren und Kantinen ihre Runden drehen, haben es mit übermütigen, aufsässigen Kindern zu tun, nicht mehr. Am häufigsten belangen sie Schüler wegen „Störungen des Unterrichts“ – darunter fällt auch „störendes Verhalten“ innerhalb eines Umkreises von 150 Metern rund um das Schulgelände. So gilt zum Beispiel lautes Rufen als „unangemessen“. Außerdem werden regelmäßig Schüler wegen eines „ordnungswidrigen Verhaltens“ wie Schulhof-Rangeleien, Fluchen oder das Zeigen anstößiger Gesten mit Geldstrafen belegt. Ein Teenager wurde festgenommen und musste in Houston vor Gericht erscheinen, weil er und seine Freundin sich nach einer Trennungsszene mit Milch übergossen hatten. In beinahe einem Drittel der Fälle sind Alkohol oder Drogen im Spiel, relativ häufig auch „Waffengebrauch“, wobei es sich bei den am häufigsten verwendeten Waffen um Schülerfäuste handelt.Pistole und Pfefferspray Die verhängten Strafen können sich auf bis zu 500 Dollar belaufen, für weniger begüterte Eltern eine enorme Summe. Geldbußen zu ignorieren, wie manche Eltern und Schüler es tun, kann Jahre später Folgen haben – regelmäßig werden Schüler nach ihrem 17. Geburtstag wegen ausstehender Zahlungen ins Gefängnis gesteckt. Doch selbst wenn sie die Strafe entrichten, ist die Sache für sie damit nicht unbedingt erledigt. Schon ein Vergehen der Kategorie „Class C Misdemeanour“, der untersten Stufe, kann eine Straftat sein.„Wenn man bezahlt, kommt das einem Schuldgeständnis gleich und die betreffende Person wird aktenkundig“, erklärt Anwältin Kady Simpkins. „Wir haben hier in den USA astronomische Studiengebühren. Wenn man einen Antrag auf finanzielle Unterstützung stellt, wird man auch danach gefragt, ob man schon einmal festgenommen wurde – wenn ja, war’s das mit der Förderung.“ Es entstehe, so der Texas Appleseed-Bericht, eine Art Pipeline von der Schule ins Gefängnis. Ein hoher Prozentsatz der Kinder, die es in der Schule mit der Polizei zu tun bekämen und vor Gericht zitiert würden, gerieten in den Ruf, Ärger zu machen, und müssten damit leben, dass ihre Zukunft von einer Vorstrafe überschattet ist.Jeanne Meurer hat als Richterin in Austin täglich mit Kindern zu tun, die wegen mehr oder weniger schwerer Vergehen auf der Anklagebank erscheinen müssen. „Es sind schon Raubeine darunter“, sagt sie. In ihren 30 Jahren als Richterin sei ihr noch nie so große Respektlosigkeit entgegengebracht worden wie von Jugendlichen heute. „Ich verstehe, dass Lehrer, Eltern und andere Erwachsene sich schwertun mit Kindern, die weder Benehmen noch Respekt zu haben scheinen. Trotzdem sind sie doch unsere Zukunft. Sollten wir damit nicht anders umgehen, als auf Schüler mit dem Justizprügel einzuknüppeln?“Viele von denen, die als Angeklagte vor Meurer stehen, haben Lernstörungen. Anwältin Simpkins erzählt von einem Jungen mit einem akuten Aufmerksamkeitsdefizit, der als Zwölfjähriger aus Wut im Klassenzimmer einen Schultisch umgeworfen hatte. Er kam wegen „bedrohlichen Verhaltens“ in den Jugendvollzug. Seine Entlassung sollte er sich durch gute Führung verdienen. Da es ihm aber nicht gelungen sei, gewisse Lern- und Verhaltensstandards einzuhalten, erlebe er nun seinen 18. Geburtstag wegen eines im Alter von zwölf Jahren umgeworfenen Tisches im Jugendjustizsystem. „Statt uns wie früher innerhalb der Schule mit den Problemen zu befassen, rufen wir die Polizei, und das Ganze beginnt zu eskalieren“, meint Anwältin Simpkins.Die Schulpolizei in Austin ist gut ausgerüstet, die Beamten tragen Waffen und Pfefferspray bei sich. Aus ihren Akten geht hervor, dass sie zwischen 2003 und 2008 bei Schuleinsätzen über 400 Mal Gewalt angewendet haben. So wurde ein Kantinenstreit mit Pfefferspray aufgelöst oder eine Schusswaffe auf aufmüpfige Schüler gerichtet.Nicht nur in Texas kommt so etwas vor. Berüchtigt wurde ein Fall in Kalifornien, bei dem ein Sicherheitsbeamter einem Mädchen den Arm brach, weil es nicht die Krümel aufgehoben hatte, als in der Schulkantine ein Stück Kuchen auf den Boden gefallen war. An der Universität von Florida beschoss die Campus-Polizei einen jungen Mann mit einer Elektroschockpistole, weil er Senator John Kerry während einer Debatte unangenehme Fragen gestellt hatte, obwohl er angehalten worden war, dies zu unterlassen.Manchmal enden solche Vorfälle tödlich. In der ersten Januarwoche musste sich die texanische Polizei vorwerfen lassen, überreagiert zu haben, nachdem sie den 15-jährigen Jaime Gonzales an einer Schule in Brownsville erschossen hatte. Jaime hatte mit einer Luftpistole, die einer echten Waffe ähnelte, auf die Polizisten gezielt. Die erklärten hinterher, der Junge habe sich Anweisungen widersetzt, die Waffe niederzulegen.Richterin Meurer sagt, sie habe gar nicht grundsätzlich etwas gegen den Einsatz von Polizisten an Schulen, bezweifle aber, dass die Gesetzeshüter dabei genauso vorgehen sollten wie bei der Verbrechensbekämpfung auf der Straße. „Problematisch wird es, wenn das Gesetz zur Bändigung von nicht gesetzwidrigem Verhalten herangezogen wird.“Chief Brian Allen, Präsident des Verbandes der texanischen Schulpolizeichefs, ist da anderer Ansicht:„Eine beträchtliche Anzahl von Schülern bricht tatsächlich das Gesetz“, sagt er. Außerdem sei man in den USA nicht automatisch für schuldig befunden, wenn man von der Polizei eine Vorladung erhalte. Dagegen ließe sich vor Gericht immer noch Widerspruch einlegen. „Was soll man als Lehrer machen, wenn man von einem Schüler geschlagen wird, der doppelt so groß ist wie man selbst?“ Brian Allen räumt ein, dass die meisten Vorfälle, bei denen die Polizei gerufen werde, andernorts wohl bloß als schlechtes Betragen gelten würden. Zudem seien Fehler seiner Kollegen nicht ausgeschlossen: „Die Umstände unterscheiden sich von Fall zu Fall, es gibt kein festgeschriebenes Vorgehen, und vieles liegt im Ermessen des jeweiligen Polizeibeamten.“Im Klassenraum erschossenEltern, Politiker und Bürgerrechtsgruppen fragen, ob die Schulen nicht die Verantwortung für Disziplinierungsmaßnahmen auf die staatlichen Ordnungshüter abschieben. Ein Lehrer aus Austin, der namentlich nicht genannt werden will, weist diesen Vorwurf zurück: „Heutzutage haben viele Eltern ihre Kinder nicht im Griff. Die Väter sind weg, die Kinder in Gangs. Sie kommen ohne Respekt und Selbstdisziplin in den Unterricht.“ Die Lehrer riefen dann die Polizei, damit sie mit dem Unterricht fortfahren könnten, „statt die Hälfte der Zeit damit zu verschwenden, sich auf ein Kind zu konzentrieren“.Die wichtigste texanische Lehrergewerkschaft – die Texas State Teachers Association – hat kürzlich bei einer Debatte zu diesem Thema zwar nicht offiziell Position bezogen, ihr Sprecher Clay Robinson sagt aber, die meisten Lehrer würden die Polizeipräsenz an ihrem Arbeitsplatz begrüßen. „Sicher reagieren manche Polizisten an manchen Schulen über, aber die Polizei setzt nun einmal das Gesetz durch. Vor einigen Jahren wurde in einer der besseren Gegenden von Austin ein Lehrer im Klassenraum erschossen. So etwas ist sehr selten, aber es passiert. Alles, was die Sicherheit der Lehrer verbessert, ist gut, weil sie sich so nicht um ihre Sicherheit sorgen müssen. Sie können sich einfach darauf konzentrieren, den Schülern etwas beizubringen.“